Conservo - Jetzt schlägt‘s aber dreizehn!

SOROS und der finanzierte „Regime Change“ der Richter und Staatsanwälte

SOROS kauft Regime Changes

(www.conservo.wordpress.com)

Von Dr. Gunther Kümel

George Soros – lieber “Philantrop” als Rentner
http://Niccolò Caranti, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons

Vor 20 Jahren war Tagesgespräch, in wie vielen Staaten sympathische junge Leute und Studenten mit originellen Mitteln Diktatoren und deren Clique stürzten.

Mit Staunen allerdings vernahm der politisch Interessierte wenig später, daß diese Gruppen mit 40 – 50 Millionen Dollar aus den USA unterstützt wurden, daß sie in US-Seminaren und durch geheimnisvolle US-Experten angeleitet wurden. Als Mittler wurden politisch einflußreiche Organisationen bekannt, die alle „Freiheit“ oder „Demokratie“ im Namen führten. Eine zentrale Rolle in diesen „NROs“ spiele, so hörte man, ein ungarischer „Philanthrop“ aus einer jüdischen Familie, George SOROS, ein Bilderberger, Finanzgewaltiger und Vielfach-Milliardär. Seine Coups gingen mit jenen des Pentagon, der US-Geheimdienste und des „Tiefen Staates“ einher.

Das Wort vom „Regime Change“ machte die Runde. Es dauerte nicht lange, da fanden diese Interventionen auch in Zentralasien und Nordafrika, im Orient statt. In der Wahl von Verbündeten war man nicht wählerisch, Muslim-Bruderschaft, IS, Wahhabiten, Golfstaaten, Israel. Worin bestand das Interesse am Wechsel von Regierung und politischer Elite? Stets traf es Staaten, die von strategischem Interesse waren oder über bedeutende Rohstoffe verfügten. Ziel war stets die Zerstörung des Staates oder die Einsetzung eines dem (westlichen) „Markt“ aufgeschlossenen Regimes. In vielen Fällen kapitulierte das Regime ohne Krieg, im Irak, Syrien und Libyen führte „der Westen“ staatszerstörende Kriege, und auch im Jemen-Genozid ist der rechtswidrige US-Drohnenkrieg präsent.

Das libysche Volk stand hinter Gaddafi und seinem Plan, Afrika ein goldbasiertes Währungssystem zu geben, das den Erdteil vom Dollar und vom „Westen“ unabhängig machen sollte. Im Falle Libyens verschwanden Milliarden an Staatsgeldern und die bislang unabhängige Zentralbank des Landes wurde von willigen Kräften an „globale“ Kräfte gebunden. Saddam Hussein und Bashar al Assad wollten das Erdöl ihres Landes lieber durch eigene Staatsgesellschaften fördern, statt die Gewinne aus dem Land fließen zu lassen.

SOROS contra Offene Gesellschaft

Die unabhängige Wissenschaftsplattform Sciencefiles deckte Zug um Zug auf, daß Soros immer weitere Fehlentwicklungen massiv unterstützte. Darunter den Terror der

„Black-Lives-Matter-Welle“ mit bis zu 220 Millionen Dollar⁽¹⁾
Genderismus
Klimahysterie
„Hate Speech“-Zensur
Stasi-Kahanes Denunziantenstadel „Correctiv“ in der BRD⁽²⁾
das Revoluzzer-Netzwerk „Extinction Rebellion“
und eine ganze Reihe anderer Umsturz-Organisationen⁽³⁾;
Gruppen („Protect the result“), die für Krawalle im BLM-Stil vorgesehen waren, falls Trumps Wahlsieg auch durch massivsten Betrug nicht zu verhindern gewesen wäre
sowie andere linksextreme Netzwerke, etwa „Faithful America“, LSBTQXY-Aktivisten, und Krawallanten für gleichgeschlechtliche-Ehe⁽⁴⁾.

