(www.conservo.wordpress.com)
Von Martin E. Renner *)
Mit dem „vorläufigen“ Ja aller Botschafter der 27 EU-Mitgliedsstaaten vom vergangenen Montag dürfte das Abkommen zwischen Großbritannien und Brüssel nunmehr endgültig vollzogen sein. Damit geht Boris Johnson aus dem jahrelangen Ringen um die Konditionen des Austritts von Großbritannien aus der EU als eindeutiger Sieger vom Platz.
Die massiv betriebene Verunglimpfung Johnsons in Politik und in den Massenmedien erweist sich wieder einmal als Bumerang. Johnson mag ja ein schrulliger Querkopf sein – aber er hat den vom Wahlvolk gewollten Brexit erfolgreich vollzogen und durchgesetzt. Und zwar zu Spitzenkonditionen für sein Land.
Die zahllosen Kommentatoren aus Politik und Medien hierzulande stehen wieder einmal arg jämmerlich und doof da. In der politisch und medial konstruierten Schutzmauer um das „Märchenschloss EU“, dem als vermeintlichem Quellborn für Wohlstand und Sicherheit jahrelang gelobhudelt wurde, wird nun eine gigantisch klaffende Lücke erkennbar.
Multilateralismus ist nur ein Werkzeug der Politik und darf niemals eine Herrschaftsideologie sein
Das von globalistisch denkenden Eliten installierte Bürokratie-Konstrukt „Europäische Union“, die als supranationale Erbin der vermeintlich ewiggestrigen und deshalb abzuschaffenden Nationalstaaten gelten sollte, bekommt tiefe, sehr tiefe Risse.
Diese globalistischen Eliten – allen voran Angela Merkel als Apologetin des Multilateralismus – übergehen nicht nur den Demos, das souveräne Staatsvolk, sondern missachten, gleichermaßen verwerflich, den Nationalstaat, der, und nur der, den Garanten und das Wirkungsfeld einer demokratischen Verfassung darstellen kann.
Demokratische Willensbildung funktioniert demokratietheoretisch nur von unten nach oben – alles andere wäre nur schwerlich „demokratisch“ zu nennen. Wer aber, wie Madame Merkel, „Multilateralismus“ nicht als bloßes Werkzeug für internationale politische Interaktion und Kommunikation zur bestmöglichen Wahrung der eigenen, nationalen Interessen versteht, sondern Multilateralismus selbst zur Ideologie erhöht, der hat sich von diesem Urprinzip demokratischer Willensbildung lange verabschiedet oder niemals auch nur im Ansatz verstanden.
So jemand wie sie versteht Subsidiarität nicht länger als demokratisches Prinzip der Wahrung und Aufrechterhaltung größtmöglicher Bürgernähe – sondern nur noch als lästigen Hemmschuh, der auch und gerade den global-ökonomischen Wirtschaftsinteressen des „Big Business“, des „Big Tech“, des „Big Money“ im Wege steht.
Souveräne Politik benötigt schrullige Querköpfe, wie Trump, Johnson, Farage
Boris Johnson hat damit zugleich den Beweis erbracht, dass es auch und gerade in der Politik nicht nur Querdenker, sondern regelrechte Querköpfe braucht. Köpfe, die sich trotzig vor ihre Nation, vor ihre Bürger – und gegen den internationalen und auch globalistisch agierenden Mainstream stellen.
Ein Meinungsstrom, der heutzutage nichts anderes als ein künstlich erzeugtes Narrativ und ein beständiges Framing einer global agierenden Elite ist. Ein Mainstream, der die Interessen der Polit-Feudalisten und der Ultra-Reichen beispielsweise mit dem herbeigewünschten und herbeifabulierten „Great Reset“ unentwegt im Gespräch halten, aber wenig mit den Sorgen der nationalstaatlichen Bürgerschaften zu tun haben will.
Solchen antidemokratischen Tendenzen entschlossen entgegenzutreten bedarf eines gehörigen Mutes. Es bedarf solcher Köpfe wie Johnson oder auch Donald Trump, die sich zuerst für die Belange des eigenen Staates, des eigenen Volkes einzusetzen.
Auch wir müssen „Querköpfe“ sein
Wir als Alternative für Deutschland führen die gleiche Auseinandersetzung, weist doch alleine schon unsere Namensgebung deutlich darauf hin: FÜR Deutschland. Auch wir müssen „Querköpfe“ sein. Systemlinge, obrigkeitshörige, aalglatte Karrieristen und Opportunisten, deren Karrieren wir in sämtlichen Altparteien verfolgen können, dürfen bei uns keinen prominenten Platz finden.
