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Von Martin E. Renner *)
Gestern in Berlin. Von 11:00 Uhr bis 20:00 Uhr auf den Beinen. Ohne einmal ein wenig zum Sitzen gekommen zu sein.
Viele, viele Gespräche. Werde im Laufe des Tages zu einer beschreibenden Wertung der Abläufe kommen.
Eigentlich war es vorgesehen, dass ich eine Rede auf der Hauptkundgebung halten sollte. Aber man wollte in der Demoleitung dann doch lieber auf einen AfD-Politiker verzichten. Hauptsache, ein Grüner konnte die Teilnehmer mit seinem breit getretenen Quark langweilen.
Ich stelle hier meine nun leider nicht gehaltene Rede ein:
—
Liebe Leute, liebe Mitbürger, liebe Mitstreiter,
ich bin überwältigt.
Ich bin überwältigt von diesem Bild hier vor meinen Augen.
Sie alle sind großartig, Sie sind hellwach, und Sie stehen hier, um all das, was uns in unserem noch so großartigen Land lieb und teuer ist, zu erhalten, zu verteidigen!
Danke Ihnen von ganzem Herzen, dass Sie hier sind! Das macht Mut und spendet Zuversicht. Danke!
Und ich meine Sie alle hier – völlig egal, woher Sie kommen, wo Sie politisch stehen, ob Männlein oder Weiblein oder selbstdefiniert. Ob hell oder dunkel, kariert oder gestreift. Sie stehen hier, weil Sie freie Bürger unseres Landes sind!
Weil Sie mit allem Recht sein dürfen, denken dürfen und im Rahmen unserer Gesetze aussprechen dürfen, was immer Sie wollen. Und weil das auch so bleiben soll! Weil das so bleiben muss!
Ja, es brauchte wahrhaftig Mut, um heute hier zu stehen. Nicht wegen irgendeines Virus‘, nicht wegen eines Schnupfens, sondern wegen eines immer übergriffigeren Staates.
Wegen einer Möchte-Gerne-Polit-Elite, die Sie einschüchtern und gängeln möchte! Die Ihnen vorschreiben möchte, wie Sie zu denken haben, wie Sie zu sprechen haben, worüber Sie zu streiten haben, ja – sogar mit wem Sie zu spazieren haben!
Nein, wir machen uns hier mit niemandem gemein! Wir sind nicht alle gleich – und wir lassen uns auch nicht gleichschalten! Aber wir haben eine gemeinsame Schnittmenge, die uns alle hier hat zusammenfinden lassen.
Und die heißt: Freie Meinungsäußerung, Grund- und Bürgerrechte und vor allem Souveränität. Also für Demokratie!
Vor allem aber für unsere FREIHEIT!
Wir sind nicht hier, um irgendetwas zu leugnen. Das Virus ist real. Es ist für manche potentiell gefährlich und unsere Gedanken sind bei all jenen, die derzeit persönlich damit zu kämpfen haben, denn die gibt es.
Diesen Menschen wünschen wir alle Kraft und rasche, vollständige Genesung!
Wir sind aber vielmehr hier, um Fragen zu stellen. Fragen, die man scheinbar nicht mehr öffentlich stellen darf. Etwa Fragen nach der Verhältnismäßigkeit. Wir sind hier, um zu streiten, um demokratisch zu streiten!
Denn wenn wir das nicht mehr dürfen, dann haben wir den Boden der Demokratie verlassen.
Ich bin weder Mediziner, noch Statistiker. Ich stehe hier als Demokrat, als – offensichtlich – etwas älteres Baujahr, welcher den Großteil seines Lebens als selbständiger Unternehmer gearbeitet hat.
Und mit dem gleichen Stolz widme ich heute alle Energie dem Erhalt unserer und Ihrer Souveränität als freie Bürger in einem freien, demokratischen Rechtsstaat.
Als friedliebender Patriot, der das Eigene liebt und das Fremde wertschätzt, sofern es nicht unser Eigenes bekämpfen will.
Ich stehe hier mit meiner Lebenserfahrung als Unternehmer, als Ehemann, Vater und Großvater. Und mit meinem gesunden Menschenverstand als zeitlebens politischer Bürger.
Und ich sage Ihnen: Hier ist etwas faul im Staate! Nein, nicht in Dänemark, sondern hier in Deutschland.
