(www.conservo.wordpress.com)
Von Freddy Kühne *)
Ein Plädoyer gegen angstgeleitete Politik und Versklavung durch neo-sozialistische Regime in grünem Tarnanstrich
Das Leben ist Freiheit, Freude, Eigenverantwortung, Kreativität – und nicht staatlich-politische Gängelei!
Die Politik der Regierung unter Kanzlerin Merkel ist eine Politik der maximalen Risikovermeidung: Dies fing beim überstürzten Atomausstieg an: Während in den Ländern, in denen es große Atomunfälle gab, weiter auf Atomkraft gesetzt wird – einschließlich Russland und Japan – stieg Angela Merkel aus. Diese von der Furcht und Angst geleitete Politik setzte sie seither fort.Aus purer Angst vor chaotischen Fernsehbildern an der deutschen Grenze wies sie persönlich den damaligen Innenminister de Maizière an, die von Bayern bereits an die Grenze georderten Grenzschützer telefonisch zurückzuordern.
Anschließend promotete die Kanzlerin das als Politik der Fürsorge und Menschlichkeit. De facto war es lediglich einerseits die Angst vor chaotischen Fernsehbildern an der Grenze und der Angst, welche Auswirkungen Grenzkontrollen auf das Ansehen Deutschlands und welche Auswirkungen dies auf den Warentransport der deutschen Wirtschaft haben würde.
Aus Angst vor dieser Art Tod ließ die Regierung tausende radikaler IS-Kämpfer oder ehemaliger IS-Kämpfer und ihrer Unterstützer ins Land. Also Menschen, die erklärtermaßen gewaltbereite Gegner der westlich-christlichen Kultur sind.
Im Grunde stellte diese Politik mindestens indirekt eine Verfassungsfeindlichkeit dar, weil man so Gegner der deutschen Verfassung bei ihrer Einwanderung quasi regierungsamtlich unterstützte:
Durch Nicht-Kontrolle an den Grenzen. Durch systematische Überforderung des Bundesamtes für Migration, wodurch die Herkunft der Täter quasi in hunderten oder tausenden Fällen weder hinterfragt noch geprüft werden konnte.
Statt die Außengrenzen zu sichern folgte nun wieder eine Politik der Angstmache: Propaganda regierungstreuer Medien sorgte nun dafür, dass nicht die Fehler der Regierung kritisiert wurden, sondern dass die Kritiker dieser Regierung diffamiert wurden: Als “Mischpoke” oder “Dunkeldeutschland” oder als “Rassisten”.
Ein polit-mediales System der Einschüchterung und Angstmache wurde gegen die innenpolitischen Gegner konstruiert und ergänzt durch die neuen Netzwerk-Überwachungsgesetze.
Deren vorgebliches Ziel, die Bekämpfung von juristisch undefinierter Hasssprache nach Maßgabe alter DDR-Gesetzgebung wurde von der FDJ-Kanzlerin und ihren linken Gesellen durch den Bundestag gedrückt. Tatsächlich stand dahinter lediglich die Absicht, der Opposition, die bis dahin die sozialen Medien erfolgreich nutzte, in den sozialen Netzwerken möglichst wenig Spielraum zu lassen.
Das erkannte und erkennt man auch heute noch in der verräterischen Sprache der Gesetze wie beim sogenannten “Kampf gegen Rechts”: Darunter wird nicht nur Rechtsextremismus und Rechtsradikalismus verstanden, sondern auch alles Konservative rechts von der durch Merkel nach links verschobenen Mitte.
Nun – das war es noch nicht – mit der Politik der Einschüchterung des eigenen Volkes: Die Regierung bestellte sich beim Robert-Koch-Institut und anderen Instituten gleich vor dem ersten Lockdown in 2020 noch die maximal repressive panikmachende Studie , die diese Institute dann prompt liefern mussten und auch lieferten.
Denn: Diese Institute sind direkt den Ministerien unterstellt – und eben keinesfalls unabhängig von Vorgaben der “großen Politik”.
Es folgte ein Lockdown nach dem anderen – mit dem möglicherweise beabsichtigten Ziel, den deutschen Mittelstand zu schwächen – und die Bevölkerung für eine vom World Economic Forum ausgearbeitete ökosozialistische Great-Reset-Strategie weich zu klopfen.
Dazu gehört dann nicht nur der doppelte Ausstieg aus Atom und Kohle und damit die Gefährdung der Energieversorgung Deutschlands. Dazu gehört auch die Erhöhung der Energiepreise Deutschlands – die nun unter Merkel zu den teuersten der Welt anvancierten.
