Peter Helmes
Die Spannungen zwischen den USA und China wachsen, statt sich zu beruhigen. Jüngster Bestandteil dieser komplizierten Auseinandersetzung war die Entdeckung eines chinesischen Ballons über den USA, als dieser gerade eine Militärbasis überflog. Die Behörden vermuteten Spionage, entschlossen sich aber gegen einen Abschuß, um Gefahren am Boden zu verhindern und weil China ohnehin über Spionagesatelliten verfügt.
Es war auch nicht das erste Mal, daß chinesische Ballons über den USA entdeckt wurden. Aber man sieht im Weißen Haus dahinter eine Provokation und hat deshalb einen Besuch von Außenminister Blinken in Peking auf unbestimmte Zeit verschoben. Das ist ein schwerer Schlag für alle auf beiden Seiten, die darin eine gute Gelegenheit zum Abbau von Spannungen gesehen hatten.
Der “Spionage”-Ballon war den USA sehr willkommen
Der vermeintliche Spionagevorfall ereignet sich in einer Zeit, in der die USA Zugang zu drei weiteren Militärstützpunkten auf den Philippinen und einem vierten auf dem Palawan-Archipel – einem umstrittenen Teil des Südchinesischen Meeres – erhielten und damit ihre Präsenz im Falle einer chinesischen Invasion Taiwans stärken. Dies alles ist ein Rückschlag in einer Phase des Spannungsabbaus zwischen den beiden Mächten, eine Phase, die mit der Absage des Besuchs von US-Außenminister Antony Blinken endet. In Washington wird bereits spekuliert, und es besteht die Gefahr, daß sich die Überzeugung in den Köpfen festsetzt, ein chinesisch-amerikanischer Krieg sei fast unvermeidlich.
Die Absage des Besuchs von US-Außenminister Blinken zeigt auch, wie dünn, wenn überhaupt, die Vertrauensbasis zwischen den beiden Großmächten ist. Peking riet zur Besonnenheit und erklärte den Vorfall als einen unkontrollierbaren Unfall. Der Ballon habe keinen militärischen Zweck, sammle lediglich Wetterdaten. Im Zeitalter der Satelliten dürften Spionageballons weit überholt sein. Was genau dahinter steckt, wissen wohl nur die Betroffenen. Der Weltöffentlichkeit wurde ein weiteres Mal vorgeführt, wie sensibel die Diplomatie zwischen Peking und Washington ist.
Die USA wollen Zeit von der Uhr nehmen, die China dringend benötigt
Die beiden Giganten liefern sich einen wirtschaftlichen Wettstreit. Und wer an den Kalten Krieg denkt, denkt auch an Spionage. Die Aggressivität der Chinesen in diesem Bereich ist nicht mehr zu übersehen. Sie hat unsere offenen Gesellschaften dazu veranlaßt, sich etwas weniger naiv zu zeigen. Es ist nicht das erste Mal, daß der US-Generalstab Spionageballons ausfindig macht. Doch als er Fotos aus Montana verbreitete, gewann Washington vorübergehend die Oberhand. Denn eigentlich versucht Peking, die bilateralen Beziehungen zu stabilisieren und Zeit zu gewinnen, um seine Wirtschaft anzukurbeln und seine Macht zu steigern.
In letzter Zeit häufen sich die Eindrücke, daß es der Politik der chinesischen Regierung an „Klugheit“ fehlt – egal, ob bei dem drastischen Kurswechsel der Corona-Maßnahmen oder nun in dem Fall des mutmaßlich chinesischen Spionageballons. Dieser sollte als Pekings Eigentor betrachtet werden. Denn die ohnehin angespannten Beziehungen zwischen den beiden Staaten könnten sich nun weiter verhärten.
Spionage ist eigentlich alte Normalität
Daß sich die beiden Supermächte, die um die Vorherrschaft der Welt ringen, gegenseitig ausspionieren, sollte eigentlich keine große Neuigkeit sein. Das gehört zum Business von Supermächten. Doch der chinesische Heliumballon über Montana sorgte für große Aufregung. Immerhin schwebte das Ungetüm in der Stratosphäre ausgerechnet über einem US-Stützpunkt für nuklear ausgerüstete Interkontinentalraketen.
Vielleicht macht der Vorfall aber auch Schlagzeilen, weil wir nicht genau wissen, was China im Schilde führte. Zivile meteorologische Zwecke sind als Erklärung wenig plausibel, zumal es bei weitem nicht der erste Ballon über den USA war. Peking kann sich noch so düpiert zeigen – niemand wird diese unbeholfene Erklärung glauben. Vielleicht war der Flug aber auch nur ein Versuchsballon, um zu testen, wie weit China gehen kann, ohne Folgen fürchten zu müssen. Die Krise zeigt jedenfalls deutlich, daß die Beziehung zwischen den Großmächten einen weiteren Tiefpunkt erreicht hat.
Wer wollte den Besuch Blinkens verhindern – China oder die USA selbst?
Geheimdienstanalysten ziehen die Möglichkeit in Betracht, daß das chinesische Militär oder Hardliner in der Führung absichtlich versucht haben, den ursprünglich geplanten Besuch von US-Außenminister Blinken in Peking zu sabotieren, dessen Hauptziel es war, strategische Stabilitätsmaßnahmen auszuloten. Auch möglich, daß es sich einfach um eine Fehlerkette handelte – etwas, das bei jeder geheimdienstlichen oder militärischen Operation möglich ist.
Eine offensichtliche Möglichkeit ist, daß dies ein Versuch der Chinesen war, ihre Macht zu einem Zeitpunkt zu demonstrieren, an dem die Dinge für Peking aufgrund des sich verlangsamenden Wirtschaftswachstums, der öffentlichen politischen Proteste und des schlechten Managements der Corona-Pandemie nicht gut laufen.
Aber die beiden Großmächte müssen gesprächsbereit bleiben. Es liegt nach wie vor im Interesse der USA, Chinas und der Welt, daß sich Vertreter der beiden Regierungen treffen und ihre Ansichten austauschen. Der verschobene Besuch von Antony Blinken sollte eine wichtige Gelegenheit für die USA und China sein, ein neues Gleichgewicht in den Beziehungen herzustellen, die immer noch an die offensivere Außenpolitik von Xi Jinping angepaßt werden müssen. Ein offener und direkter Dialog ist der Megafon-Diplomatie vorzuziehen.
