Von Peter Helmes
Auf dem Weg in transformativ-sozialistische Rot/Grün-Diktaturen: NGO´s – Think-Tanks – Auslandsmilliardäre und die von ihnen finanzierte sog. „Zivilgesellschaft“ ohne demokratische Legitimierung
Als sich der Club of Rome am 07. April 1968 durch die Gründungsmitglieder David Rockefeller, Alexander King (OECD) und Aurelio Peccei (Fiat) gegründet hatte, kam es mit der Publikation „Grenzen des Wachstums“ (Eheleute Meadows) zu einer ersten Veröffentlichung der ideologischen Grundwerte und Ziele des Club of Rome. Das Buch geriet in heftigste weltweite Kritik, weil fast alle „Prophezeiungen“ (z.B. des totalen Versiegens der Öl-und Kohle-Reserven der Welt) nicht eintrafen und weil die im Buch geführte „Kapitalismus-Kritik“ genau dem Gegenteil entsprach von dem, was westliche Industriestaaten mittels kapitalistischer Ausrichtung ihrer Wirtschaft an Wachstum und Prosperität ihrer Bürger erzielt hatten.
Die sozialistisch und teils maoistisch geprägten Ideologie-Ansätze, die dem Club of Rome bis heute zugrunde liegen, stammten vorwiegend von Maurice Strong, dem engsten Vertrauten von David Rockefeller und späteren Besitzer der „OIL COMPANY Petro Canada“, was ihn zu einem der reichsten Männer der Welt gemacht hatte.
Maurice Strong, der zeitlebens seinen Wohnsitz in Peking hatte und bis zu seinem Tod im Jahr 2015 bekennender Kommunist war, zog alle politischen Fäden in der UNO, der UNESCO und der UNICEF und gründete den WWF und – gemeinsam mit seinem Freund Klaus Schwab – das WEF in Davos.
Darüber hinaus war „Mister UNO“, wie ihn seine Freunde nannten, der Organisator und Vorsitzende fast aller UN-Gipfel, vom RIO-Klima-Gipfel über „Kyoto“ bis zu „Habitat“ oder „Kairo“.
Wer UN-Generalsekretär werden wollte, kam an Maurice Strong nicht vorbei.
Auch der IPCC (die UN-Klimakonferenz) wurde inhaltlich maßgeblich bestimmt von Maurice Strong sowie von diversen, hierzu abgestellten Mitgliedern des Club of Rome („CoR“). Die ideologischen Ziele des WBGU bei der Formulierung der Inhalte der „großen Transformation“ (2011), der de facto-Abschaffung unserer freien Wirtschaftssysteme sowie der Unterminierung unserer Demokratie (Stichwort: u.a. „House of Lots“/Bürgerrat/Urbanisation u.v.m. – Claus Leggewie/H.J. Schellnhuber/Mojib Latif/Dirk Messner/Gerd Müller/Ottmar Edenhofer, Uwe Schneidewind, Stefan Rahmstorf/Frithjof Finkbeiner/Claudia Kemfert/Maja Göpel u.v.m. – fast alle CoR-Mitglieder) wurden nach Maßgabe des Club-of-Rome-Weltverbandes mit Sitz in Winterthur/Schweiz als Richtschnur vorgegeben.
Es erscheint müßig zu erwähnen, daß der IPCC (Weltklimarat), das PIK (Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung, das DKK (das Deutsche Klimakonsortium und die hier als Mitglieder zu verzeichnenden Verbände von der Leopoldina bis zur Hertie-School und zur A.Wegener-Gesellschaft, vom Deutschen Wetterdienst bis zur Mercator-Stiftung und Teilen der Humboldt- und Max-Planck-Gesellschaft sowie der Bertelsmann-Stiftung u.v.m.) präsidial von Club-of-Rome-Mitgliedern gelenkt und geleitet werden.
conservo berichtete bereits ausführlich hierüber. (Siehe auch: Maurice Strong, Vorbereiter der “Großen Transformation”, und die Vernichtung unseres Wirtschaftssystems – Conservo ).
Bereits im Gründungsjahr des Club of Rome 1968, aber in besonderer Weise nach dem Erscheinen der revolutionären Ziele des Club of Rome (die erste globale Revolution – 1972 – Alexander King u.a.) wußte man, daß man diese Revolution nicht mit Waffengewalt oder mit einer Rebellion der Bevölkerung erzwingen kann (auch wenn einzelne Gruppierungen dieser Bewegung wie „Extinction Rebellion“ immer noch dieser Meinung sind).