Dazu gehört die weitere Verteuerung von Energie via ständig steigender CO2-Steuer.
Auch dazu wurde die junge Generation im Schulunterricht rechtzeitig über die Vorgaben in den Lehrplänen durch die Bildungsminister ideologisiert und manipuliert: Via Angst- und Panikmache vor einer Erderwärmung von 2 Grad.
Auch hier wurde und wird Angst als Manipulator seitens der Regierung und der hinter ihr stehenden Interessens- und Lobbyverbände eingesetzt.
Doch der harte Winter des Jahreswechsels 2020/2021 machte dieser Indoktrination für alle weit sichtbar vorerst mal einen Strich durch die Klima-Erwärmungs-Hysterie.
Statt Verbotshysterie, Angstneurosen auf Innovation, Freiheit, Risiko und Fortschritt setzen
Das führt soweit, dass Grüne und Linke allen Ernstes auch noch das Bauen von Eigenheimen verbieten (wollen)… Ein absoluter, neosozialistischer Irrsinn! Diese linken Strömungen wollen mit Angstmache nun nicht alleine eine Verteuerungspolitik von Energie durchsetzen. Nein, das reicht ihnen noch nicht. Aus Angst vor dem Klima-Welt-Untergang soll nun auch eine quasi diktatorische Verbotspolitik folgen:
Dem Verbot von Kernkraft und Atomverstromung soll nun das Verbot von Verbrennungsmotorentechnologie folgen – und sei diese Technologie made in Germany noch so effizient und sauber. Aber das war es noch lange nicht: Das Verbot von Eigenheimen soll – geht es nach Grünen und Linken -folgen.
Die Frage, die ich mir stelle ist die: Kann die Politik ohne Erzeugung von Ängsten und Panikmache und ohne Diffamierung der innenpolitisch Andersdenkenden und ohne Verbotsideologie nicht auskommen?
Was ist das für eine Politikergeneration, die neue Visionen nur erzeugen kann, indem sie Ängste vor einer Temperaturerhöhung oder vor diversen Viren erzeugt? Was ist das für eine Politikergeneration, die neben maximaler Angsterzeugung durch bestellte und gelenkte Studien die Grundrechte aller Bürger massiv einschränkt, indem sie statt zu mildesten Mitteln (Abstandsregeln, Maskentragen und kostenlose Antigentests für Alle) zum härtesten aller freiheitseinschränkenden Mittel – den wirtschaftlichen Lockdowns greift – und damit die Freiheit von Berufsausübung und andere Freiheiten massiv einschränkt ?
Wo sind die Politiker, die statt auf Angst und Verbote auf technologische Innovation und Fortschritt setzen?
Einer der von mir persönlich geprägten Lieblingssätze lautet:
“Das Leben ist ein Risiko. – Von Anfang an.”
Wer Politik nur aus Angst vor dem Untergang macht, dessen ängstliche Politik führt am Ende selbst zum Untergang: Zum Untergang der Freiheit, des Respekts gegenüber Andersdenkenden, der Kreativität und Innovation. Der Geist der permanenten Angst-Mache lähmt erst die Köpfe und am Ende das gesamte Land.
Was wir brauchen sind Politiker, die Mut zu offener Diskussions- sowie innovativer Forschungs- und Entwicklungskultur haben. Politiker, die sich für das Recht der unbeschränkten Meinungsfreiheit und Berufsausübungsfreiheit einsetzen. Politiker, die wissen: Ohne Risiko gibt es weder Freiheit und damit weder einen innovativen kreativen Menschen, noch ein entsprechendes erfolgreiches innovatives Wirtschaftssystem.
Und unser Land braucht Leute, die persönlich bereits sind diese Risiken auf sich zu nehmen. Tag für Tag, Woche für Woche: Das sind die Unternehmer – egal ob Kleinst- oder Mittelständische Unternehmen. Wer diese Unternehmer durch Lockdowns ruiniert und dem ein staatlich-öko-sozialistisches System , garniert mit Einschränkung des Meinungskorridors und dessen Überwachung durch via Staatsgelder aufgepäppelter Stiftungen, entgegensetzt, der ist es, der in Wahrheit ein Systemwechsel betreibt – und dies unter mißbräuchlicher Ausnutzung der grundrechteeinschränkenden Pandemiebekämpfung.
Das kann man, wie Ex-Verfassungschutzchef Hans-Georg Maaßen es vor einigen Wochen zurecht sagte, als Angriff auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung verstanden wissen.
Vorsicht vor Politikern, die ständig die Welt retten!
