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Von Peter Helmes
Es knirscht nicht ´mal im Gebälk der SPD; denn es ist welk, morsch und vermodert. Verzweiflung bestimmt den Kurs und nicht, was dringend nötig wäre: Aufbruchstimmung. Die SPD ist schon längst keine politische Partei mehr, die politische Energie im Lande verströmt; denn die Partei stirbt, sie hat ausgebeb(el)t. Es sind Zombies – lebende Tote. Aber irgendwie scheinen sie noch zu glauben, daß sich der Sargdeckel hebt, wobei die eine Hälfte der Genossen glaubt, ein neuer Karl Marx entstiege dem Sarg, die andere Hälfte glaubt an eine Reinkarnation eines Wunschmenschen Brandt-Schmidt.
Selbst in den Stunden höchster Not – und da befindet sich die Partei jetzt mit 14-16(!) Prozent Umfragewert – findet die Partei nicht zu sich selbst, sondern flüchtet in unerfüllbare Träume.
(Die SPD liegt derzeit in Umfragen zwischen 14 und 16 Prozent, die Union zwischen 37 und 40 Prozent. Quelle: https://www.t-online.den › nachrichten › deutschland › parteien › id_88180900 › …)
2017 hatte es zwar kurzfristig einen Martin-Schulz-Hype gegeben, der aber eher einer Art „Verzweiflungsmotivation“ zuzuschreiben war. Damals gab es kurzzeitig die starke Hoffnung, „einen Messias gefunden“ zu haben. Aber außer einem schlechten Beigeschmack ist davon nichts mehr geblieben und ein neuer Hoffnungsträger nicht in Sicht. Wohin steuert nun die SPD?Ja wo wollen sie denn hin? Selbst bei genauerem Hinsehen gelingt es nicht, etwas Positives über den Zustand der Sozis festzustellen. Das Kernproblem dieser alten Partei liegt auf der Hand:
Die SPD weiß nicht, wo sie steht. Ja nicht mal, wo sie stehen soll.
Beispiele:
* Eine „Links-Partei“ will sie nicht sein, eine bürgerliche schon gar nicht.
* Die Bundeswehr ist nötig, sagen die einen. Die anderen halten nichts davon.
* NATO? Eine vollkommen offene Frage!
* Russland oder USA – oder beides? Nix Genaues weiß man nicht.
* Hartz IV? Viele Optionen in der Partei: Von „muß weitergehen“ über „so nicht!“, von „ausbauen!“ bis „abbauen“ – Es herrscht das Toyota-Motto: „Alles ist möglich!“
* Familie? Ein klares JEIN! Die einen wollen die Familie fördern, die anderen (die Mehrheit) wollen den staatlichen „Schutz“ der Kindern strikt ausbauen – von der Krippe bis zum Berufseinstieg – um alles kümmert sich die Öffentliche Hand. Die Eltern werden zu Arbeitssklaven degradiert, die fortan frei von „Kinder-Gedöns“ (Ex-Kanzler Schröder) mehr zum Bruttosozialprodukt beitragen können.
* PKW, ÖPNV? Von „der Diesel muß weg“ bis Zwangsumstieg auf den ÖPNV findet sich alles Mögliche bei den Sozialdemokraten.
SPD ohne Markenkern
Diese kleine Beispielliste könnte man noch bis zur Bewußtlosigkeit fortschreiben. Alle diese Beispiele beweisen, daß der SPD von heute ihr wahrer Kern abhandengekommen ist.
Auch dafür läßt sich leicht ein Hauptgrund ausmachen: Die derzeit in der Partei herrschenden Kader zeigen kein gesamtgesellschaftliches Verantwortungsbewußtsein, sondern kleben an ihren Posten und Pfründen – oder schmachten danach, sie baldigst zu erreichen.
Hinter der Politik der SPD steht schon lange nicht mehr das Wort „Gesellschaft“, sondern das nackte Ego, das ihnen der allzuständige Staat gefälligst weich abfedern soll.
Das Parteimotto der Sozis lautet nicht mehr „Soziale Gerechtigkeit“, sondern:
„Mir geht´s probat – ich leb´ vom Staat“
Damit, liebe Sozis, ist aber kein Staat zu machen! Und: Ihr seht nicht, daß die Bevölkerung längst nicht mehr dummgehalten werden will, sondern sich die Informationen aus „alternativen“ Quellen holt, die das gesamte Politgefüge dieses Landes mit wachsender Kritik unter die Lupe nehmen.