Man erfand deshalb eine der revolutionären Idee des Club of Rome nahestehende „Zivilgesellschaft“, die aus weiteren „Think Tanks“ (Denkfabriken) von NGO´s (Nicht-Regierungsorganisationen) besteht, die alle inhaltlich und ideologisch gleichgeschaltet sind (als antidemokratische Polit-Aktivisten).
Hierzu benötigte man großzügige, milliardenschwere Sponsoren, die man als Anthroposophen („Menschenfreunde“) bezeichnet, unter ihnen die Rockefellers (David Rockefeller gründete ja den Club of Rome), aber auch so umstrittene Milliardäre wie Maurice Strong (s.o.), Bill Gates (Bill&Melinda Gates-Foundation) und George Soros, dessen Basis-NGO (und Think Tank) namens „Open Society Foundation“ mittlerweile hunderte und aberhunderte „Untergruppierungen“ aufweist, die alle ohne demokratische Legitimation, finanziert mit Milliarden Dollar aus dem Ausland – nach dem Motto: Geld regiert die Welt, Demokratien müssen weg! – für Unruhen, ja sogar für Kriege in bisher souveränen Staaten gesorgt haben!
Zur Umformung (Transformation) der westlichen Demokratien in autoritäre, ja diktatorisch gelenkte Staaten nach chinesischem Vorbild mußte und muß man lediglich unsere meist nicht wehrhaften, instabilen politisch demokratischen Strukturen schwächen, um dann als „Staats-Retter“ aufzutreten.
Das Mittel zum Ziel waren die zahlreichen „De-De-De“:
- Destabilisierung aller demokratischen und marktwirtschaftlichen Strukturen
Alle heute in den Medien breit publizierten Themen wie Corona-„Pandemie“, „Klimawandel“, Waldsterben, Artenschutz, Nachhaltigkeit, radikale Umstellung bei der Energie-Gewinnung, Schwächung der militärischen Verteidigungsmöglichkeit demokratischer Staaten, wirtschaftliche Abhängigkeit dieser Staaten von China („die neue Seidenstraße“) und Russland (North Stream I und II) sowie die europäische Einwanderungspolitik inkl. der zunehmenden Islamisierung und des Zuzugs von Schwarzafrikanern (vgl. Gerald Knaus -Vors. d. E.S.I. – zu 100% von Soros mit Millionenbeträgen bezahlt), der importierte IS-Terrorismus und vieles mehr dient allein der…
- DESTABILISIERUNG unserer Demokratien
Ideologisch geschah und geschieht dies durch Rückgriff auf radikalsozialistische Ideologen postmoderner Philosophen wie Jürgen Habermas und Jacques Derrida, Judith Butler (Genderismus), Paul de Man (Yale-Critics), Peter Singer (der grüne Chef-Ethiker: er fordert Straffreiheit bei der schmerzlosen Tötung behinderter Kinder bis zur Vollendung des ersten Lebensjahres u.a… (Siehe auch: Der European Green New Deal – der Club of Rome und die Befehlsempfängerin Ursula von der Leyen – Conservo sowie: DIE GROßE TRANSFORMATION – ADÉ FREIHEIT! – Conservo)
Derridas „De-Konstruktivismus“ spiegelt sich bereits als Basis-Ideologie auf zahlreichen EU-Ebenen wider, aber auch national in verschiedenen europäischen Staaten.
Ein weiteres De-Element ist die (u.a. von Schellnhuber und Co. viel besungene) Dekarbonierung, die Reduzierung und Neutralisierung des Kohlenstoffs, vornehmlich des CO2, aber auch organischer Kohlenstoffverbindungen aus fossilen Rohstoffen. Das führt zu Rohstoffverknappungen im Produktions- und Energiesektor.
Deprivatisierung
Hierunter versteht man zum einen die Rückführung teil- oder vollständig privatisierter ehem. staatlicher Bereiche in die Hände eines zentralistisch agierenden Staates (z.B. Bundesbahn, Post usw.).
Zum anderen sollen weitere Gesetze (auf EU-Ebene und auf nationaler Ebene) dafür sorgen, daß die Privatwirtschaft in allen Bereichen strengster staatlicher Kontrolle unterliegt (von Umweltbedingungen bis Artenschutz-Auflagen), während diese strengen Gesetze natürlich NICHT für staatswirtschaftlich tätige Unternehmen gelten sollen (Beispiel: Abstandsregeln und Artenschutz-Berücksichtigungen beim nun „schnellen“ Ausbau der Windenergie- u.vm.)
Dekapitalisierung
Mit Steuergeldern gefördert und von Banken mit Krediten unterstützt werden dürfen NUR DIEJENIGEN BETRIEBE und START-UPs, die sich an die staatlichen Vorgaben z.B. des European Green Deal halten. Da viele Betriebe diese Auflagen nicht oder nicht mehrheitlich berücksichtigen können, droht einer Vielzahl von Betrieben und Unternehmen durch das schrumpfende Kapital der Bankrott – mit allen bekannten Folgen (von Arbeitslosigkeit bis Inflation).