Wir dürfen innerhalb unserer Partei nicht dieselben „Karriereleitern“ bereitstellen, wie es in den Altparteien seit Jahrzehnten Usus ist. Karriereleitern, die einmal auf der untersten Stufe bestiegen, dazu führen, dass Sprosse um Sprosse erklommen werden, wenn man nur oft genug seine Hörigkeit gegenüber den vorgegebenen Herrschaftsdirektiven oder den oben beschriebenen Mainstreamnarrativen bekundet. Und ein Minikleidchen, ein etwas gewagterer Ausschnitt und eine adrette Maquillage mögen dabei auch hilfreich sein. Eine Erläuterung hinsichtlich des männlichen Pendants erspare ich dem geneigten Leser an dieser Stelle.
Auch Parteien, Parteistrukturen, Parteimechanismen können Demokratien schädigen
Wir hatten uns 2013 auf die Fahnen geschrieben, für mehr Demokratie auch in den Parteien einzustehen und zu sorgen. Dieser Forderung lag die Erkenntnis zugrunde, dass Parteien, Parteistrukturen und Parteimechanismen – so, wie wir sie in allen Altparteien vorfinden – mehr Teil der Problemlage, als Teil einer etwaigen Lösung sind.
Als Alternative für Deutschland ist es unsere Aufgabe, die Verwüstungen an und in unserer Nation, an und in unserer parlamentarischen Demokratie immer und immer wieder darzulegen, zu analysieren und Lösungswege aufzuzeigen.
Dabei darf es nicht unser Anliegen sein, dem Wähler zu gefallen. Sondern unser erklärtes Ziel muss sein, den Wähler zu überzeugen! Und wenn wir dem überzeugten Wähler dann gefallen, dann ist alles richtig gemacht. Das ist ein grundlegender Unterschied! Den Viele aber nicht verstehen.
Die derzeitige Situation im Land gibt unseren Analysen tagtäglich dramatisch recht. Die schier unerträglichen, zumeist willkürlichen – sämtlichen rationalen und auch demokratischen Prinzipien spottenden – Maßnahmen zur angeblichen Bekämpfung einer in Wahrheit rigide instrumentalisierten P(l)andemie zeigen deutlich, wohin die Reise mit und unter diesem Establishment der Funktionärskaste geht.
Schon wird laut und offen über eine Zwei-Klassen-Gesellschaft nachgedacht, in der den „Geimpften“ mehr Grund- und Freiheitsrechte zugestanden werden sollen, als den „Ungeimpften“.
Dies ist bereits offen zu Tage tretendes totalitäres Denken
Wir erleben im politischen und gesellschaftlichen Alltag immer häufiger und immer klarer neue totalitäre Tendenzen: Die ehedem angeklagte „Politische Korrektheit“ hat sich bereits zur sogenannten „Cancel Culture“ ausgewachsen.
Vermeintliche Delinquenten werden nicht mehr aufgrund des Gesagten gegängelt und gemaßregelt – ihnen wird heute durch offene Diffamierung und medial geschürte künstliche Empörung faktisch die gesellschaftliche Existenz entzogen. Unter den wohlwollenden Augen der politischen Macht, der politisch Mächtigen. Durch unheilvolle und jede Demokratie verhöhnende Begrifflichkeiten, wie Kontaktschuld, Querulantentum, XY-Leugner. Der Sippenhaft, unseligen Angedenkens, wird damit wieder einmal die Tür geöffnet.
In den Parlamenten wird die demokratisch legitimierte größte Oppositionspartei offen und mit Ansage angefeindet, ausgegrenzt und tabuisiert. Und damit am Wählerauftrag behindert und oft auch gehindert.
Die in Aussicht stehende und auch zu erwartende Beobachtung durch den Verfassungsschutz, die rechtsstaatlich durch nichts gerechtfertigt erscheint, sind Anzeichen eines schon totalitär anmutenden Umgangs der politisch Dominierenden mit der diese Dominanz in Frage stellenden Opposition.