Da bleibt immer weniger Raum für sentimentales Gedusel vom „Arbeiterparadies“ bzw. der „Arbeiterpartei“. Liebe Genossen, aufwachen! Die Arbeiter sind längst weg – und andere kluge Köpfe auch. Ihr werdet von an rapider Verkalkung leidenden Apparatschiks geführt, von Strippenziehern, die sich gegenseitig die Pöstchen zutreiben, wobei das Volkswohl auf der Strecke bleibt.
Die Partei versucht seit einer gefühlten Ewigkeit, sich zu erneuern, ohne sich einig zu sein, was das überhaupt heißen soll.
Die SPD scheint die einzige Partei der Welt zu sein, in der die Konterrevolution schneller ist als die Revolution. Sie hat in zwei Jahren sechs Vorsitzende verbraucht, und Andrea Nahles dabei besonders schäbig aus dem Amt gejagt. Das paßt zu dieser Partei, die nur noch ein Abziehbild ihrer Vergangenheit ist – ein Zombie, eine Untote, die aber glaubt, noch zu leben und Politik mitbestimmen zu können. „Totgesagte leben länger“, rufen sie sich aufmunternd zu, kapieren aber nicht, daß das wie Rufe aus der Gruft klingt.
Mit jeder Umfrage rauscht die Partei weiter Richtung Splitterpartei respektive Bedeutungslosigkeit. Esken, Nahles, Maas, Stegner, Högl und wie sie alle heißen, haben es geschafft, aus der einstmals so bedeutsamen SPD von Willy Brandt, Herbert Wehner und Helmut Schmidt einen armseligen Haufen vor sich hin stolpernder Polit-Analphabeten zu machen. Egal, zu welchem Thema sich ein SPD-Politiker äußert – mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit geht es in die Hose. Und kommt ´mal etwas Vernünftiges, wird es der CDU zugeschrieben.
Fehlentwicklungen: Mitverantwortung der SPD
Die SPD trägt die Haupt- bzw. ein gerüttelt´ Maß an Mitverantwortung für die Asylkatastrophe ebenso wie für die Schuldenmacherei, Gratis-Wohlfahrtsstaat-für-Alle-Illusion und leistungsfeindliche Schulpolitik bis zur Genderei und „Grundeinkommen für Alle“, auch wenn sie nicht arbeiten. Jeder Anspruch soll erfüllt werden, ebenso wie Abtreibung und „Ehe für alle bzw. mit allen“ als zentrale gesellschaftliche Werte. Und alles durchsetzt von der Political Correctness. Datenschutz statt Schutz vor Verbrechern. Und vieles andere mehr, was schlecht und teuer ist….
Von einem Neuanfang ist in der SPD nichts zu spüren
Daran änderte weder der Wechsel zu Nahles etwas und schon gar nichts der Wechsel zu Esken/Walter-Borjans! Die bitterste Erkenntnis für die paar selbstkritischen Genossen:
Es gibt keinen Grund mehr, die SPD zu wählen.
Bis zur Kanzlerschaft Gerhard Schröders galt die SPD als eine verläßliche Anwältin des (vor allem) „kleinen Mannes“, ihr Schwerpunkt lag auf sozialen Themen, für die sie jahrzehntelang tapfer eintrat. Aber das ist lange vorbei.
Es sieht eher so aus, als habe die Partei den Kontakt zu den Wählern verloren und/oder vergessen, was ihn drückt.
Sie sollten sich erinnern, daß die SPD offensichtlich keine Antworten auf die Fragen hat, die die AfD stark machen:
- Was unternimmt die SPD – erst recht in der großen Koalition – gegen das Gefühl des Abgehängtseins, das offenkundig in etlichen Landstrichen existiert?
- Wie nimmt sie den Menschen die Sorge, Opfer der Digitalisierung zu werden oder die Zuwanderung von Millionen von Flüchtlingen erleben zu müssen?
Offenkundig ist es der SPD wichtiger, neue Antworten auf (vermeintliche) gesellschaftliche Fragen der Zeit zu geben, Genderklos zu bauen oder neue Geschlechter zu erfinden, als auf die Probleme zum Beispiel der Alten, Abgehängten oder Ausgegrenzten zu verweisen.