Desinformation
Durch gezielt verbreitete Fake-News oder hysterische, angstschürende Fehlinformationen seitens der öffentlich-rechtlichen Medien (z.B. bezüglich demnächst auf uns zukommende „Omikron-Killerviren“ – so Lauterbach kürzlich -) sollen neue Anläufe bezüglich der vor kurzem krachend gescheiterten Impfpflicht unternommen werden. Die Strategie lautet: So oft im Bundestag abstimmen lassen, bis das Ergebnis endlich paßt und eine Impfpflicht beschlossen werden konnte. Danach muß dann ein Verbot erfolgen, hierüber nochmals abstimmen zu können. DAS werden die künftigen „Demokratie-Grundsätze“ auf dem Weg zum autoritär-undemokratischen Staat sein!
Die weit fortgeschrittene Abtretung unserer nationalen Souveränitätsrechte
an internationale Organisationen und Institutionen zur Errichtung einer neuen Weltordnung
So nannte es die Ex-Kanzlerin Merkel 2011 auf dem Evangelischen Kirchentag. Da stellt sich die Frage: Ist sie eine Verschwörungstheoretikerin auf der Suche nach einer neuen Weltordnung?? (www.gloria.tv/post/Hn11FLQPyDCe4vWbTcREBpRvZ )
Hier das wörtliche Zitat der Frau Merkel: (ab ca. min 3:09):
„Und das ist der vielleicht spannende Schritt, den wir Europäer ja bereits gewohnt sind.
Wir haben lauter Souveränität an die Europäische Kommission abgegeben – manchmal sind wir „sauer“ darüber, aber wir haben’s gemacht!
Und andere Länder sind daran überhaupt noch nicht gewöhnt – und wenn man eine WIRKLICHE WELTORDNUNG haben will, eine globale politische Ordnung, dann wird man nicht umhin kommen,an einigen Stellen auch Souveränitätsrechte an andere abzugeben: das heißt: daß andere internationale Organisationen (gemeint sind u.a. viele NGO´s) uns dann bestrafen können, wenn wir irgendwas nicht einhalten.
Hinzu kommt, daß Deutschland jahrelang die festgelegten NATO-Zahlungen in Höhe von 2% des Bruttosozialprodukts nicht geleistet hat und weder unter Verteidigungsministerin von der Leyen und ebenso wenig unter ihrer Nachfolgerin Kramp-Karrenbauer die Bundeswehr gestärkt hatten, damit unser Militär zumindest mal im Verteidigungsfall in der Lage gewesen wäre, unser Land effektiv gegen Aggressoren zu schützen. All das führte zu einer weiteren Destabilisierung unserer äußeren Sicherheit. Ob der eiligst geschaffene Modernisierungstopf von 100 Milliarden ausreichend sein wird, unser Militär wieder verteidigungs- und kampfbereit werden zu lassen, steht noch in den Sternen.
„Frieden schaffen ohne Waffen“ – diese weitere grün-rote Utopie ist für unsere schwache Bundeswehr ebenso verantwortlich.
Aber merkwürdig: Jedes Mal, wenn die GRÜNEN in einer Bundesregierung saßen, kam es zu Kriegen in Europa:
Wir erinnern uns an Joschka Fischer und die von ihm hauptsächlich mit zu verantwortende Beteiligung der Bundeswehr am Balkan-Krieg. Und wir erinnern uns an den roten Farbbeutel, den ihm grüne Delegierte auf dem Parteitag gegen den Kopf schleuderten.
Und kaum sind knapp 100 Tage rot-gelb-grüne Regierungszeit in Deutschland vorbei, fordern namhafte Grüne, darunter der weit links stehende Hofreiter, die Lieferung schwerer Waffen (Panzer, Raketen und Bomben) an die Ukraine.
Und während das UN-Mandat für die UN-Einsatztruppen in Mali nicht verlängert werden soll, fordert die grüne Außenministerin Baerbock, daß Deutschland mit der Bundeswehr in Mali weiter kämpfen soll, wohlwissend, daß in Mali eine Militärdiktatur existiert, die im Januar 2022 die Rückkehr zur Demokratie für mind. fünf Jahre ausschloß!
Ich will nicht so weit gehen, den in der Regierung befindlichen Grünen in Deutschland kriegstreiberische Hetze vorzuwerfen, obwohl das die Anhänger der Grünen im Wahlkampf in Kiel bereits lautstark tun. Aber es ist schon bemerkenswert, daß zu Zeiten grüner Regierungsbeteiligung kriegerische Auseinandersetzungen an der Tagesordnung zu sein scheinen.