Und Sie alle ahnen es oder wissen es, denn darum sind Sie hier! Der Berliner Senat hat selbst seine Maske fallen lassen: Man hat versucht, diese Demonstration zu verbieten, Ihnen, uns eines der wesentlichsten Grundrechte vorzuenthalten!
Man hat uns alle hier diffamiert, uns bedroht und uns beschimpft. Wasserwerfer stünden bereit, wurde gestern medial verbreitet, 1000e Polizisten, die „hart durchgreifen“ würden.
Brauchen wir das? Wollen wir dem guten Herrn Innensenator – der Name fällt mir gerade nicht ein – stellvertretend für diese großkopferte Pseudo-Elite an dieser Stelle einmal mitteilen, was wir davon halten? – (Ich höre Euch nicht!)
Bundesweit Bußgelder für Maskenmuffel. Alkoholverbot in München.
Unsere geliebten Alten, Mütter und Väter, Großmütter und Großväter – gezwungen, in Isolation zu sterben!
Unsere Kinder werden auf Abstand getrimmt, sollen in Misstrauen und Angst vor dem Nächsten auf- und heranwachsen!
Nachbarn und Arbeitskollegen werden ermuntert, zu Blockwarten zu mutieren und zu denunzieren.
Quarantäneanordnungen sollen in den eigenen vier Wänden polizeilich überwacht werden, wird sogar gefordert!
WO SIND WIR HIER? Was zieht hier herauf?
Hatten wir nicht all das bereits hinter uns gelassen? Kennen wir nicht bereits die Konsequenzen?
Wenn es nur noch eine Meinung geben darf?
Wollen wir das wieder?
Brauchen wir als mündige, freie Bürger einen repressiven Nanny-Staat, der uns das Taschengeld streicht und dauerhaft auf die „Stille Treppe“ setzt?
Der uns bis ins Privatleben hinein zu dressieren trachtet, wie Hamster im Hamsterrad?
Haben Sie in den vergangenen Wochen und Monaten eine echte öffentliche Debatte, ein echtes Pro und Kontra erleben dürfen?
Irgendwo, im Fernsehen, im Radio, in der Presse, im Internet?
Nein, wir bekommen nur noch eine Meinung serviert. Kritische Stimmen, darunter versierte Fachleute, werden regelrecht mundtot gemacht.
Sie alle teilen diese Sorge – und diese Sorge ist mehr als berechtigt. Denn damit fängt alles an: Wer freien Menschen eine Meinung aufzwingen will, wer nicht argumentiert, sondern diffamiert und denunziert, schon wer einen „Korridor des Sagbaren“ definieren und damit das Denken regulieren will, der will Menschen manipulieren!
Was wir jetzt mit der vorgeblichen Pandemie-Bekämpfung von Politik, Presse und Fernsehen erleben, ist nicht mehr weit davon entfernt. Es ist nicht mehr nur Bevormundung. Es ist schon der offene Versuch der Manipulation.
Die das betreiben, liebe Mitbürger, sonnen sich darin, sich als die entschieden Handelnden, als die Durchsetzungsstarken in Szene setzen zu können.
Wer nach Gutdünken entscheiden kann, was erlaubt und was verboten werden kann, hat den Rechtsstaat schon hinter sich gelassen!
Wo offensichtlich Willkür herrscht und der Rechtsstaat missachtet wird, ist auch die Demokratie gefährdet!
Die Anfänge mögen klein und schleichend daherkommen, aber die neue Arroganz der Mächtigen in diesem Land sollte uns alle alarmieren!
Und darum stehen wir gemeinsam hier und senden diese Botschaft: Bis hierher und nicht einen Schritt weiter!
Was uns hier eint, ist nicht nur die ablehnende Haltung zu einer Politik der Verbote und der Willkür, sondern das Bewusstsein für den Wert einer freiheitlichen Verfassung und die Bereitschaft, auch den Andersdenkenden unbefangen zu akzeptieren, wenn der seinerseits das freie Denken respektiert!
Es lebe wieder der demokratische Streit, der faire Wettstreit der Argumente.
Wer das Volk als Souverän nicht respektiert, wer den freien Diskurs nicht schützt und achtet, der ignoriert den wahren Sinn und Wert unseres Grundgesetzes!
Meine Damen und Herren, liebe Freunde, bleiben Sie wachsam, bleiben Sie freie Bürger und verteidigen Sie Ihre Meinung!
Leben Sie Ihre Souveränität! Das ist die Alternative!
Es lebe die Freiheit! Das ist die Alternative!
Ein Hoch auf die Demokratie ! Das ist die Alternative!