Was wir auf keinen Fall mehr brauchen sind Politiker, auf deren Agenda nichts anderes mehr steht als die permanente Rettung der Welt. Nur Scharlatane haben es nötig, sich mit der nicht mehr unterbietbaren Handlungsmaxime der Weltrettung zu schmücken – und damit die angebliche permanente Alternativlosigkeit ihres Handels zu begründen.
Solche Politiker entheben sich damit der offenen politischen Diskussion, der ergebnisoffenen wissenschaftlichen Debatten und Analysen – und sie entheben sich mit dieser Weltrettungsphrase jeglicher Optionen, sie und ihr Handeln zu hinterfragen, zu kritisieren oder gar vor ein Gericht zu stellen. Vor solchen Politikertypen sollte sich die deutsche Demokratie schnellstmöglich in Acht nehmen und sich verabschieden – es ist nämlich derselbe Politikertyp, der schon in den zwei deutschen Diktaturen von 1933 bis 1945 und von 1949 bis 1989 in der DDR das Sagen hatte. Während die nationalen Sozialisten die Welt vor dem jüdischen Bolschewismus retten wollten, wollten die anderen die Welt vor dem kapitalistischen Faschismus retten: Jedes Mal wurde eine oder mehrere andere Gruppen als auszustoßende oder gar zu vernichtende Feindbilder an die Wand gemalt. Und der innenpolitische Gegner dieser Ideologie gehörte gleich mit zum zu vernichtenden und auszuschaltenden Feind: So entstanden die Gestapo (geheime Staatspolizei) im Dritten Reich oder die Stasi (Staatsicherheit) in der DDR.
Heute fahren wir wieder mit sehenden Auges in dieselbe falsche die Gesellschaft spaltende Richtung – ausgelöst durch ein durch die 68er und Ex-DDR-Systemlinge nach links gedriftetes Medien- und Politiksystem, die sich noch immer einreden, dass westlich der gefallenen innerdeutschen Mauer alles nur voll von Faschisten sei – und die darunter alle Konservativen links von der durch Merkel nach links verschobenen Mitte verorten. Die Schizophrenie: Nach der Selbstsuggestion der Linken gab es noch nie so viele Faschisten und Rechtsextreme in der Geschichte Deutschlands wie heute, weshalb es im “Kampf gegen Rechts” immer neue Milliardenbeträge an Steuergeldern in die Töpfe linker bis linksradikaler Vereine und Stiftungen regnet – so wie noch nie seit 1949.
Da werden dann redliche Menschen wie der Ex-Leiter der Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen Hubertus Knabe, Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen, kritische klar denkende Mahner im Bundesinnenministerium gekündigt und zuletzt ein klar vor der Lockdownpolitik warnender Ethikprofessor aus dem bayerischen Ethikrat gekippt, dessen Aufgabe es ja eigentlich gerade sein sollte, den bayerischen Ministerpräsident “umfassend” – also von allen gesellschaftspolitischen Seiten aus – zu beraten.
Man hat den Eindruck, ein der DDR ähnliches System kehrt zurück, in welchem es nicht mehr auf die klare sachlich-faktische umfassende nüchterne Analyse ankommt – sondern im Grunde nur noch auf die richtige ideologische Gesinnung. Genau davor hatte Franz-Josef Strauß bereits Anfang der 1980er Jahre in seinem Bundestagswahlkampf entschieden gewarnt. Ich war damals noch sehr jung und verstand die Zusammenhänge noch nicht – aber schaute fasziniert die Bundestags-Debatten im Schwarz-Weiß Fernsehen, weil mich der engagierte und leidenschaftlich aber stilvoll ausgetragene Meinungsstreit in Anzug und Krawatte irgendwie faszinierte.
Erst im Jahre 2008 begann bei mir der Groschen zu fallen, spätestens aber im Jahre 2010 war es soweit. Ich erkannte, dass Frau Merkel begann, das System der DDR der westdeutsch-rheinisch-konservativen Bundesrepublik überzustülpen – langsam und schleichend – aber stetig: Es begann mit der Einführung der sozialistischen Krippe für Alle – sowas kannten wir im Westen ja gar nicht in den 1970er und 1980er Jahren – und setzte sich mit der Einführung von Ganztagsschulen fort. Auch hier schrillten bei mir sofort die Alarmglocken! Ganztagsschule war für mich gleichbedeutend damit, Kinder ganztägig unter staatliche Aufsicht zu stellen mit dem Hintergedanken der staatlichen Umerziehung und Manipulation. Für mich war dagegen klar: Erziehung und Wertevermittlung der Kinder sind primär den Eltern von Gott dem Schöpfer als Aufgaben mitgegeben. Der Staat war für mich immer gleichbedeutend mit politischer Indoktrination und Manipulation durch Parteien und Politiker, denen es nur um ihre persönliche Machtentfaltung geht.
