Von DR.PHIL.MEHRENS
Die SPD zog trotz Stimmenverlusten nach den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg eine Riesenshow ab. In Wahrheit demontiert sich die einstige Volkspartei konsequent selbst. Glauben die Genossen selbst noch an die SPD?
Am vergangenen Sonntag konnte man sich erinnert fühlen an das Finale der letzten Bundesligasaison: Als dem SV Werder Bremen am letzten Spieltag überraschend doch noch der Klassenerhalt gelang, wurde in Bremen gefeiert, als hätte der Verein die Meisterschaft gewonnen. Doch um die spielen die Werderaner, sportlich im Mittelmaß versunken, schon lange nicht mehr. Im Mittelmaß versinkt spätestens nach dem Martin-Schulz-Fiasko bei der letzten Bundestagswahl auch die Sozialdemokratische Partei Deutschlands. Der Mann, der den politischen Gegner öffentlich auf den “Misthaufen der Geschichte” wünschte, erlebte ein Wahldebakel, das ihn und seine Partei dem von ihm herbeigesehnten Exkrementesammelort selbst einen Riesenschritt näher brachte.
Olaf Scholz hofft nun, dass sich die Geschichte nicht wiederholt. Die Hoffnung nährte der erwartbare Erfolg seiner Partei bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz. Dort nutzte Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die sich bei ihren öffentlichen Auftritten im Gegensatz zu den Genossen Maas, Heil und Klingbeil meist hütet, Phrasen für geistige Tiefflieger zu dreschen, ihren Amtsbonus geschickt: Sie hielt sich gegen den bundesweiten Abwärtstrend der SPD im Amt. Der nach dem Wirecard-Skandal angeschlagene Finanzminister nahm das zum Anlass, um zu verkünden: Man könne sich nun auch eine SPD-geführte Bundesregierung vorstellen – mit ihm als Kanzler.
Die Wahrheit ist: Die SPD ist und bleibt eine zweitklassige Partei, ein klarer Abstiegskandidat. Die Partei hat weder in Rheinland-Pfalz noch in Baden-Württemberg, wo sie sich nur knapp vor dem Abstieg in die Einstelligkeit retten konnte, zulegen können. Sie hat, in Baden-Württemberg noch einmal dramatisch, in Rheinland-Pfalz geringfügig, an Wählergunst eingebüßt.
Wo man hinsieht – Regenbogenfahnen
Und woher sollten neue Wähler auch kommen, wenn man sie nicht, Abrakadabra, aus dem Hut zaubern kann? Die Partei ist an der Basis in fast jeder Hinsicht austauschbar geworden – austauschbar mit den Grünen. Sie vertritt längst nicht mehr in erster Linie die Interessen von Arbeitnehmern, sondern die von universitären Jakobinerclubs, die Regenbogentugenden als neues Grundgesetz zu installieren suchen und deren größte Sorge ist, dass es Deutschland ethnisch und sexuell an Vielfalt mangeln könnte. Menschen engagieren sich hier, die missionarischer Eifer antreibt: Statt Schwarz-Rot-Gold in Ehren zu halten, schwenken sie Regenbogenfahnen (und entern damit auch schon mal die Stufen des Reichstags). Und zufrieden sind sie erst, wenn jeder Deutsche in Regenbogenbettwäsche schläft und morgens in einem Regenbogenpyjama darin aufwacht, um dann mit Regenbogenwimpel am Fahrrad zur Arbeit zu fahren.
Mao läßt grüßen
Wie garstig diese Gruppe gefährlich größenwahnsinniger Genossen nicht nur mit Andersdenkenden, sondern sogar mit eigentlich Gleichgesinnten verfährt, das erinnert verräterisch an die eiskalte und unbarmherzige Art und Weise, auf die dereinst der von den eigenen Überzeugungen besessene Advokat Robespierre erst die gemäßigten Girondisten und schließlich sogar seine eigenen Leute über die Klinge springen ließ. Den Vergleich mit den Jakobinern der Französischen Revolution zog nach einem Streit zwischen SPD-Chefin Saskia Esken und dem Ex-Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse der Berliner SPD-Politiker Kai Kottenstede.
Der Konflikt ist ein Musterexempel dafür, wie schlimm es um die Republik steht: Wer in einem natürlichen Abwehrreflex abwegige Lebensformen missbilligt, wer eine kritische Sicht gar nur andeutet, muss sich vorwerfen lassen, “hinterwäldlerische, faschistoide Dreckscheiße” von sich zu geben. Diese Wortwahl ist der Drohbotschaft eines typischen Repräsentanten der intoleranten “Queers” zu entnehmen, die die SPD in den letzten Jahrzehnten gekapert haben.
