Peter Helmes
Das beherrschende Thema dieser Tage in Großbritannien ist die Frage, wer nach dem Rücktritt von Premierministerin Truss ihre Nachfolge antreten wird. Das endgültige Aus der bisherigen 4-Wochen-Amtsinhaberin kam, als jeder Glaube verschwand, daß Truss in der Lage wäre, die Wirtschaftskrise gut zu managen. Manche Briten sagen, wenn sie in ihren 45 Tagen im Amt einfach den Mund gehalten hätte, würde sie wohl immer noch auf ihrem Stuhl sitzen. Fazit: Fehlendes Selbstbewußtsein, Unklarheit und zu viel Reden haben Liz Truss scheitern lassen.
Doch genauer betrachtet, muß man das Chaos auf das Jahr 2016 zurückdatieren. Seit dem Brexitreferendum wechseln sich die Regierungschefs ab, und schon ist sogar von einem möglichen Comeback Johnsons die Rede. Das Beste, worauf die Briten jetzt hoffen können, ist ein kompetenter und gerne auch ein bißchen langweiliger neuer Premierminister, der sein Amt mit Demut führt und Neuwahlen nicht unnötig hinauszögert. Und auch Europa braucht ein stabiles Großbritannien, das einigermaßen mit sich im Reinen ist.
Fehlschuß Brexit
Es dämmert den Briten inzwischen offensichtlich, daß der Brexit nicht die Party war, die sie sich bei der Wahl erhofft hatten, und daß kein einziger der Vorteile, für die 2016 eine knappe Mehrheit gestimmt hatte, Realität geworden ist. Den britischen Wählern ist das mittlerweile klar. 72 Prozent von ihnen haben laut Umfragen von YouGov kein Vertrauen mehr in die Politik. Mehr als die Hälfte will, daß der neue Premierminister umgehend Parlamentswahlen ansetzt, damit die Wähler entscheiden können, wer künftig am Ruder stehen soll. Aber welcher neue Anführer der Konservativen würde es wagen, zu einer Zeit Wahlen anzusetzen, in der dieselben Umfragen für seine Partei nur noch 16 Prozent der Stimmen vorhersagen, während die Gegner bei 53 Prozent stehen?
Mag ja vielleicht sein, daß der Austritt aus der EU die richtige Entscheidung war. Heute jedoch sind, abgesehen von den wirtschaftlichen Kosten, die politischen Folgen der Verantwortungslosigkeit klar. Die Verantwortungslosigkeit, mit der die Konservativen geglaubt haben, daß man mit Wunschdenken alles erreichen kann – selbst wenn die eigene Politik in eine Sackgasse führt oder die Führungskandidaten unfähig zu sein scheinen, eine so schwierige Situation wie in dieser gefährlichen Zeit zu meistern.
Wie man es auch betrachtet, die Ursprünge der Regierungskrise liegen eindeutig im Brexit: Dieser verantwortungslose Schritt spaltete das Land und spaltet es immer noch. Und schon gar nicht hat er die erhofften Vorteile gebracht. Hinzu kommen die Folgen der Pandemie und die hohe Inflation. Großbritannien steht also keine leichte Zeit bevor. Aber das Königreich spielt eine bedeutende Rolle in Europa und weit darüber hinaus. Allein der Gedanke an eine Rückkehr von Truss-Vorgänger Johnson in Downing Street 10 sollte nach dessen skandalträchtiger und erratischer Amtsführung die Alarmglocken schrillen lassen.
„Todesspirale“ für die Tories?
Der Schrecken nimmt kein Ende. Das Rennen um das Amt des britischen Regierungschefs hat begonnen. Und einer der Hauptverursacher der Krise, Boris Johnson, gewinnt mit seinem abenteuerlichen Vorschlag, in die Downing Street 10 zurückzukehren, an Fahrt. Seine Kollegen sind allerdings tief gespalten über die mögliche Rückkehr des Ex-Premierministers – mit entsprechenden Warnungen, dieser Schritt wurde das Land in neues Chaos stürzen.
Allerdings, die Konservativen haben die Mehrheit im Parlament und können Aufforderungen nach Neuwahlen für weitere zwei Jahre ignorieren. Der neue Parteivorsitzende der Tories wird automatisch Premierminister – der fünfte in sechs Jahren. Johnson hat seine Kandidatur noch nicht offiziell verkündet, aber fünf Kabinettsminister unterstützten ihn. Eine Rückkehr an die Spitze wäre ein bemerkenswertes Comeback für Johnson, der bei Parteimitgliedern nach wie vor beliebt ist. Allerdings gibt es auch Vertreter unter den Konservativen, die ein Johnson-Revival als ‚Todesspirale‘ für die Partei betrachten
Der nächste Premier hat eine schwerwiegende Verantwortung. Es gilt, das tief verletzte Vertrauen zurückzugewinnen und dem Vereinigten Königreich wieder Glaubwürdigkeit zu verschaffen. Eigentlich wäre es Truss‘ Aufgabe gewesen, einen Ausweg aus der Blockade Großbritanniens zu finden. Stattdessen bediente sie sich populistischer Methoden wie ihr Vorgänger Johnson. Johnsons Comeback kann keine Erneuerung bringen. Um das Vertrauen in die Politik aufrechtzuerhalten, sollte deshalb ernsthaft über eine Parlamentswahl diskutiert werden.