Nein zu staatlicher Einmischung in private weltanschauliche Denkweisen und Erhalt der Meinungsfreiheit!
Meine Maximen dagegen waren, sind und bleiben: “Privat” geht generell vor “Staat”: Und zu “Privat” zähle ich erst Recht Dinge wie Weltanschauung, Wertevermittlung und Erziehung: Hier muss das Primat der Eltern verteidigt werden und bestehen bleiben. Und in zweiter Linie ist Weltanschauung und Wertevermittlung die Sache der Glaubensgemeinschaften. Der Staat – so mein Fazit aus Leninismus, Stalinismus, Bolschewismus , Kommunismus und Nationalsozialismus hat sich gefälligst nur um die materielle und personelle Verwaltung der Steuern und um die Bereitstellung von Infrastrukturen sowie um die Gesetzgebung zu kümmern, die in Bezug auf diese Belange sowie auf die Verteidigung der inneren und äußeren Sicherheit notwendig und erforderlich sind.
Der Staat hat meines Erachtens lediglich die Schutzpflicht, dass Privatpersonen, Kirchen und Glaubensgemeinschaften sowie andere private Vereinigungen und Unternehmen ihre Überzeugungen in Frieden und Freiheit ausleben und praktizieren sowie ihre Produkte erzeugen und vermarkten können.
Staatliche Einmischungen in die Art und Weise des privaten Lebens, der privaten Weltanschauungen, Wertevermittlungen und in die Belange der Unternehmer sind so gering wie nur irgend möglich zu halten.
Nein zu staatlicher Gängelung durch Quoten oder Technologieverbote!
Keinesfalls hat der Staat politische Vorgaben für die Benutzung der Sprache oder die Vergabe von Arbeitsplätzen zu machen. Keinesfalls hat der Staat planwirtschaftliche Quoten festzusetzen. Wer, wann wie warum eine Stelle bekommt, entscheidet allein der Markt – bestehend aus Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Keinesfalls hat der Staat das Recht, Technologien aus rein ideologischen Gründen zu verbieten. Der Staat darf bestimmte Technologien anfangs sicherlich fördern. Am Ende aber müssen sich Technologien im Wettstreit der Effizienz und Wirtschaftlichkeit selbst behaupten und durchsetzen.
Gesetzliche Verbote von Technologien lehne ich rigoros ab. Ebenso aber lehne ich auch gesetzliche Verpflichtungen von Technologien – wie einer bestimmten Impfung – rigoros ab. Der Mensch ist selbst verantwortlich – für sich , für seine Kinder und seine Familie. Der Staat hat hier lediglich die Aufgabe, den Menschen die Infrastruktur bereitzustellen und ihm damit den Zugang zu Information als Grundlage zur Eigenverantwortlichkeit bereitzustellen. Nicht mehr. Aber auch nicht weniger.
Verstehen Sie mich richtig: Ich plädiere hier nicht für den Wächterstaat, wie wir ihn in den USA vorfinden. Genauso will ich auch keine öko-sozialistische Plan- und Verbotswirtschaft a la Merkel und Grüne und erst Recht keinen autoritären Staatskapitalismus wie in der chinesischen Diktatur.
Ja zum Erhalt der Kombination aus National- und Sozialstaat und der ordoliberalen Wirtschaftsordnung!
Es geht um den Erhalt der Kombination aus Sozial- und Nationalstaat, der in Subsidiarität und Souveränität die Grundrechte und wirtschaftliche Betätigungsfreiheit und die sozialen Sicherungssysteme schützt.
Stattdessen geht es um die europäische und dann globale Durchsetzung der ordoliberalen sozialen Marktwirtschaft, wie wir sie in der rheinischen Bonner Form bis jetzt überwiegend noch erhalten konnten.
Doch Europa und insbesondere Deutschland steht jetzt – kurz vor dem drohenden Finanzcrash – vor der Frage: Führen wir mit dem Great-Reset die ökosozialistische Plan- und Verbotswirtschaft ein, schwenken wir über zu der von Markus Krall und anderen favorisierten fast lupenreinen privatwirtschaftlichen neoliberalen Marktwirtschaft nach US-Vorbild – oder setzten wir uns für den Erhalt der freien ordoliberal-sozialen Marktwirtschaft a la Ludwig Erhard ein?