Daß Grünen-Politiker – meist mit Sympathien für den Club of Rome – in der Ukraine in NGO´s an vorderster Front mitarbeiten mit dem Ziel, eines Tages das Putin-Regime zu stürzen und hierfür im Nachbarland Ukraine alles vorzubereiten, das kann nicht geleugnet werden – auch nicht, daß sich das ein Wladimir Putin nicht einfach gefallen läßt.
Im Jahr 2007 wurde der „Think Tank“ European Council on Foreign Relations gegründet von George Soros, Gerald Knaus (E.S.I. – siehe oben), Cem Özdemir, Joschka Fischer, Dominique Strauss-Kahn (französischer Sozialist, wegen eines „Me-too“-Sexskandals gestürzt) und insgesamt 50 Gründungsmitgliedern.
Unter dem Stichwort „Regime Change“ engagiert sich der Multimilliardär George Soros intensiv – vor allem finanziell und über sein Stiftungsnetzwerk, um die Ukraine, Georgien, aber auch andere osteuropäische Länder aus der Einflußsphäre Russlands herauszulösen und Europa zuzuführen.
Als einer der Hauptverantwortlichen organisierte und finanzierte Soros in der Ukraine die „Maidan“-Revolution, in Georgien die Rosen-Revolution usw.
Alle diese Aktivitäten riefen Russland auf den Plan, diesen Machenschaften des Herrn Soros Einhalt zu gebieten. Soros ist kein unbeschriebenes Blatt. Als 15 Jahre alter Junge half er – obwohl er selbst Jude ist – tatkräftig mit, in Budapest Listen mit den Besitztümern ungarischer Juden an die Nazis weiterzugeben, wodurch viele Juden ihr Hab und Gut verloren. Einige Soros-Anhänger stellen sich bis heute schützend vor den ungarischen Juden und betonen, mit 15 Jahren sei ihm die Tragweite seines Tuns nicht bewußt gewesen…..
Über Soros und über die Aktivitäten verschiedener NGOs in der Ukraine etc. berichtete SWR2 ausführlich am 08. November 2017. (Das vollständige Manuskript zur Sendung kann man nachlesen unter: www.swr.de/-/id=20605396/property=download/nid=659934/utsv37/index.pdf)
Ich wiederhole nochmals: Diese Infos stammen vom Südwestfunk, von SWR2. Der SWR ist Teil des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und somit fern jeder Verdächtigung, Verschwörungstheorien zu Soros zu verbreiten.
Auf Seite 26 des SWR-2-Manuskripts kann man dann sogar noch Folgendes lesen:
„Diese Sätze klingen nach Kriegstreiberei, verbreitet von einem Medienzentrum, das es ohne Soros, staatsnahe US-Organisationen und NATO so gar nicht geben würde. Soros und Co. wollen die jahrhundertealten Verflechtungen zwischen Ukraine und Russland lösen – um die Ukraine für westliche Werte zu öffnen, aber auch als Absatzmarkt für westliche Unternehmen. Auf den Euro-Maidan-Umsturz hat Putin reagiert – und nun herrscht Krieg im Osten des Landes. Dessen Ergebnis wird eine zerrissene Ukraine sein. In welchem Maße dies Soros und andere westliche Organisationen zu verantworten haben, darüber werden Historiker in kommenden Jahrzehnten lange streiten.“
Sprecher:
Wie die New York Times Mitte Oktober berichtet, hat Soros seinem Stiftungsnetzwerk inzwischen weitere 18 Milliarden US-Dollar übertragen.
Ansage: Die Macht des George Soros. Regime Change in der Ukraine und in Georgien. Ein Feature von Matthias Holland-Letz.
www.swr.de/-/id=20605396/property=download/nid=659934/utsv37/index.pdf
Es ist also – gemäß der SWR-2-Berichterstattung vom 08.11.2017 – davon auszugehen, daß die Aktivitäten des NGO-Stiftungsnetzwerks von George Soros WESENTLICH MITVERANTWORTLICH dafür sind, daß im Jahr 2017 (und eigentlich seit 2014) Russland in der Ostukraine militärisch eingegriffen hatte.
Die heutigen militärischen Auseinandersetzungen zwischen Russland und der Ukraine sind als Eskalation eine weitere Konsequenz aus dem Verhalten des Herrn Soros!
Wir sehen definitiv, daß die Aktivitäten von sog. NGO´s und deren Think Tanks äußerst gefährlich sind, was den Frieden in verschiedenen Aktivitätsgebieten dieser NGO´s angeht.
