(www.conservo.wordpress.com)
Von Klaus Hildebrandt
Vorlektüre: https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/querdenken-anwalt-markus-haintz-fundamentale-rechte-muessen-nicht-immer-erst-eingeklagt-werden-a3334654.html
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Sehr geehrte Damen und Herren Verantwortliche für Recht und Ordnung,
nur ungerne kümmere ich mich um Details, wie es dieses Video https://www.youtube.com/watch?v=Is3TnGKV6Xs mit Rechtsanwalt Markus Haintz eigentlich fordert.
Mir geht es mehr um Grundsätze, nämlich um die Frage, wie diese für heute typische Entwicklung der letzten Jahre überhaupt zustande kam und warum Politik, Justiz und Polizei inzwischen so viel an Respekt verloren. Nur wenn diese Frage ernsthaft und vor allem offen diskutiert wird, kann es zur Besserung kommen.
Dabei spielen die öffentlich-rechtlichen Sender eine wichtige Rolle. Sie verkünden bei jeder sich bietenden Gelegenheit vollmundig, man werde nun (?) noch härter gegen den “Rechtsextremismus” vorgehen, da Polizei und Militär angeblich bis hin zum Militärischen Abschirmdienst (MAD) von Rechtsextremisten infiltriert seien, doch dadurch wird es immer schlimmer. Sicherlich erzähle ich Ihnen nichts Neues, wenn ich sage, dass es der Linksextremismus ist, der das Erstarken von rechts und hier insbesondere den Antisemitismus geradezu heraufbeschwor.
Wie muss sich ein Polizist fühlen, wenn er von Demonstranten getreten und bespuckt wird, oder wenn oder ein Kriminalbeamter einen Vorgang bearbeitet und dabei Skandale aufdeckt, wofür man ihm dann in Windeseile einen Maulkorb verpasst (s. Beispiel Dr. Hans-Georg Maaßen), nur weil die Politik nicht von Ihrer Linie abweichen will und die Öffentlichkeit fürchtet.
Wie konnte es beispielsweise sein, dass der Vorfall rundum die Kölner Silvesternacht 2015/16 erst nach 3 oder 4 Tagen an die Öffentlichkeit gelangte, wo es doch weit mehr als 1000 Straftaten und sexuelle Belästigungen dt. Frauen gab? Für mich ist offensichtlich, dass die Politik ihre Hände im Spiel hatte, was für den früheren NRW- Innenminister Ralf Jäger dann erst nach langem Tauziehen zurecht zum Verhängnis wurde https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/afd-fordert-ruecktritt-von-innenminister-jaeger/ .
Bitte sorgen Sie dafür, dass Justiz und Polizei wieder unabhängig werden und Straftäter überführt und – egal ob von rechts oder links – nach gleichen Maßstäben und Gesetzen konsequent bestraft werden.
Wen wundert ein Wiedererstarken von Antisemitismus, wenn ein Land in so kurzer Zeit ohne jegliche Beteiligung seiner Bürger und ohne Not Millionen Muslime nach Deutschland und Europa ruft, die – und das weiß jedes Kind – eine tiefe judenfeindliche Einstellung mitbringen und diese unter den Augen unserer Parlamentarier und Politiker hier weiterpflegen und Hass schüren?
Das alles wäre nicht nötig gewesen, hätte die Bundesregierung in Berlin und mit ihr die Kanzlerin, die dies alles initiierte und somit verschuldet, unsere Familien mit nur ein paar wenigen Milliarden Euro mehr geschützt und gefördert, wie es Artikel 6 unseres Grundgesetzes auch fordert. Dahinter steckt eine Ideologie, wie wir sie bis zum Mauerfall in Deutschland nicht kannten. Weder ich noch eins unserer Kinder hätte je einen Stein in Richtung eines Menschen geworfen. Dagegen hievt Berlin sogar Steinewerfer in politische Ämter. Ja, es macht sogar Wahlen rückgängig und kontrolliert (zensiert) die Meinung seiner Bürger und Beamten.
Zur Stunde wird das seit Jahren von Anhängern der linken Extremistenszene besetzte Haus Liebig 34 von der Berliner Polizei geräumt. Wieso hatte man das nicht früher getan? Das ist linke Politik par excellence.
Auch wenn Sie all das schon wissen, so sollten Sie es immer und immer wieder zu hören bekommen. Deutschland ist nicht mehr das, was es einmal war. Sie haben es “geschafft”!
Mit freundlichen Grüßen,
Klaus Hildebrandt (Rheinland-Pfalz)
