Michael van Laack
Neulich las ich einen Beitrag meines guten Freundes Harald Stollmeier auf dem Blog “Starke Meinungen”, in dem er sich Gedanken dazu macht, ob “Populisten” noch gerettet und in den Club der Demokraten zurückgeführt werden könnten, oder ob – wie es die Überschrift fragt – Populismus: Absturz ohne Wiederkehr?” sei.
Da ich mich nun selbst gern als Rechtsintellektuellen bezeichne, der populistisches Schreiben und Reden für ein legitimes Tool hält, solange es nicht verwendet wird, um Menschen aufzuwiegeln, sondern dazu dient, sie aus einer anderen Perspektive zu informieren oder Folgen politischer Entscheidungen in möglichst allgemeinverständlicher Sprache herauszuarbeiten, fühle ich mich selbstverständlich irgendwie mitgemeint, wenn er über das Unwesen des Populismus und den Schaden schreibt, den Populisten anzurichten pflegen oder anzurichten bemüht seien. Und auch das, was Demokraten aus seiner Sicht zu Populisten werden lässt (für Stollmeier offensichtlich ein Gegensatzpaar) darf mich als populistischen Demokraten (um mal den scheinbaren Gegensatz zu versöhnen) nicht kalt lassen.
Populist trifft auf Populistenbekehrer – Das kann spannend werden!
Nachfolgend werde ich Stollmeiers Artikel nicht Abschnitt für Abschnitt behandeln, sondern das tun, was von einem guten Populisten erwartet wird: Ich greife den Anfang und den Schluss des Artikels auf, weil ersterer die Grundlage für die weitere Argumentationslinie bildet und letzterer diese in ein Fazit gießt. Selektives aber nicht die Intention des Autors entstellendes oder gar in sein Gegenteil verkehrendes Zitieren und Bewerten jener Textpassagen, wo der rote Faden (so er denn vorhanden ist, was man bei Harald Stollmeier stets voraussetzen darf) dicker wird, wäre zwar wünschenswert, würde aber dieser Replik zu viel Länge und manches lose Ende bescheren. Es gilt also darzustellen, auf welcher Grundannahme der Autor seinen Artikel aufbaut, was er als gegeben voraussetzt, welche Konklusionen er bildet und warum er aus meiner – des Populisten – Sicht neben der Sache liegt.
Alan Posener – ein Meisterpopulist
Nach der Lektüre des Artikels musste ich zunächst einmal schmunzeln. Auf einem Blog, der “Starke Meinungen” heißt, was dem Leser u. a. suggeriert: “Wir wissen, was richtig und was falsch ist und bieten die beste Betrachtungsweise zu verschiedensten Problemfeldern“ erscheint ein Beitrag zum Thema Bekehrung von Populisten.
Das hat schon was, zumal dieser Blog nahezu eine One-Man-Show von Alan Posener ist, der die Klaviatur des Populismus so gut beherrscht wie kein Zweiter, was sich natürlich aus seinem Lebenslauf erklärt: Posener hat in den vergangenen Jahrzehnten eine Innenansicht von so ziemlich allen Lagern des politischen und medialen Betriebs erhalten, deren Denken, Argumentieren, Schreiben und Sprechen erlernt und verinnerlicht: Einstmals Kader der KPD, später Kommentarchef der “Welt am Sonntag”, ständiger Mitarbeiter der “Achse des Guten”.
Zudem ist Posener Verfasser eines populistisch-demagogischen Machwerks über Papst Benedikt XVI. (“Der gefährliche Papst”), in dem er Ratzinger u. a. einen begrenzten Intellekt unterstellt. So etwas machen eigentlich nur jene Populisten, die auf der dunklen Seite der Macht stehen. Aus deren Sicht ist jeder intellektuell minderbegabt, der eine Gefahr für ihre Ideologie oder die von ihnen gestützten politischen Parteien darstellt.
Weder wird man homosexuell noch wird man populistisch: Man ist es einfach!
Doch zurück zu Harald Stollmeiers Artikel, mit dessen Einleitungsworten ich mich sehr schwertue, denn sie zeigen, dass dem Beitrag etwas Notwendiges fehlt: die nicht vorausgeschickte Stollmeiersche Definition des Begriffs “Populist”. Sie wäre aber dringend geboten gewesen, weil sie augenscheinlich von der gängigen Definition abweicht:
Streit ist in einer Demokratie normal. Manchmal gewinnt man, manchmal verliert man. In beiden Fällen geht das Leben weiter. Aber in unserer Gesellschaft steigen immer mehr Menschen aus dem demokratischen Streit aus, weil sie nicht mehr an die Demokratie glauben. Die meisten von ihnen werden Populisten und wählen oder unterstützen Parteien, die gegen „die da oben“ kämpfen. Warum ist das so?