Weitere Scharfmacher unter den NGO´s sind:
Der DRA (der deutsch-russische Austausch) – der DRA wird u.a. von der Leibnitz-Gesellschaft unterstützt sowie finanziert und wurde als NGO im Jahr 1992 ins Leben gerufen – kurz nach der Veröffentlichung der Ideologie des Club of Rome: „die erste Globale Revolution!“ (https://dgo-online.org/site-dgo/assets/files/15944/broschure_zo_iv_2021_web.pdf )
Libereco – unterstützt die ukrainische und belarussische Zivilgesellschaft dabei, sich für die Durchsetzung demokratischer und rechtsstaatlicher Standards in ihren Ländern einzusetzen. Neben Bildungsprojekten führt der Verein sog. Advocacy-Projekte durch.
Libereco ist in Deutschland, der Schweiz und den Niederlanden als gemeinnützige Organisation anerkannt.
DGO
Die Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde e.V. (DGO)
ist der größte Verbund der Osteuropaforschung im deutschsprachigen Raum. Sie ist ein Forum zur Diskussion von Politik, Wirtschaft und Kultur in Ostmittel- und Osteuropa. Die DGO vermittelt Wissen über und Kontakte nach Osteuropa und fördert den europäischen Dialog. Die Mitglieder der DGO kommen aus Wissenschaft, Politik, Wirtschaft, Medien und Kultur. Die DGO ist ein überparteilicher gemeinnütziger Verein, Hauptsitz ist Berlin.
ZOiS – Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS) in Berlin.
Direktorin Gwendolyn Sasse.
Forschungsschwerpunkte sind: postkommunistische Transformationsforschung (unter besonderer Berücksichtigung der Ukraine), vergleichende Demokratie- und Autoritarismusforschung, ethnische Konflikte in Osteuropa, Migration in und aus Osteuropa, EU-Osterweiterung/Östliche Nachbarschaft
u.v.m.
Es dürfte kein „Zufall“ sein, daß die führenden Grünen-Politiker Ralf Fücks und seine Ehefrau Marie-Luise Beck (derzeit Dauergast in Talkshows v. ARD u.ZDF), die bereits im WBGU mit dem Club-of-Rome-Mitglied H.J. Schellnhuber u.a. mitarbeitete, exakt im Jahr 2017 ihr
Zentrum Liberale Moderne (LibMod)
gründeten mit Arbeitsschwerpunkt in der Ukraine, ein grün-rotes Politik-Zentrum.
„Seit 2019 wird das Zentrum im Rahmen der institutionellen Förderung finanziell aus dem Bundeshaushalt(!) unterstützt“… wollen wir das? Auch in Zukunft?
Ralf Fücks war viele Jahre lang Leiter der Bildungseinrichtung der Grünen, der „Heinrich-Böll-Stiftung“.
Bereits am 25.02. 2011 führte Fücks eine Podiumsdiskussion mit Frank-Walter Steinmeier, Ottmar Edenhofer (Club of Rome) und Jürgen Trittin durch zum Thema: Die große Transformation“. (www.youtube.com/watch?v=vlTRlgtqxS0&t=3280s )
Somit zählt Fücks zu den Chef-Ideologen dieser grün-sozialistischen linksextremen Ideologie von der großen Transformation. Dieser Videobeitrag ist hochinteressant, auch mit Blick auf die bereits 2011 von den Sprechern vertretenen sozialistischen Positionen zum „Regime Change“ (Soros) in Deutschland und in ganz Europa!
Später – nach 2011 – sprachen diese Politiker nicht mehr so offen und ungeniert von ihrer Idee, unsere Demokratie total umzuwälzen (Regime Change!) und eine rot-grün-extreme undemokratische Regierung zu verankern.
Da all diese politischen Forderungen – und die bereits „revolutionär umgesetzten“ politischen Ziele uns von NGO´s über die NGO-hörige EU-Kommission von oben – und völlig undemokratisch – aufoktroyiert wurden, bezeichnet man NGO´s mittlerweile auch als „FÜNFTE KOLONNE“ auf dem Weg in den grün-roten Neo-Sozialismus.
Noch einmal zur Klarstellung und Verdeutlichung:
NGO´s und Think Tanks, vor allem, wenn sie initiiert wurden vom Stiftungs-Netzwerk eines George Soros, eines Bill Gates oder eines David Rockefeller, oder im Gefolge der Interessen des Club of Rome entstanden, sind willkürlich am Mehrheits-Willen der Bevölkerung vorbei in unsere demokratische Landschaft gesetzte Vereinigungen.
Sie wurden nie von der Mehrheit der Bürger in freien Wahlen mit einem demokratischen Mandat und einer demokratischen Legitimierung ihrer Arbeit ausgestattet.
