Von Matthias Schneider, Erstveröffentlichung auf Bürgerprotest Speyer
Früher, als das Recht Krieg zu führen nur Königen zustand, wurde selbiger als die Fortführung der Politik mit anderen Mitteln vom Kabinett, d.h. dem jeweiligen Landesfürsten und seinen Beratern einfach beschlossen und erklärt. Die Zeiten dieser Kabinettskriege sind vorbei.
Schon vor langer Zeit prophezeite ein gescheiter Mann, daß die Kriege der Völker grausamer als die Kriege der Könige sein würden. Doch nicht nur das: Sie sind auch verlogener, denn die Völker, die heute zumeist in mehr oder weniger demokratischen Staatsgebilden leben, wollen selbst eigentlich keinen Krieg. Die normalen Bürgern, Bauern und Arbeiter, der sog. kleine Mann auf der Straße, diejenigen, die die Masse eines Volkes ausmachen, wollen ihre Ruhe, sie wollen in Frieden ihrer Arbeit nachgehen, einigermaßen auskömmlich in Sicherheit leben und Samstagabend die Sportschau gucken.
Um Kriegsbereitschaft im Volk zu erzeugen, muß zuerst eine entsprechende Stimmung erzeugt werden. Dazu braucht man einen plausiblen Kriegsgrund und einen Bösewicht. Letztere werden je nach Bedarf im Handumdrehen durch mediale Skandalisierung produziert bzw. präsentiert.
Heute heißt der Oberbösewicht Putin, gestern hörten sie auf Namen wie Trump, Milosevic, Saddam Hussein oder Gaddafi.
„Das erste Opfer eines Krieges ist die Wahrheit“, so lautet eine alte Weisheit. In einer Stimmungsdemokratie stirbt die Wahrheit schon bevor der Krieg ausgebrochen ist. Dabei geht es darum, durch ausgeklügelte und perfide Propagandamaßnahmen im Volk eine Stimmung zu erzeugen, welche die eigenen Maßnahmen als gerechtfertigt und als einen verzweifelten Akt der Selbstverteidigung als unvermeidbar erscheinen lassen.
Wenn der Kriegsschauplatz so weit entfernt ist, daß der Zwang zur Selbstverteidigung nur schwer vermittelbar ist, dann müssen hehre Motive wie die Verteidigung universeller Menschenrechte, demokratischer Werte, das Selbstbestimmungsrecht der Völker oder die nebulösen Prinzipien der westlichen Wertegemeinschaft herhalten.
Entsprechend seiner begrenzten geistigen Gaben machte es sich Verteidigungsminister Struck seinerzeit einfach, indem er zur Rechtfertigung des Afghanistaneinsatzes 2004 lapidar behauptete, daß die Verteidigung Deutschlands am Hindukusch stattfinde. Derart flachsinniges Geschwätz eignet sich kaum, um Kriegsbegeisterung im Volk zu entfachen, weshalb echte Propagandaprofis und Einpeitscher andere Register ziehen.
Erinnert sei an das erfolgreiche Kriegstreiber-Duo Scharping und Fischer, das 1999 geschickt den moralischen Resonanzkörper der bundesdeutschen Mehrheitsgesellschaft in den Empörungsmodus versetzte, indem man zur Rechtfertigung der deutschen Kriegsbeteiligung auf dem Balkan serbische KZs erfand und passend dazu medienwirksam „nie wieder Ausschwitz“ skandierte.
Und nicht zu vergessen die Propaganda-Experten im Dienste der USA, eine unheilvolle Melange aus Politikern, Geheimdienstlern und Medienvertretern, einzig und allein gesteuert von geo- und rüstungspolitischen Interessen. Diese hatten schon immer ein geschicktes Händchen, um zur Verfolgung ihrer Ziele Kriegsgründe herbei zu lügen; man könnte über deren Machenschaften dicke Wälzer füllen. Aus der jüngeren Vergangenheit sei nur an zwei Beispiele erinnert:
Um 1990 den Eintritt der USA in den zweiten Golfkrieg zu rechtfertigen, wurde von einer Pseudo-Krankenschwester tränenreich die „Brutkastenlüge“ im Kongress der Vereinigten Staaten vorgetragen, wonach irakische Soldaten in einem kuwaitischen Krankenhaus Neugeborene aus den Brutkästen gerissen und ermordet hätten.