Die Entscheidung zum Beispiel, ob und wann ich mich für welches Produkt, welche Technologie entscheide – oder eben nicht entscheide: Diese Entscheidung muss beim Bürger und Konsumenten selbst verbleiben. Die darf nicht die Politik durch Verbote generell vorwegnehmen. Was wir brauchen ist Technologieoffenheit.
Staatlicher Impfzwang, staatliche Verbote von Eigenheimen, staatliche Verbote von Atomkraft, von Kohleverstromung oder von Verbrennungsmotoren sind für mich ebenso ganz klar kommunistisch-sozialistische Planwirtschaft mit ökologischem Tarnanstrich.
Was wir ebenso nicht brauchen ist eine neoliberalistische, globalistische Wirtschaftsordnung, die alle Grenzen niederreißt, die Nationalstaaten und ihre Sozialstaaten zerstört und an die Stelle dessen eine Welteinheitsliste setzt, die via UN-Marionettentheater einen neuen , nun aber globalen, Fürsten- und Oligarchenstaat entstehen lässt, in welchem wenige Superreiche Milliardäre die Politik an ihren gesponnenen Stiftungsfäden wie Puppen tanzen lässt und den Bürger vollkommen entmündigt und den Mittelstand zerstört.
Auch brauchen wir keinen parteienmonopolistischen Staatskapitalismus wie in China.
Was wir dagegen brauchen ist ein Ende des ausbeuterischen Globalismus. An dessen Stelle sollten primär Wirtschaftsräume mit Handelsabkommen zwischen gleichgesinnten Staaten ordoliberaler Wirtschaftsordnung angestrebt und geschaffen werden, die – am besten – auch noch möglichst viel an Übereinstimmung im kulturellen sowie ethischen Wertebereich verfügen. Möglicherweise sollten sie zudem zunächst vorwiegend regional bzw. kontinental kooperieren – und nur dann – wenn es um spezielle Nischenproduktion oder um besonders enge kulturelle oder sicherheitspolitische Bande geht – auch global agieren.
Denn sowohl der neoliberale Globalismus als auch der autoritäre Staatskapitalismus Chinas bedrohen die Nationalstaaten und ihre Sozialsysteme.
Deswegen braucht es die Durchsetzung von Ordoliberalismus – und zwar am besten global.
Der Mensch steht im Mittelpunkt bedeutet: Freiheit und Eigenverantwortung vor Gott und den Menschen
Der Mensch steht im Mittelpunkt – so hieß es einstmals bei der CDU – vor der Ära Merkel. Das bedeutet: Der Mensch ist seines Glückes Schmied. Er allein trägt die Verantwortung für sich und seine Angehörigen. Und er allein entscheidet über sich selbst und seine Belange. Der Mensch trägt das Risiko für sich und sein Leben. Und dem Menschen muss die Freiheit belassen werden, diese Entscheidungen selbst zu treffen: Das macht den freien Bürger aus, das macht den freien Menschen aus – der in Freiheit und Eigenverantwortung vor Gott und den Menschen geboren wurde – um in Freiheit zu leben.
Alleine die Ebenbildlichkeit Gottes verschafft dem Menschen diese Würde, diese Freiheit und Eigenverantwortung. Gott hat den Menschen nicht als abhängigen Untertan und Vasallen, sondern als Menschen mit freiem Willen und freier Entscheidungskraft geschaffen. Dafür braucht es den Mut und den Willen zu Eigenverantwortung und zur Freiheit sowie den Mut zur Annahme des Risikos der Freiheit.
Doch ohne Mut zum Risiko gibt es weder Freiheit, noch Eigenverantwortung noch ein menschenwürdiges Leben. Alles andere stellt die Errichtung versklavender sozialistisch-kommunistischer Systeme dar – wenn auch mit modernem ökologisch-grünem Tarnanstrich.
Das Leben ist Freiheit, Freude, Eigenverantwortung, Kreativität – und nicht staatlich-politische Gängelei!
Deshalb brauchen wir Politiker, die die Freude an Freiheit, Eigenverantwortung – und damit auch Patriotismus – sowie an Kreativität und Mut zum Risiko vorleben und umsetzen. Einer von diesem Politikertypen war Franz-Josef Strauß. Ein anderer heißt Donald Trump – mit allen ihren Fehlern und Schwächen.
Ja zu Eigenverantwortung, Leistung, Wettbewerb, Kreativität, Patriotismus und Mut zum Risiko !
Gott segne unser Vaterland und schütze das heilige Deutschland (frei nach Stauffenberg)!