Das Gleiche gilt für den von NGO´s postulierten sog. „Bürgerrat“ (House of Lots – vgl. Claus Leggewie-Club of Rome a.a.O. – und fester Bestandteil der Ideologieschrift des WBGU zur „Transformation unserer Demokratie“ – erstellt von H.J. Schellnhuber, Club of Rome).
Ein „Bürgerrat“ setzt sich aus ca. 200 völlig wahllos aus der Gesamtbevölkerung ausgelosten Menschen zusammen, die unter Anleitung eines Moderators („idealerweise“ eines „grün-roten“ Moderators – nach Meinung der Linksideologen) u.a. zur Formulierung von Gesetzesentwürfen animiert werden.
Diese Gesetzesentwürfe geben die Vertreter des Bürgerrates direkt weiter an den Bundestagspräsidenten, der dann wiederum diese Papiere dem Bundestag zur mehrheitlichen Abstimmung vorlegt. Dies ist in der Vergangenheit schon mehrmals geschehen – erstmals im Herbst 2020 – nur leider berichten hier unsere Medien nichts, da diese Staatsstreich-Aktionen möglichst geheim ablaufen sollen.
Und diese ausgelosten Bürgerräte wurden NIE in freier und geheimer Wahl vom deutschen Bürger in diese Funktion hinein gewählt! Sie sind ohne jegliches demokratisches Mandat!
Das ist ein weiterer Schlag ins Gesicht des einzigen Souveräns in unserer Demokratie, des Wählers, der durch diese und ähnliche antidemokratische Aktionen mehr und mehr ENTRECHTET wird!
Das ist der Hauptgrund dafür, daß sich unsere Demokratie Schritt für Schritt weiter in eine diktatorisch-autoritäre Regierungsform umwandelt.
Diese neue „Ebene“ im gesellschaftlichen Gefüge unserer Staaten wird seit dem Lissabonner EU-Vertrag als „Zivilgesellschaft“ bezeichnet und ist – wie wir gesehen haben – keinesfalls mit der Schar stimmberechtigter Bürger gleichzusetzen.
Versuchen Sie einmal, Mitglied einer NGO zu werden. Dann sagt man ihnen: „Ja, zahlendes Mitglied können Sie jederzeit werden! – Aber sofort dann auch mehrheitlich politisch mitreden und die Themen mitbestimmen, das dürfen Sie nicht!“ (So sagte man es mir z.B. bei der DUH, der abkassierenden NGO namens Deutsche Umwelthilfe e.V.
Nachdem es im Jahr 1988 insgesamt nur 24 NGO´s gab (darunter die „Caritas“ und „Greenpeace“), ist die Zahl der NGO´s seit verfassungsmäßiger „Einführung“ der „Zivilgesellschaft“ im Lissabonner EU-Vertrag auf weit über 5.000 NGO´s angestiegen.
Somit steht fest: Diese MASSE an neugegründeten und antidemokratisch aktiven NGO´s und Think Tanks wird von der EU mitfinanziert und hat enormes politisches Gewicht, das wesentlich größer ist als die fast nicht vorhandenen Machtbefugnisse des Europaparlaments, das z.B. in der Gesetzgebung den Vorgaben aus den Reihen der EU-Kommission bzw. des Europarats weit unterlegen ist!
Wie wenig das mehrheitliche Wählervotum bei Europawahlen gilt, wie schändlich und bedeutungslos der einzelne Wähler mit seiner abgegebenen Stimme behandelt wird, das konnten wir sehen, als der mehrheitlich gewählte Manfred Weber (CSU) sein Amt als EU-Kommissionspräsident nicht antreten durfte, weil die Ex-Kanzlerin Angela Merkel – der sozialistischen EU-Parlamentsfraktion zur Freude – über das Wählervotum hinweg uns ihre Freundin Ursula von der Leyen vorsetzte, obwohl diese nie zur Wahl stand und also auch nie mehrheitlich europaweit gewählt worden war!
Diese demokratiefeindlichen Machenschaften müssen wir beenden, wenn wir unsere Demokratie retten wollen! Vertrauen und Glaubwürdigkeit in EU-Politiker sind leider bereits völlig verspielt worden.
Deshalb fordern wir:
NGO´s und Think Tanks dürfen politisch nur DANN auf demokratischen Entscheidungsebenen mitwirken, wenn sie vom Wähler mit Mehrheit hierzu gewählt wurden.
NGO´s und Think Tanks sind mit sofortiger Wirkung zu verbieten, wenn sie aus dem Ausland fremdfinanziert wurden („Soros“ etc.). Das Motto: „Geld regiert die Welt“ darf nicht über das mehrheitliche Wählervotum in unseren Demokratien siegen.
