Michael van Laack
“Man darf den Gesprächsfaden nicht abreißen lassen” lautet die Standardantwort, wenn wieder mal ein Journalist wagt, die Frage nach Sinn und Zweck stundenlanger Telefongespräche zwischen Putin und Macron, Putin und Scholz oder gar einem flotten(?) Dreier aufzuwerfen.
In einem englischsprachigen dpa-Interview erklärte Scholz gestern, dass er Putin am Telefon exakt das gleiche erzähle, was er in Pressekonferenzen auch deutschen Journalisten immer wieder sage… Nun, dann stellt sich erst recht die Frage nach dem Sinn solcher Gespräche, denn Putin ist der deutschen Sprache mächtig und zweifellos legen ihm seine Dienste auch immer wieder öffentliche Statements des Bundeskanzlers vor.
Sprechautomaten wären nicht weniger effektiv
Sobald Scholz ansetzt, kann Putin folglich erst einmal für zwanzig Minuten auf stumm schalten oder von seinem Stimmdouble in regelmäßigen Abständen “Das weiß ich, Olaf!”, “Selbstverständlich siehst du das so.” oder “Meine Haltung hat sich nicht geändert!” einstreuen lassen.
Ja, Gespräche machen Sinn, aber definitiv nur, wenn es etwas zu besprechen gibt, wenn man Hoffnung auf Fortschritte hat und vor allem: Wenn man sich sicher sein kann von seinem Gegenüber ernst genommen und nicht mit der Unwahrheit bedient zu werden.
Mit Reden gewinnt man keinen Krieg und beendet auch keinen
Scholz wies in dem dpa-Interview darauf hin, er habe zu Putin neulich wieder gesagt: „Verstehen Sie bitte, dass es keinen Diktatfrieden geben wird. Und wenn Sie glauben, Sie könnten Land rauben und dann hoffen, dass sich die Zeiten ändern und Dinge wieder normal werden, dann ist es ein Irrtum.“
Selbstverständlich versteht Putin sehr gut, wie Scholz und andere europäische Staatenlenker die Situation enschätzen bzw. erhoffen. Aber das ist dem Russen vollkommen egal. Das Recht des Stärkeren ist für ihn das einzige Recht, was zählt. Der Stärkere diktiert nun mal, wo es lang geht! – Auch dürfte der russische Präsident innerlich stets leise lachen, wenn ihm erklärt wird, er könne erobertes Land nicht behalten. Das hat er bisher immer gekonnt (nicht nur mit Blick auf die Krim) und wird er weiterhin können.
Deutschland, Kriegspartei der Herzen?
Dass die ukrainische Armee in den nächsten Jahren dergestalt ertüchtig werden könnte, die Russen aus dem Land zu vertreiben und die Luftabwehr so massiv zu stärken, bis kein einziges Flugzeug und keine Rakete die Ukraine mehr erreichen kann, ist eine Illusion. Primäres Ziel muss also sein, Russland auf jenen “Grenzverlauf” zurückzuwerfen, der am Tag vor der Invasion Bestand hatte. Dazu aber bedürfte es einer wirklichen Zeitenwende. Deutschland müsste sich endlich selbst als das begreifen, was Putin schon lange in der Bundesrepublik sieht: Eine Kriegspartei.
Das würde auch das Sprechen unserer Politiker aus dem Weichei-Modus herauslösen und sie jene Sprache sprechen lassen, die er versteht. Bildlich gesprochen: Gehst Du noch einen Schritt weiter, dann kommen wir und hauen Dich kaputt.
Olaf, nimm Dich nicht so wichtig
Deshalb ist auch Scholz’ in jedem Telefongespräch wiederholte Forderung nach einem vollständigen Rückzug russischer Truppen aus der Ukraine zwar menschlich und völkerrechtlich nachvollziehbar, aber vollständig off the world. Vermutlich macht sich Putin mittlerweile vor jedem Gespräch eine Liste mit den Punkten, die Scholz oder Macron ansprechen werden und hakt sie der Reihe nach ab, um einschätzen zu können, ob das Gespräch länger dauern wird oder er noch pünktlich zum Golfspiel in seiner unterirdischen Bunkeranlage kommt.
Unsere Halbherzigkeit stärkt Putins Hartherzigkeit
Taten statt Geschwalle ist das Gebot der Stunde. Putin sieht, dass EU und USA nur halbherzig sanktionieren. Hauptsächlich deshalb, weil die Abhängigkeiten zu stark sind. Er nimmt wahr, dass sich selbst die USA und GB bei der Lieferung schwere Waffen begrenzen (z. B. keine Kampfflugzeuge), aufmerksam beobachtet er das Agieren von Erdogan zur NATO-Beitrittsfrage und Orbans zukünftige Haltung bei Sanktionen und zum Verhältnis EU/Ukraine. Sein bisheriges Resümee dürfte lauten.
Die sind zwar nicht so uneins und schwach, wie ich es noch vor Beginn meines Überfalls auf die Ukraine erwartet hatte, aber schwach genug, als dass ich es nicht nötig habe, auch nur ein Iota von meiner Strategie abzurücken. Wenn es Scholz und Macron glücklich macht, in regelmäßigen Abständen meine Stimme zu hören: Gewährt! Mehr aber werde ich ihnen nicht geben.
Scholz und Macron haben das gewiss auch schon längst so verstanden bzw. von ihren Beratern in einfacher Sprache erklärt bekommen. Dass sie dennoch weiterhin auf Telefondiplomatie setzen, zeigt ihre Hilflosigkeit. Sie machen etwas, von dem sie wissen, dass es keinen Nutzen hat, weil ihnen aus verschiedensten Gründen aktuell (und wohl auch noch auf absehbare Zeit) nichts Effektiveres bleibt, um den eigenen Bevölkerungen Engagement und “Entschlossenheit“ zu demonstrieren. Das Heft des Handels aber liegt in Putins Hand. Und mit „Ich wünsch mir, dass…“-Telefonkonferenzen lässt er es sich auch ganz gewiss nicht wegnehmen.
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