Abgeschickt hat der homosexuell empfindende “Genosse” sie an seinen ehemaligen Parteifreund, jetzt Parteifeind Wolfgang Thierse, nachdem dieser dem Jakobinerclub von Homoerotiker Kevin Kühnert und Oberjakobinerin Saskia Esken die Leviten gelesen hatte: In offenkundigem Verdruss darüber, dass es für die SPD offenbar nichts Wichtigeres mehr gibt als Puderdosen für sexuell Verwirrte und Seelenmassagen für neurotisch Gestörte, hatte Thierse den linken Geschlechtsrevisionismus – der neomarxistische Framing-Begriff dafür lautet: “Identitätspolitik” – öffentlich in Frage gestellt, und zwar in der FAZ.
Der Artikel brachte ihm nicht nur die unappetitlichen E-Mails megatoleranter SPD-Homoerotiker ein, sondern auch einen handfesten Streit mit Queer-Queen Esken und Vizekönig Kühnert, die sich als notorische Steigbügelhalter der Gender- und Ökofaschisten natürlich sofort angesprochen fühlten. Wer immer nur leide und klage, weil er zu irgendeiner Gruppe von angeblich irgendwo Benachteiligten gehört (in Deutschland!), trat Thierse anschließend gegenüber dem SPIEGEL nach, werde “klein und hässlich und bringt nichts zustande”. Auch die “gendergerechte, minderheitensensible Sprache” nahm der einstige Frontmann der Ost-SPD aufs Korn und deutete an, dass derlei in Elfenbeintürmen ersonnen wird, wo Cheftheoretiker herumphilosophieren, die vom realen Leben einfacher Menschen komplett abgekoppelt sind.
Auch Gesine Schwan, immerhin früher mal Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten, qualifizierte sich für einen Posten unterm Fallbeil. Sie hatte in der Auseinandersetzung Partei für Thierse ergriffen und damit ebenfalls den Zorn der Interessensvereinigung der sexuell Behinderten (subsumiert unter dem Kürzel LGBT) auf sich gezogen. Die FAZ-Redakteurin Sandra Kegel, die zu einer Online-Diskussion mit der Regenbogenfraktion geladen war, musste sich “Homophobie” und “rechtsradikalen Sprech” vorhalten lassen, weil sie Positionen der Genderisten hinterfragte.
Gesine Schwan: „Ich halte diese kollektiven Identitäten für die Pest“
Schwan, die das in Zickenterror ausgeartete Gespräch moderiert hatte, zog eine bittere Bilanz: “Ich halte diese kollektiven Identitäten für die Pest.” Nach der nächsten Wahl könnte der Streit zwischen Gemäßigten und dem extremistischen Flügel der Partei eskalieren. Die Queerfront droht die Partei zu übernehmen. Die Auseinandersetzung zeigt, dass die Partei genauso in schwer versöhnbare Lager zerfällt, wie es gern von der AfD behauptet wird.
Während also hinter den Kulissen heftig um Identität und Selbstverständnis gestritten wird, soll Olaf Scholz auf der großen Bühne die Kanzlerin beerben. Geschwächt durch die Wirecard-Affäre und ein größenwahnsinniges Corona-Rettungspaket, dessen Unsummen überwiegend ins Ausland abfließen, soll nun einer, ein deutscher Joe Biden gleichsam, einen seriösen Wahlkampf führen, dem die eigenen Leute längst eine Narrenkappe aufgesetzt haben.
Kann das klappen? Wie will man mit einem von den Grünen abgekupferten Programm enttäuschte Stammwähler zurückgewinnen? Welcher Malocher aus dem einstigen Kohlerevier kann denn, bitteschön, etwas anfangen mit “nicht-binären” Menschen? Wahrscheinlich würde er ohne die nötige Kaderschulung, zuallererst an Computeralgorithmen denken. Und wer aus den Reihen traditioneller SPD-Wähler klatscht Beifall, wenn er hört, dass sein Auto in Kürze SPD-Standards nicht mehr genügt, weil es mit Benzin statt mit Batterie läuft? Selbst in Rheinland-Pfalz, wo die Sozialdemokraten am Sonntag triumphierten, stimmten 72 Prozent der Befragten der Aussage zu, man wisse nicht mehr, wofür die SPD eigentlich stehe. Mit anderen Worten, sie wählen die Partei nur noch, wenn sie sich an ein sympathisches SPD-Gesicht wie das von Malu Dreyer gewöhnt haben.
Auch im Fußball ist zu Beginn einer Saison alles möglich. Auch, dass ein vormaliger Abstiegskandidat den Meistertitel holt. Wer das allerdings als realistisches Ziel verkündet, muss Spott in Kauf nehmen. Für neuen sozialdemokratischen Realismus könnte ein Blick auf die letzten bundesweiten Umfragen sorgen. Oder ein Blick auf die aktuelle Bundesliga-Tabelle.