Blaue Rationalität und Freiheit gegen die „Neue Einheitspartei Deutschlands (NED)“
Die „Alternative für Deutschland“ ist nicht nur der politische Gegner sämtlicher Altparteien. Sie ist auch der Antipode – also Menschen von entgegengesetzter Geisteshaltung – des gesamten Establishments, bestehend aus Politik, Wirtschaft, Medien, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmen der Sozialindustrie und NGOs aller Art, zumeist regelhaft oder zumindest meistens von Staatsgeldern finanziert und lebend.
Genau das ist der erklärte Daseinsgrund, der Raison d´être, der AfD. „Wo alle einer Meinung sind, da braucht es eine zweite Meinung!“ Jedes einzelne Wort des Parteinamens der „Alternative für Deutschland“ – deren Namen ich zu entwickeln die Ehre hatte – ist die Kontradiktion, der bewusst erklärte Widerspruch zur derzeit noch die Geschicke unsere Landes bestimmenden öko-sozialistischen, kultur-marxistischen „Neuen Einheitspartei Deutschlands (NED)“.
Die „Alternative“ steht gegen das überwiegend einheitliche und weitestgehend gleichgeschaltete Denken aller Anderen im politischen Raum.
Das „Für“ steht für das „Eigene“ und ist der erklärte Widerstand zur allseits bekundeten Liebe und Bevorzugung des „Fremden“ der Altparteien, die in Wirklichkeit dem „Hass auf das Eigene“ entspringt.
Unser „Deutschland“ ist der Adressat unserer politischen Ambitionen. Dieses Deutschland – dessen Existenz, Wohlergehen und Zukunftsfähigkeit – ist im Interessenspektrum der die Ent-Nationalisierung und das Umgestalten in eine Supra-Nationalität anstrebenden NED (Neue Einheitspartei Deutschlands) nicht mehr vorhanden.
Das sind die Handlungsziele und die DNA der Alternative
Die AfD hat sich ganz bewusst selbst zum Gegner, zur demokratischen Antithese gemacht. Wer das in Frage stellt, wer darauf erpicht ist, beim aktuellen Machtkartell, trotz zunehmend totalitärer erscheinenden Tendenzen dieses polit-ökonomisch-medialen Establishments gefallen zu finden, der ist in der Alternative für Deutschland am falschen Platz. Er behindert sogar – bewusst oder unbewusst – die politisch notwendige Arbeit. Denn er hat entweder unsere zu bewältigende Aufgabe nicht verstanden, oder er hat die zu behebenden verheerenden Verwüstungen an und in unserer Demokratie nicht annähernd reflektiert.
Wir sind die legitimierte Oppositionspartei der Bundesrepublik Deutschland. Wir haben nicht den Anspruch Opposition in ganz Europa zu sein. Dies ist die Aufgabe unserer europäischen Freunde und Gleichgesinnten in ihren jeweiligen Ländern. Ganz im Sinne des auch von uns angestrebten abendländischen Europas der Vaterländer. An dessen Umsetzung und Verwirklichung wir gerne und hoch motiviert mitarbeiten wollen und werden.
Unser politischer Gegner agiert längst nicht nur inter-national sondern auch und wie bereits dargestellt vor allem anti-national. Hierzulande von einer geschichts- und bildungsvergessenen deutschen Frau Bundeskanzler und ihrer opportunitätslüsternen Entourage betrieben. Die in geradezu ideologiebesessener Manier von der deutschen Vorreiter-Rolle bei der Welterrettung träumen.
In realiter also gar nicht so weit entfernt, von den fürchterlichen Zielen der National-Sozialisten des dritten Reiches, die ganz und gar nicht die Nation, als vielmehr die Schaffung eines neuen Imperiums im Blick hatten.
Boris Johnson hat sich und seine Nation der hier entstehenden Dynamik durch die erfolgreiche Durchsetzung des Brexit entzogen. Solange wir den Nationalstaat als einzig denkbaren Rahmen einer parlamentarischen Demokratie erkennen, solange bedeutet die Übereignung nationaler Souveränitätsrechte an Brüssel eine Aushöhlung unserer Demokratie – und damit der Freiheitsrechte seiner Bürger.
Es ist nur schwer erklärlich, warum ausgerechnet exponierte AfD-EU-Parlamentarier dies nicht offen aussprechen und als alternatives Ziel in den öffentlichen Diskursraum stellen.
Der Marsch durch die Institutionen durch die Kultur-Marxisten ist erfolgreich abgeschlossen
Erstens: Wir müssen uns vergegenwärtigen und eingestehen, dass der von den 68ern begonnene linke Marsch durch die Institutionen, befeuert und angetrieben von den neo- und kulturmarxistischen Vorgaben der „Frankfurter Schule“, nahezu vollständig vollzogen wurde.