Er fordert und fördert die Einschleusung raumfremder Illegaler über den SOROS-Plan⁽¹¹⁾, sogar so weitgehend, daß er für ihre illegale Reise wohldotierte Kreditkarten finanziert⁽⁶⁾.„Extinction Rebellion“ wurde in so hohem Maß überdotiert, daß die Gruppe ein regelrechtes Gehalt für Teilnehmer am Straßenterror auslobt. Soros kauft sich bestimmenden Einfluß in Hochschulen und wissenschaftlichen Institutionen (darunter in der London School of Economics), in Studenten- und Journalistenverbänden, in der Amadeu-Antonio-Stiftung, in Anti-Brexit-Institutionen⁽⁵⁾.

Sein hauptsächliches Instrument, die „Open -Society-Foundation, hat er mit unfaßbaren 32 MILLIARDEN Dollar dotiert. Also hätte sie eine weitere Finanzierung gar nicht nötig, aber: Nach offiziellen Angaben erhielt Soros‘ liebstes Kind etwa im Jahr 2019 34 Millionen Euro aus dem EU-Haushalt. Daneben fließen üppig Gelder aus eher dunklen Quellen. Wegen der hohen Mittelzuflüsse aus Steuergeldern schlug der EU-Abgeordnete Joachim Kuhs (AfD) vor, diese Organisation doch besser als „Quasi-Regierungsorganisationen“ zu bezeichnen⁽¹⁹⁾.

Die Stiftung, die angeblich offene Gesellschaften anstrebt, fördert all die heutigen Versuche, die offene Gesellschaft in ein Gruppengefängnis zu verwandeln, also LSBTQXY, Anti-Rassismus, Anti-Populismus, pro Migration⁽¹¹⁾, Feminismus und Genderismus, den Kampf gegen den Klimawandel, die ganze Ladung des modernen Wahnsinns.

Bei allen diesen dunklen Plänen, den geldschweren Aktionen und den „Regime Change-Operationen“ spielte also dieser Einzelne, GEORGE SOROS, eine Rolle? Ja, ist denn der Kerl eine Weltmacht? Oder sollte man etwa zur Kenntnis nehmen, daß unbegrenzte Finanzmittel auch unbegrenzte Macht verleihen? Handelt er auf eigene Rechnung, oder vertritt er die Interessen auch der übrigen Multi-Milliardäre? Wie erklärt es sich, daß seine Aktionen vielfach der Agenda von WEF, CIA, Pentagon oder „Tiefem Staat“ entsprechen? Ist er Instrument, oder Teilhaber, oder Partner?

Die Leute wurden es bald müde, darüber zu sprechen. Tun konnte man dagegen ohnehin nichts, und wer weiß, vielleicht ist ja alles nur wieder eine dieser Verschwörungstheorien?

Jetzt eignet sich Soros Schlüsselstellungen in den Demokratien an

Aber jetzt wurden überprüfbare Fakten bekannt, die nun wirklich alarmierend sind und kein gelangweiltes Desinteresse mehr zulassen: SOROS machte sich nicht nur Politiker und Abgeordnete (z.B. Europaparlament) gefügig^(8-11,16) und schaltet sich in die Politik der Staaten und internationalen Organisationen ein, obwohl er ja von niemandem gewählt oder ermächtigt ist^(12-18).

Er setzt auch seine nahezu unbegrenzten Geldmittel und seine Instrumente, die NRO „Open Society“ und deren Klone, dazu ein, Staatsanwälte und Richter einzukaufen, so daß er über die Politik und über die Justiz gebieten kann!⁽⁷⁾. Es handelt sich um den vollendeten Versuch der Unterwanderung öffentlicher Institutionen durch Einzelne oder NROs. Damit stößt er in das Herz der ohnehin vulnerablen Demokratien vor und macht Obergerichte zu rechtsfreien Orten, an denen fortan seinen linksidentitären Heilsbotschaften gefolgt wird.

In den USA werden die Staatsanwälte für einzelne Bezirke oder ganze Staaten durch Wahl bestimmt. Durch reichen Geldsegen hat der Milliardär bereits eine größere Anzahl von Personen zu Staatsanwälten gemacht, die ohne seine Intervention niemals gewählt worden wären. Die Summen, die da fließen, reichen von etlichen hunderttausend bis zu Millionen Dollars für einen einzigen dieser Wahlkämpfe⁽²⁰⁾.