Immer mehr Menschen glauben nicht mehr an die Demokratie – Das mag richtig sein, wenn man auf aktuelle Wahlumfragen und andere demographische Stimmungsbilder zu Fragen schaut, die den Bürgern wichtig erscheinen. Aber ich bin ja noch lange kein Populist, wenn ich aus Frustration über die etablierten Parteien z. B. die AfD wähle oder an einem ihrer Wahlstände Flyer verteile. Und es ist auch keine Voraussetzung für die Unterstützung oder Wahl einer Partei, die nicht CDU., CSU, SPD, FDP oder Bündnis90/Die Grünen heißt, den Glauben an die Demokratie zu verlieren.
Die Mitte liegt nicht mehr im Zentrum
Es fehlt allerdings manchen der Glaube, dass die Mandatsträger der etablierten Parteien in Mehrheit noch an die Demokratie glauben. Es mehrten sich auch in den vergangenen Jahren und mehren sich in diesen Tagen immer häufiger die Anzeichen dafür, dass dem so ist. Die Verschiebung der konservativen Union in den Bereich der linken Mitte oder die Bereitschaft der “Freiheitspartei” FDP, mit Ökosozialisten zu paktieren, ist ein klares Zeichen für politische Verschmelzungstendenzen. Der Weg von der politischen Vielfalt in die ideologische Einheit ist stets von der immer dichter werdenden Dornenhecke einer politischen Religion gesäumt und endet im Totalitarismus.
Das immer deutlicher über den Willen der Bürger Hinwegregieren in Fragen wie der Asyl-Migration (ganz unabhängig vom Ukraine-Konflikt), des Klimaschutzes und der Genderideologie, die schon seit Jahrzehnten im politischen Betrieb Deutschlands währende Schleifung des christlichen Menschenbildes (Familie) samt der zugehörigen Soziallehre, das Durchpeitschen von Gesetzen im Eilverfahren, die ungestraft eine Wahl rückgängig machen lassende Kanzlerin. Dazu ein nachgewiesenermaßen staatshöriger Öffentlich-Rechtliche Rundfunk, der in der Coronakrise alles andere tat, als Menschen miteinander ins Gespräch zu bringen oder gar zu versöhnen und die AfD fast vollständig vom öffentlichen Diskurs (z. B. in Talkrunden) ausschließt bzw. deren Vertreter vom jeweiligen Moderator verächtlich machen lässt.
All das müsste jeden Demokraten eigentlich erschrecken, zumindest aber sehr nachdenklich machen. Dass dies allerdings nicht der Fall ist, sondern Opposition zur neuen linken Mitte als Demokratieverdrossenheit oder Populismus geframt wird, zeigt, wie weit wir schon im Prozess der Abnablung von der Demokratie der Gründungsmütter und -väter der Bundesrepublik Deutschland fortgeschritten sind und wie weit bereits in den Köpfen der “Guten” das Feindbild von den bösen Rändern verwurzelt ist.
Stollmeier weiter:
Tatsächlich unterscheidet die Populisten in der AfD, in der Linken und anderswo etwas Grundsätzliches von den Männern und Frauen, die man im kommunal-, landes- oder auch bundespolitischen Alltag antrifft. Letztere glauben nämlich, dass man Andersdenkende gelegentlich durch gute Argumente nachdenklich machen, vielleicht sogar überzeugen kann. Deshalb versuchen sie genau das immer wieder.
Das beste Argument der Bundes-, Landes und Kommunalpolitik lautet “#noafd”
Die guten Argumente, von denen der Autor hier spricht, lauten vermutlich nicht: “Die AfD ist eine zutiefst nationalsozialistische Partei.” oder “Wer gegen das Transgendergesetz ist, ist ein homophober AfD-Nazi”, “Hört nicht auf Höcke, das ist ein zweiter Goebbels”, “Nazis dürfen kein Bundestagsvizepräsident werden” oder “Wer auf einer Lebensschutzdemo mitmarschiert, auf der sich auch Vertreter rechter Parteien befinden, macht sich mit den Faschisten gemein.”
Gespräche mit “guten Argumenten” habe ich bisher leider noch nicht führen können. Sie waren allesamt von Vorurteilen und Mißtrauen bestimmt, wenn ich sie denn überhaupt führen durfte, was selten genug der Fall war. Belehrend, von der Arroganz der Macht durchtränkt, dem Gegenüber nicht wirklich zugewandt, niemals auf Augenhöhe geführt.