Zweitens: Merkels opportunistische Prägung und Bildungsferne – aber sicher auch ihre marxistisch-leninistische Sozialisation – haben die Beseitigung sämtlicher konservativen Parteiideale der „C“„D“U – christlich ist weg, demokratisch ist weg – knallhart und erfolgreich realisiert.
Beide Wirkmechanismen – 68iger und Merkels Preisgabe des Konservativen – haben ihren öko-sozialistischen und globalistischen Vergiftungssud an die Wurzeln unserer Republik erfolgreich ausgegossen, so erfolgreich, dass die „Deutsche Eiche“ aktuell nur noch fatal giftige Früchte treiben und tragen kann.
Wenn wir vom (linken) Establishment sprechen, so ist der gesamte politische, ökonomische und mediale Komplex gemeint, der sich zum fast absolut agierenden und regierenden Machtkartell ausgewachsen hat. Unsere Gesellschaft befindet sich in einem „durchgelinkten und ideologisierten“ Zustand.
Die internationale und globale Verschmelzung von Politik (und ihren Protagonisten) und Wirtschaft (Big Business und Ultra-Reiche) hin zu einem Staats-Korporatismus zeigt sich kaum anderswo so offen, wie in unserem Land. Und bildet so die Grundlage für eine neue Form von Herrschafts- und Lenkungswirtschaft, die sehr bald große Ähnlichkeit mit einer klassischen kommunistischen Kommandowirtschaft haben wird.
Eigentlich das glatte Gegenteil unserer ursprünglich „typisch deutschen“, wohlstandsschaffenden und mittelstandsorientierten „sozialen Marktwirtschaft“ Erhard’scher Prägung, die nicht zuletzt auch auf der „Katholischen Soziallehre“ fußte.
Kaum ein Konzern, kaum ein Werbespot ohne deutlich geäußerte, politisch links soufflierende Einflussnahmen, Forderungen und Botschaften. Hier gäbe es ein Vielzahl weiterer Beispiele zu nennen.
Die Metapolitik gilt es ins Auge zu nehmen
Von der Kinderkrippe über die Schule, dem gesamten akademischen Betrieb bis hin zum Arbeitsplatz, in Sport- oder sonstigen Vereinen, in den Kirchen, in den Gewerkschaften, in den etablierten Medien, in der Kunst- und Kulturszene – es gibt nahezu keinen Ort mehr, an dem nicht politisch korrekt vorgedacht wird.
Wer der omnipräsenten, durch Unsummen an Steuergeldern politisch künstlich kreierten Gesinnung nicht das Wort redet, läuft Gefahr als Person und Bürger marginalisiert zu werden. Am Ende dieser politisch gewollten und geförderten Dynamik steht oftmals die vollständige gesellschaftliche Ausgrenzung bis hin zum Verlust der beruflichen Existenz. Das könnte man politisch-gesellschaftlichen Totalitarismus einer weitgehend gleichgeschalteten Gesellschaft nennen.
Der politische Gegner unserer antithetischen Alternative ist nicht nur und ausschließlich in der Politik zu suchen. Dieser Gegner tritt in den unterschiedlichsten Figuren und Rollen in unserer Gesellschaft auf. Daraus folgt, dass die Alternative nicht nur einen politischen Auftrag, sondern auch einen gesellschaftlichen Auftrag zu leisten hat. Unsere Alternative hat einen regelrechten Paradigmenwechsel herbeizuführen. Nicht nur eine politisch-ideologische Umkehr, sondern auch die Ertüchtigung des Bürgers wieder hin zur freien und faktenorientierten Willensbildung in einer freiheitlichen demokratischen Gesellschaft.
Die AfD wirkt bereits. Muss aber instrumentell aufgerüstet werden
Auf allen diesen Feldern sind wir bisher schon recht erfolgreich – auch, wenn man gerne noch mehr Erfolg sehen würde. Unsere bloße Existenz, unser stetiges Aufzeigen der Verwüstungen, unsere Artikulation der Fehlentwicklungen – alles dies wirkt bereits.
Es ist für die Alternative für Deutschland jedoch von geradezu existentieller Bedeutung, endlich zu einem festen Bekenntnis klar formulierter Werte, politischer Forderungen und deutlicher gezeichneter Visionen zu kommen. Nur so kann das beständige und böswillige Framing unserer politischen Gegner konsequent durchbrochen und das Gegenframing erfolgreich in Gang gesetzt werden.