Die eingekauften Staatsanwälte zeichnen sich allesamt durch eine Haltung aus, die ungewöhnlich gemeinschaftsfeindlich und skurril ist. Sie umfaßt alles, was die linksidentitäre Agenda so zu bieten hat: Unterstützung von linksradikalen Gesellschaftsmodellen, „Black-Lives-Matter“; ständige Stellungnahmen gegen sog. „Rassismus“, gegen „Kapitalismus“; Kampf für selektionierte, vorgeblich arg benachteiligte „Minderheiten“ und für Migranteneinschleusung. Am deutlichsten tritt die Absicht, Chaos zu schaffen, in der gravierenden Vernachlässigung der eigentlichen Aufgabe der Staatsanwälte hervor, in der laissez-faire-Haltung in der Strafverfolgung.

Inhaftierung von Schwerkriminellen sei kein geeignetes Mittel zur Reduzierung von Straftaten, an ihre Stelle solle besser „soziale Beratung und Betreuung“ und Sozialarbeit treten. Gesetzestreue Polizei stört da nur. Deshalb sollten der Truppe radikal die Mittel entzogen werden: „Defund the Police!“

Schaffung von mehr Kriminalität

Das Wirken dieser Soros-Agenten im Schafspelz von staatlichen Organen hat erhebliche negative Früchte getragen. Betroffene Städte wie Baltimore oder Philadelphia sind zu Schwerpunkten der Kriminalität geworden. Schwere Kriminalität ist regelrecht explodiert. Nicht verwunderlich, wenn ermittelte Straftäter ohne weitere Konsequenzen freigelassen und das Strafverfahren eingestellt wird. In Philadelphia, unweit des Siedlungsgebietes der deutschsprachigen Minderheit (Amische) liegt die Zahl der Morde 3-4 mal über dem Durchschnitt der USA, Tendenz steigend.

Der Journalist Andy Ngo hat ein ganzes Buch⁽²¹⁾ über das Zusammenwirken der Staatsanwälte mit offen Kriminellen beschrieben. In Portland etwa sind vor dem belagerten Justizgebäude Antifa- Kriminelle aufgetaucht, die mit Laserwaffen Polizeibeamte blendeten, Brände in großer Zahl legten, Uniformierte mit Steinen und Flaschen attackierten und systematisch alles zerstörten, worauf sie sich Zugriff verschaffen konnten.

Es liegt nahe, ein gezieltes Zusammenspiel der Kriminellen mit dem zuständigen Soros-Staatsanwalt anzunehmen. Die wenigen Straftäter, die von Polizeibeamten festgenommen wurden, wurden fast alle nach kurzer Zeit vom Staatsanwalt wieder auf freien Fuß gesetzt, die Anzeigen gegen sie wurden fallen gelassen, es wurde keine Anklage erhoben. Die überführten Kriminellen konnten postwendend nach Portland zurückkehren und dort ihr Zerstörungswerk und die gefährlichen Körperverletzungen fortsetzen. Man kann sich vorstellen, daß diese Vorgehensweise den offensichtlich organisierten Terror erst so richtig angeheizt hat.

Amerika ist weit weg?

Vor wenigen Monaten hat das „European Centre for Law and Justice“ (ECLJ) einen Bericht⁽²⁴⁾ veröffentlicht, in dem offengelegt wird, daß eine Reihe von NRO’s erheblichen Einfluß auf die Auswahl der Richter des „Eur. Gerichtshofes für Menschenrechte“ (EGMR) ausüben: „NGO-Corruption“. Im Zentrum der Untersuchung steht (wieder einmal) die Open Society Foundation von George Soros. 22 der 100 Richter erwiesen sich als so schwer kompromittiert, daß sie ihr Richteramt eigentlich nicht weiter ausüben können.

Erstaunlich, wie offen die Korruption vor sich geht: Die Betroffenen waren direkte Angestellte der Soros‘ Stiftung, oder sie waren an einer von Soros betriebenen Universitäten angestellt. Die meisten davon stammen aus kleinen oder ärmeren Ländern des Balkans oder des Baltikums. Das spart Geld, aber es deutet zusätzlich auf etwas Gravierendes hin:

In jedem dieser Länder hat Soros mehrstellige Millionenbeträge „investiert“ und einschlägige Organisationen gegründet. Will dort einer mit der Frage der „Menschenrechte“ Geld machen, so kommt er an Soros‘ Monopol nicht vorbei. Im Durchschnitt brauchte Soros nicht mehr als 90-100 Millionen Euro pro Jahr für sein Einfluß-Imperium in O- und SO-Europa aufzuwenden.