Die Wähler haben dieser Truppe längst den Rücken gekehrt und sind aus Protest gegen die gezeigte Unfähigkeit in Scharen zu den Grünen übergelaufen – und nicht wenige auch zur AfD. Entsprechend schlecht sehen auch die aktuellen Umfrageergebnisse aus. Vor allem in den östlichen Bundesländern wird die SPD gnadenlos abgestraft. Dort würde sie von gerade einmal sechs-acht(!) Prozent der Befragten gewählt. Das ist der vorletzte Platz im Rahmen der Parteien, die in den Bundestag einziehen; nur die in den östlichen Regionen traditionell schwache FDP liegt noch dahinter.
In den Neuen Bundesländern ist die Partei marginalisiert, die Basis ist fast ganz weggebrochen, die Wahlerfolge fehlen – und damit Mandate in den so wichtigen Kommunalparlamenten – dem Rückgrat der Partei – und in den Landtagen. In der Mitte Deutschlands, da, wo die SPD herkommt, wird sie heute eher unter „Sonstige“ registriert. Dort gibt es nur noch wenige funktionierende Kreisverbände und professionell geführte Kreisgeschäftsstellen.
Die SPD ist in der Auflösung begriffen, sie steht vor dem Untergang. Die Partei hat seit 1998 rund 13 Millionen Wähler verloren, bei der Ursachenforschung kommt sie aber nicht voran.
Sie sollte darüber nachdenken, wie es so weit kommen konnte. Das tut sie gerade nicht, wenn sie immer weiter nach links schwenkt. Die SPD hat die Mitte verloren. Und das gar nicht mehr so neue, aber erfolglose Führungsduo steht deutlich für mehr „links“, statt nach den verlorenen Wählern der Mitte zu schauen. Die SPD wird linker und radikaler.
Daß Wahlen in der politischen Mitte gewonnen werden, galt allenfalls noch unter Gerhard Schröder. Jetzt glauben die Genossen nicht mehr daran – und erklärten die Agenda 2010 flugs zu Teufelswerk, das schnellstmöglich beseitigt werden müsse. So sehr die Sehnsucht nach dem Allheilmittel, das aus der Krise führen kann, verständlich ist: Der bedingungslose Schlußstrich unter die Agenda-Politik Gerhard Schröders ist es ganz gewiß nicht.
Die Abkehr von der Schuldenbremse und von Hartz IV sowie die Rückkehr zur Vermögensteuer – „Kernforderungen“ der Linken in der Partei, haben schon beim Parteitag niemanden mehr vom Hocker gerissen. Es sind dies eher Streicheleinheiten für linke sozialdemokratische Seelen denn Politikangebote für eine breite Masse.
Wer ein solches Bild abgibt, der verweigert sich letztlich einer Zukunft, die das Land vor gewaltige Herausforderungen stellen wird und vor allem seit „Corona“ schon stellt. Dafür bräuchte es überraschende, mutige Konzepte. Doch davon ist die SPD meilenweit entfernt.
Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sparten bei ihrer Wahl zu Parteivorsitzenden nicht mit Pathos. „Hört ihr die Signale? Die neue Zeit, sie ruft“, sagte Esken in Anlehnung an die Internationale. Und etwas später rief Walter-Borjans den rund 600 Delegierten zu: „Dieser Kampf für ein besseres Morgen, der beginnt heute, der beginnt jetzt, in dieser Minute hier in Berlin.“ Doch der neue Weg der SPD begann nicht mit einem Knall, der „Aufbruch“ verkündet hätte, sondern ähnelte einem geplatzten Luftballon, aus dem alle Luft entweicht.
Das führt unausweichlich zu einer Frage, die jetzt noch hinter vorgehaltener Hand gestellt wird, der aber die Partei nicht mehr lange ausweichen kann:
Braucht die SPD gar keinen Kanzlerkandidaten?
„Eine Bundeskanzlerwahl ohne Kandidaten der Sozialdemokraten? Wenn es nach Wahlforscher Matthias Jung geht, nicht unvorstellbar – gleich aus mehreren Gründen.