Dann, und erst dann, können wir uns gesellschaftlich breit aufstellen und tiefer verwurzeln. Nur so können wir dem Bürger den Ausbruch aus seinem polit-ökonomisch-medial vergitterten Käfig ermöglichen.
Die Alternative für Deutschland ist gelebter Schutz unserer Verfassung
Wir stehen wetterfest, unabänderlich und schützend zur parlamentarischen Demokratie. Wir erkennen, dass die Souveränität der Bürger im freien Deutschland auf der jüdisch-christlichen Ethik und seiner daraus abgeleiteten Sittenlehre und auf der Rationalität der Aufklärung beruhen. Wir erkennen, dass unterschiedliche nationale und kulturelle Identitäten kein Risiko, sondern einen sich ergänzenden Gewinn bedeuten können. Wir sehen im Islam jedoch und seinen politischen-religiösen-ideologischen Koexistenzen eine Gefahr für unsere formulierte freiheitlich-demokratische Grundordnung.
Wenn wir als Alternative für Deutschland die Regierung kritisieren, dann kritisieren wir die Amtsinhaber – nicht die Institutionen. Wenn wir die Personen in den Parlamenten – oftmals zu Recht – lächerlich machen, dann meinen wir die Amtsinhaber – nicht das Parlament, nicht die parlamentarische Demokratie. Wir stellen eben gerade nicht die „Systemfrage“, sondern wir weisen stetig darauf hin, wohin tendenziös totalitär anmutende Dynamiken führen können, ja, vielleicht sogar führen müssen. Gerade wir Deutsche haben das als unsere Pflicht zu erkennen.
Wir betreiben weder Revisionismus, noch Geschichtsklitterung. Wir sorgen dafür, dass es niemals wieder zu politisch abnormen und menschenverachtenden Entwicklungen kommen kann. Die politische Tür, zu menschenverachtenden Ideologien, zu Gesinnungspolitik, zur Herrschaft von sich selbst moralisch überhöhenden Eliten über den freien Bürger, muss für alle Zeiten verschlossen bleiben.
Wohlan denn, Herz, nimm Abschied und gesunde
Bis zu den Bundestagswahlen in diesem Jahr werden wir erleben, dass die hier dargestellten Mechanismen und Dynamiken an Geschwindigkeit zunehmen werden. Wir werden erleben, dass nicht nur neue Bewegungen, wie jüngst die „Querdenker“ entstehen, wir werden mit höchster Wahrscheinlichkeit auch neue Parteiformierungen erleben.
So oder so – wir werden unseren Weg unbeirrt und unbeirrbar fortsetzen. Wir müssen aber aufhören unsere Sprache und unsere Denkart an die des politischen Gegners anzugleichen und diese sogar zu übernehmen.
Parlamentarischen Erfolg können wir erst mit geeigneten Mehrheiten erzielen. Bis dahin heißt es standhalten, sich behaupten und die eigenen Positionen kommunizieren und verteidigen.
All jenen, die jetzt vom Sessel aus und an der Tastatur nach konkreten, schnellen Lösungen und Erfolgen rufen, sei entgegengehalten: Unsere bloße widerständige Existenz in den Parlamenten, unsere Initiativen, unsere Reden und unser gesamtes Wirken – das IST bereits ein Erfolg.
Unser Weg ist und bleibt der parlamentarische Weg. Wem dies nicht ausreichend oder schnell genug erscheint, der kann und wird in der Alternative für Deutschland keinen Platz finden. Gleiches gilt für jene, die aus der Alternative für Deutschland ein systemgenehmes Konstrukt machen wollen und meinen, dass man mit blankem Opportunismus und Anbiederung an den Zeitgeist des Machtkartells Wähler gewinnen könnte und sollte.
Wir wollen unsere Welt, unser Deutschland, unsere Gemeinschaft parlamentarisch-politisch und auch durch erfolgreich betriebene Metapolitik zum Besseren verändern. Und – jede Wette, es werden sich mit den aktuell immer rigider werdenden Freiheitseinschränkungen und den ganzen „weltrettenden“ Steuererhöhungen immer mehr Bürger uns und unseren Positionen anschließen.
Wohlan, auf ein erfolgreiches Jahr 2021 Anno Domini!
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