Kriegstreiberische NGO´s und Think Tanks (wie z.B. in der Ukraine aktiv – siehe oben) sind mit sofortiger Wirkung zu verbieten. Solche NGOs gefährden unseren Frieden in ganz Europa!
In all den Punkten, in denen uns NGO´s (wie die Club-of-Rome-NGO´s „Fridays for future“ (Finkbeiner), „Scientists for Future“ (Maja Göpel und Eckart von Hirschhausen u.a.) ihre Politik aufzwingen wollen, sollten wir – die souveränen Wähler – auf Mehrheitsentscheidungen in freien Wahlen bestehen.
Auch auf anderen Ebenen muß unsere Demokratie geschützt werden. So berief Annalena Baerbock die (mittlerweile) Vorsitzende von Greenpeace und ehem. Direktorin „Climate and Energy-Program“ am World Resources Institute (WRI), Jennifer Morgan – eine enge Mitarbeiterin der ehem. Club-of-Rome-Präsidenten/Vizepräsidenten Dirk Messner und H.J. Schellnhuber vom WBGU u. PIK – zu ihrer Staatssekretärin im Auswärtigen Amt/Außenministerium.
Jennifer Morgan mußte hierfür erst noch „eingedeutscht“ werden, was in drei Wochen über die Bühne ging. Andere Anwärter auf die deutsche Staatsangehörigkeit müssen hierauf jahrelang warten.
Alle Menschen sind „gleich“, tönen die Grünen – aber Club-of-Rome-Anhänger sind halt etwas „gleicher“. Auch hier müßte man in unserer Demokratie allein schon von unserer Verfassung her laut aufschreien. So etwas dürfte es schlicht und einfach nicht geben.
Überhaupt zieht sich mittlerweile das Netz der Club-of-Rome-Giftspinnen wie eine Krebsgeschwulst über alle staatlichen Institutionen und Ministerien.
Und niemand dieser CoR-Herrschaften wurde jemals vom Wähler in Deutschland mehrheitlich bestätigt und hat dennoch politisch das Sagen über unsere ganze Nation.
Der Passus zur „NGO-Zivilgesellschaft“ mit ihren undemokratisch verbrieften Rechten – laut Lissabonner Vertrag – all das muß schleunigst korrigiert werden. Der Lissabonner Vertrag ist schnellstens durch einen wirklich demokratisch ausgerichteten Vertrag abzulösen.
Noch in diesem Jahr will die EU-Kommission sog. SLAPP-Klagen rechtlich verbieten lassen – einer der unverschämtesten Eingriffe in unseren Rechtsstaat.
(Anm.: SLAPP = strategic lawsuit against public participation = Strategische Klage gegen öffentliche Beteiligung)
Das bedeutet: Das Europaparlament fordert Laissez-Faire-Gesetze für NGO´s –
NGO´s sollen behaupten dürfen, was sie wollen – und wenn um der WAHRHEIT willen sich einer der von grün-rot angegriffenen Unternehmer vor Gericht dagegen wehren will und den legalen Rechtsweg einschlägt, dann soll ihm das verboten werden via EU-Gesetz, das für 2022 realisiert werden soll. Das ist ein weiteres Zensurgesetz, das die RECHTE ALLER auf dem demokratisch bisher garantierten Rechtsweg beschneidet.
Cancel Culture hat ja bereits unsere pluralistisch gewachsene Kultur vernichtet!
Konkret fordert die EU-Kommission (von der Leyen) bzgl. „SLAPP“:
Zitat:
„Das Parlament bedauert, daß bisher kein Mitgliedstaat gezielte Rechtsvorschriften zum Schutz vor SLAPP-Klagen erlassen hat. Daher fordert es die Kommission auf, ein Maßnahmenpaket vorzulegen, das auch Rechtsvorschriften umfaßt. Diese sollten nach Ansicht der Abgeordneten Folgendes umfassen:
- eine EU-Richtlinie, in der Mindeststandards für den Schutz vor SLAPP-Klagen festgelegt werden, die Opfer schützen und gleichzeitig den Mißbrauch von gegen SLAPP-Klagen gerichteten Maßnahmen verhindern und sanktionieren soll;
- einen ehrgeizigen Rechtsrahmen für das vorgesehene Gesetz zur Medienfreiheit;
- Verhinderung von „Klagetourismus“ oder „Forum Shopping“, bei denen Kläger ihre Klagen in der für sie günstigsten Gerichtsbarkeit einreichen – durch die Einführung einer einheitlichen und eindeutigen Kollisionsnorm für Verleumdungsklagen und durch die Festlegung, daß das Gericht an dem Ort ist, an dem der Beklagte seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat;
- Regeln für die frühzeitige Abweisung von Klagen durch die Gerichte, damit mißbräuchliche Klagen auf der Grundlage objektiver Kriterien schnell eingestellt werden können; der Kläger sollte mit Sanktionen rechnen müssen, wenn er nicht begründen kann, inwiefern sein Vorgehen nicht mißbräuchlich ist;
- Schutzmaßnahmen gegen kombinierte SLAPP-Klagen, d. h. solche, die straf- und zivilrechtliche Anklagen kombinieren, und Maßnahmen, die sicherstellen, daß der Straftatbestand der Verleumdung nicht für SLAPP-Klagen verwendet werden kann; und
- einen EU-Fonds zur Unterstützung der Opfer von SLAPP-Klagen und ihrer Familien sowie eine angemessene Schulung von Richtern und Anwälten.“
(Siehe u.a.: www.europarl.europa.eu/news/de/press-room/20211108IPR16838/eu-muss-medien-ngo-und-zivilgesellschaft-vor-einschuchterungsklagen-schutzen )
Hier wird antidemokratisch der jedem Bürger zustehende Rechtsweg bei Verleumdungsklagen gegen Medien oder Journalisten per DEKRET und VERBOT vereitelt.