An den Urteilen des EGMR (Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte) wird der Erfolg der Soros-Korruption deutlich. Sie ordnen sich perfekt in die Welt der kollektiven Entitäten und Ideologeme der Linksidentitären ein. Oft urteilen die Richter in Verfahren, die direkt von den notorischen NRO’s angestoßen werden. In einem beispielhaften Fall sah sich ein EU-Land von 14 NRO’s als Kläger angegriffen, von denen 10 von Soros finanziert wurden. Unter den 17 mit dem Fall befassten Richtern waren mindestens 6, die vor ihrer Ernennung direkte Verbindungen zu den 14 NRO-Klägern gehabt hatten: ein grundlegender Verstoß gegen die Rechtsethik!

Der ECLJ-Bericht (European Centre for Law and Justice) hat zwar auf der ganzen Welt großes Aufsehen erregt und wurde von mehreren Regierungen (z.B. Russland und Bulgarien) aufgegriffen. Die Botschafter aller Mitgliedsländer des ER haben protestiert. Der Europarat lehnte bei der letzten Wahl den von Soros protegierten Kandidaten unter Verweis auf den Bericht ab. Die Europäische Kommission allerdings wies ihn durch einen ihrer Vizepräsidenten glatt zurück, der EGMR selbst antwortete überhaupt nicht.

Die massive Präsenz von Richtern aus immer demselben NGO-Netzwerk zeigt den Einfluss großer Stiftungen und privater NGOs auf das europäische Menschenrechtsschutzsystem und stellt dessen Unparteilichkeit massiv in Frage⁽²⁵⁾.

Der EGMR wird vom Europarat (ER) eingesetzt. George Soros‘ Open Society und Bill Gates‘ Microsoft sind die beiden größten privaten Geldgeber auch dieser Organisation. Sie haben dem Europarat zwischen 2004 und 2014 über 2 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Es wurden auch weitere Verflechtungen aufgedeckt, etwa bei der Finanzierung des „Europäischen Instituts für Kunst und Kultur der Roma“. Es wurde ein Ministerkomitee eingesetzt, um (trotz der Offenkundigkeit) erst einmal Informationen über die NRO-Korruption beim ER auf der Ebene der Mitgliedsländer zu sammeln⁽²²⁾.

Damit nicht genug:

Sogar der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag wird von der Open Society und anderen einschlägigen NROs mit hohen „Geldspenden“ bedacht, und in noch größerem Maße die WHO und sogar die UNO. Die Gates Foundation ist nach den Vereinigten Staaten der zweitgrößte Geldgeber der WHO, mit einem Beitrag von 530 Millionen Dollar im Jahr 2019.

80% des WHO-Budgets basiert auf freiwilligen Beiträgen, d.h. Spenden von Stiftungen und Regierungen. Alle diese Organisationen sind daher anfällig für „philanthropische Milliardäre“, die versuchen, unter Umgehung demokratischer Kontrolle globalen politischen Einfluss auszuüben. Dies stellt natürlich die politische Unabhängigkeit dieser Organisationen ganz grundlegend in Frage⁽²²⁾.

Diese „Privatisierung der internationalen Politik“ betrifft auch andere große Stiftungen von Privaten oder Konzernen etwa die Gates, Ford oder Oak Fondations⁽²³⁾.

Viele Politiker zeigen gerne ihre Nähe zu Soros Vater und Sohn, etwa

Jean-Claude Juncker,
Michelle Bachelet, seit 2018 Hochkommissarin der UN für Menschenrechte.
Thorbjørn Jagland, ehemaliger Generalsekretär des Europarats, bezeichnete Georges Soros als seinen „guten Freund“.
Nils Muižnieks, Menschenrechtskommissar des ER war zuvor Direktor der Programme der Open Society. Im Jahr 2009 erklärte er, dass die Open Society „einen Neuen Menschen schaffen“ wolle.

Referenzen:

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