Und 13 Jahre später hatte US-Außenminister Powell vom CIA untrügliche Beweise, daß der Irak Massenvernichtungswaffen habe, hergestellt in mobilen LKW-Laboren, weshalb man, um einem Angriff Saddam Husseins mit biochemischen Massenvernichtungswaffen zuvorzukommen, einen Präventivschlag führen müsse. Obwohl die geheimdienstliche Satelliten- und Drohnenaufklärung damals schon so weit entwickelt war, daß man von jedem faulen Zahn im Mund eines jeden Erdenbürgers hochauflösende Fotos hätte machen können, gab es von den Labor-LKWs, die angeblich im Irak unterwegs waren, kein einziges Beweisfoto, weshalb der US-Außenminister vorm UN-Sicherheitsrat mit Zeichnungen herumfuchteln mußte, wie man sie aus Comic-Strips kennt.
Sowohl die Behauptung von der Existenz von Massenvernichtungswaffen, als auch die der Weltöffentlichkeit präsentierten Zeichnungen, stellten sich später als gezielte Lügen heraus, nichts von alledem wurde jemals gefunden. General Powell, von seinen eigenen Geheimdienstleuten hinters Licht geführt, hat sich später für diese Lüge entschuldigt.
Da war der Krieg um Öl aber schon gelaufen, Hunderttausende tot, eine ganze Region destabilisiert und der IS hatte sich die Verfügungsgewalt über modernste amerikanische Waffentechnik gesichert.
Es gibt Dinge die wiederholen sich: Es sind ist derselben Geheimdienste, dieselben medialen Erfüllungsgehilfen, dieselben Experten, dieselben Maulhuren und Tintenstricher, welche uns heute erzählen, daß man über gesicherte Erkenntnisse verfüge, wonach Rußland kurz davor stehe in die Ukraine einzumarschieren.
Prominente Stimmen aus Sport und Showbusiness machen sich als propagandistische Schallverstärker auch immer gut, wie z.B. der Ex-Boxer und heutige Bürgermeister von Kiew, Vitali Klitschko, der Putin nichts weniger als das Streben nach der Weltmacht vorwirft.
Da fehlt nur noch Daniel Craig alias 007, seines Zeichens Routinier im Unschädlichmachen von Bösenwichtern mit finsteren Weltmachtphantasien, der auch noch seinen Senf dazu gibt.
Die Heuchelei, wie schamlos bei der aktuellen Berichterstattung der Mainstream-Medien mit zweierlei Maß gemessen wird, sollte eigentlich jedem auffallen.
Rußlands Streitkräftekonzentration an seiner Ostgrenze wird mit erhobenem Zeigefinger und belegter Stimme als Provokation, Bedrohung der Ukraine und als eskalierende Maßnahme gegeißelt.
Die nächste Kameraeinstellung zeigt große Transportflugzeuge, die mit vollbepackten Paletten beladen werden. Kommentar: „Die USA liefern verstärkt Kriegsgerät an die Ukraine.“
Aha! Waffenlieferungen an ein Land, das von den USA 10000 km entfernt ist und nicht zur Nato gehört, also aus Nato-Sicht an einen neutralen Staat, der sich mit seinem Nachbarn Rußland seit Jahren in einem schwelenden Regionalkonflikt befindet, der die USA eigentlich gar nichts angeht.
Diese Waffenlieferungen stellen in der Lesart unserer Medien offenbar keine Provokation, Bedrohung oder gar eine eskalierende Maßnahme dar. Warum eigentlich nicht?
Weil die USA und allen voran deren verkalkter Präsident das „Gute“ repräsentieren und Rußland samt Putin das „Böse“?
Nichts von alledem. Das polarisierende Gut-Böse-Schema soll diejenigen einlullen, die zuhause vor der Glotze sitzen und auf betreutes Denken angewiesen sind. Wie immer wenn die USA weit weg von ihrem Kernland mit dem Säbel rasseln, geht es um nichts weniger als um die Verfolgung geopolitischer Ziele. Ebenso steht fest, daß das hektische Herumreisen unserer Polit-Kabarettisten Scholz und Baerbock in diplomatischer Mission nur Teil der Show sind und zwar auf einer Nebenbühne.
Ob es in der Ukraine Krieg gibt oder nicht wird allein in Washington entschieden, nicht in Brüssel und am allerwenigsten in Berlin.
Da Deutschland sich der politischen Westbindung nicht entziehen kann, entfällt im Kriegsfall mit Rußland zwangsläufig auch die Bezugsquelle für rund die Hälfte unseres Steinkohle-, Erdgas- und Erdölbedarfs.
Sollte es soweit kommen, dann wird Deutschland mit blankem Arsch nicht nur zwischen allen Stühlen sitzen, sondern auch im Kalten.