Die Gerichtsbarkeit wird direkt zu Ungunsten der von den Medien beleidigten Personen völlig undemokratisch und diktatorisch-autoritär geändert!
So wird es seitens der EU auch in Zukunft weitergehen auf ihrem Weg des Abbaus demokratischer Rechte – unter Zerstörung der bisher garantierten Rechtswege. Wer von den Medien verleugnet, beleidigt, gedemütigt und in seiner Personenwürde attackiert wird, der soll dies aufgrund des drohenden neuen Gesetzes so hinnehmen müssen – bei Androhung drastischer Strafen, wenn er versucht, sich auf dem Rechtsweg gegen die Herabsetzung seiner Würde zu wehren! (www.europarl.europa.eu/news/de/press-room/20211108IPR16838/eu-muss-medien-ngo-und-zivilgesellschaft-vor-einschuchterungsklagen-schutzen )
Die berühmte Hannah Ahrendt warnte bereits 1955 vor solchen Ideologien (z.B. wie der Ideologie des Club-of-Rome und der Zerstörung demokratischer Verfassungen).
In ihrem Buch: „Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft“ schreibt sie, daß jede Weltanschauung oder Ideologie durch eine totalitäre Bewegung übernommen und durch massiven Terror in eine neue Staatsform überführt werden kann.
https://de.wikipedia.org/wiki/Elemente_und_Ursprünge_totaler_Herrschaft
Und daß wir in Kürze schon eine GRÜNE RAF – nämlich den TERROR der Klimaaktivisten – erleben könnten, das berichtete die „WELT“ bereits am 20.02.22 in ihrem Artikel:
„Blockieren und Zerstören – Klima-Aktivisten kündigen Radikalisierung an“
Weiter heißt es im Artikel:
„Einer der Mitgründer der Braunkohlegegner von ´Ende Gelände´, Tadzio Müller, hält die Bildung einer „grünen RAF“ für möglich.
Er selbst sprach sich gegenüber der Zeitung für das Zerstören von Industrieanlagen aus. Müller spricht von einem vermeintlichen „Klima-Notstandsrecht“.
Bereits im vergangenen Jahr hatte Müller in einem „Spiegel“-Interview die Möglichkeit einer grünen RAF in den Raum gestellt.
In einem WELT-Interview hatte im November auch der ehemalige Extinction-Rebellion-Sprecher Tino Pfaff die Zerstörung von Industrieanlagen als mögliche Protestform benannt. „Es geht darum, den Ablauf von Industrie oder zerstörerischen Alltagspraktiken zu stören“, sagte Pfaff. „Das kann auch passieren, indem man Förderbänder demontiert. Oder indem man wie ´Ende Gelände´ durch Blockaden die Produktionsabläufe von Kohlegruben oder Gasterminals stoppt.“
Da kommt ja dann noch einiges auf uns zu im Rahmen der im Bau befindlichen LNG-Terminals z.B. in Wilhelmshafen…. (www.welt.de/politik/deutschland/article237019391/Klima-Proteste-Aktivisten-kuendigen-Radikalisierung-an.html )
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Die Hütte brennt bereits – Krieg, Destabilisierung unserer Demokratie, Versuche, unseren Rechtsstaat auszuhöhlen und eine GRÜNE RAF zu tolerieren – das ist alles bereits bittere Wahrheit.
Wehren wir uns! – im Rahmen der uns noch verbleibenden Möglichkeiten!
Denn:
Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf!
www.conservo.wordpress.com 20.04.2022