Der Wahlforscher Jung sieht trotz der Rolle der mitregierenden SPD bei der Bewältigung der Corona-Krise keine Anzeichen für einen Umfrage-Aufschwung der Partei. Es sei nicht sicher, “ob die SPD angesichts ihrer zu erwartenden Stärke überhaupt einen Kanzlerkandidaten brauchen wird”, sagte der Leiter der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen. Die Leistungen der Bundesregierung würden vor allem mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in Verbindung gebracht.
Die SPD liegt derzeit in Umfragen zwischen 14 und 16 Prozent, die Union zwischen 37 und 40 Prozent. Auch die Aussichten von Finanzminister Olaf Scholz als potenzieller SPD-Kanzlerkandidat bewertet Jung eher als düster. Zwar habe der Vizekanzler recht positive Imagewerte. “Er liegt in der Bevölkerung insgesamt gleichauf mit (CSU-Chef) Markus Söder deutlich hinter der Kanzlerin und bei den Anhängern seiner eigenen Partei knapp hinter der Kanzlerin (…).” Der Wahlforscher zweifelt daran, ob die Werte reichen für “eine kraftvolle Mobilisierung” der eigenen Anhänger.
Scholz “fast demütigend abgestraft”
“Daß die positive Bewertung von Olaf Scholz wenig auf das Konto der SPD einzahlt, hat sich die SPD selbst zuzuschreiben”, erklärte Jung. Die Parteibasis habe bei der Mitgliederentscheidung für den Vorsitz klar demonstriert, “daß sie Olaf Scholz als Vorsitzenden der Partei nicht will und ihn dabei für alle deutlich sichtbar, fast demütigend, abgestraft. Wie sollen dann Leistungen von Scholz der SPD zugutekommen, wenn die ihn für ungeeignet hält, die SPD zu vertreten?”.
Die neuen SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans werden nach Angaben des Wahlforschers bei Umfragen nicht zu den wichtigsten Politikern gerechnet.
Mit ihrer stärker nach links ausgerichteten Programmatik bediene das Duo eher die Befindlichkeit einer Parteibasis, die noch immer von der Reformpolitik des früheren SPD-Kanzlers Gerhard Schröder verunsichert sei. Damit ließen die beiden aber die Bedürfnisse der Wähler außer acht, die die SPD erreichen müßte, um wieder deutlich über 20 Prozent zu kommen.
Die SPD sei in einer “strategisch extrem unbefriedigenden Lage”. Sie sei eingekeilt zwischen der Linken auf der einen Seite und der Union auf der anderen Seite. “Zusätzlich wird sie noch bedrängt von der AfD, was die sich benachteiligt Fühlenden angeht, und von den Grünen, was die linksliberalen Wählerschichten angeht.” Jedes Mal, wenn die SPD auf eine Gruppe zugehe, verärgere sie mindestens in gleichem Maß Wähler an den anderen Fronten. “Übrig bleibt ein als wenig glaubwürdig wahrgenommenes Lavieren, was von den Wählern wenig goutiert wird und auch deshalb die SPD immer ratloser zurückläßt.” (Quelle: dpa 6.7.20)
Begräbnis II. Klasse
Sehenden Auges nähert sich die (ehemals) große Traditionspartei ihrem Ende. Der Rutschbahneffekt ist greifbar. Die SPD hat sich für den Weg in die Bedeutungslosigkeit entschieden. Und die wichtigste, wie eine Drohung über der Partei hängende Frage, ob ihr Anspruch, Volkspartei sein zu wollen, nicht viel zu gewagt ist, da ihr immer mehr Anhänger und Wähler weglaufen, wird erst gar nicht gestellt – und harrt der Antwort bis zum greifbar nahen Ende der SPD. Das war´s dann wohl.
Und so bleibt dem glücklosen Führungsduo nur noch die Rolle des „letzten Aufgebots“ der SPD, dessen wesentliche Aufgabe darin besteht, die Sargnägel für den letzten Gang der Partei zu sammeln. Ein ehrenvoller Abgang einer einst ehrenvollen Partei sieht anders aus. Ruhe in Frieden, liebe SPD!
Eine letzte Schmach wird der toten Partei wohl nicht erspart bleiben:
Ein Begräbnis II. Klasse – die Tote trägt die Kerze selbst.
Denn niemand wird ihr nachtrauern, niemand wird sie vermissen. Ihre Zeit ist um.