Zudem machen sich in den “sozialen“ Netzwerken immer mehr Bundes- und Landespolitiker den Hashtag #noafd zu Eigen; vor allem, wenn es um Meldungen zu schweren Straftaten durch Asylbewerber und Migranten geht. Verständlich aus deren Sicht. Warum auch sollte man mit Menschen, die auf die Gefahren einer gescheiterten Integration hinweisen, sachlich argumentieren. “Die #noafd missbraucht schon wieder den tragischen Tod von drei Menschen” ist viel klickträchtiger und erspart zudem die Auseinandersetzung mit den Folgen der (eigenen) Regierungspolitik.
Deshalb ist auch – populistisch formuliert – Stollmeiers nachfolgende Aussage obsolet und irrig:
Populisten wittern hinter jedem Argument der anderen Seite eine geheime finstere Absicht, hinter der augenscheinlichen Konkurrenz der „Altparteien“ ein gut getarntes Monopol.
Kein Monopol? Dann eben eine herrschende Parteienfamilie!
Denn was wir sehen, IST ein Meinungsmonopol. Ja, in Deutschland darf jeder sagen und schreiben, was er will, wenn es nicht “Hass” und “Hetze” ist. Nun kann Hass aber nicht gemessen werden (schon gar nicht juristisch bewertet) und somit auch nicht strafbar sein. Wenn ich meine Schwiegermutter hassen würde, wäre das kein Fall fürs Gericht. – “Hetze” ist nur dann strafbar, wenn es sich um “Volksverhetzung” handelt. Alles andere fällt unter Beleidigung oder üble Nachrede und ist deshalb keine politische Aussage.
Das aber interessiert das Altparteien-Monopol inkl. der von ihm gepamperten NGOs und sogenannten antifaschistischen (in der Lebenswirklichkeit allerdings oft linksfaschistischen) Vereine samt dem Medienkartell – bestehend aus dem ÖRR und einigen großen Zeitungshäusern – nicht die Bohne. Sie alle erklären seit dem Erscheinen der Lucke-AfD auf der politischen Bühne redundant, dass nicht Demokrat sein könne, wer die EU-Kommission und den Euro infrage stelle.
Und seit der unstrittig illegalen Grenzöffnung behaupten sie Gleiches in der Frage “Wie viel Afrika vertragen Deutschlands Großstädte?”. Sie faseln von Feinden der Vielfalt, der Buntheit, der Toleranz, von Islamophobie, gar von anti-islamischem Rassismus, sobald auch nur ein Iota ihrer politischen Agenda infrage gestellt wird. Sie sind es letztendlich, die ausgrenzen, indem sie für sich in Anspruch nehmen, Deutungshoheit über die Bedingungen zu besitzen, unter denen man das Recht habe, sich Demokrat zu nennen, am Diskurs beteiligt zu werden bzw. als aufrechtes und anständiges Mitglied der Zivilgesellschaft zu gelten.
Demokratie ist immer dort, wo wir gerade sind!
Wer das multikulturelle, klima- und gendergerechte und außenpolitisch feministische Deutschland nicht als Vorstufe zum Idealstaat anerkennt, ist ein Feind “unserer Demkratie”, wird als Bedrohung der Freiheit wahrgenommen und in den sozialen Netzwerken mit entsprechenden verbalen Brandzeichen versehen.
Vor allem aber: Ich höre keines der guten Argumente, von denen Harald Stollmeier spricht. Und vielen geht es ähnlich wie mir. – Keine Ahnung, ob der Autor schon mal in einer Talkrunde gesessen hat, in der Vertreter der sogenannten “Altparteien” einem “Rechten” sachlich und mit mehr als Gerechtigkeitsfloskeln erklärt haben, warum es geschlechtergerechte Sprache braucht oder der Islam barmherzig ist. “Dominieren oder Ignorieren” ist der Habitus der meisten Mandatsträger der “Altparteien” bis hinunter auf die kommunale Ebene.
Jede Medaille hat zwei Seiten
Wenn man vom Tag der Parteigründung und mit wachsenden Erfolgen der AfD als Mitglied oder Sympathisant immer häufiger beleidigt, diskreditiert, verachtet oder bestenfalls ignoriert wird: Wie soll man sich dann nach Ansicht des Autors verhalten? Demütig seinen Austritt aus der Partei erklären, öffentlich Reue über die bisherige Unterstützung zeigen, Abbitte leisten und zudem eine Eidesstattliche Versicherung abgeben, dass man ab jetzt nur noch in Anwesenheit eines Notars in der Wahlkabine sein Kreuz bei einer der #noafd-Parteien machen wird?
Somit ist aus meiner populistischen Sicht klar: Der Artikel von Harald Stollmeier krankt an der fehlenden Definition des Begriffs “Populist” mit Bezug auf den folgenden Text und in einer vollkommen verqueren Darstellung der Ausgangssituation.
Dennoch sagt er gewiß im Verlauf des Beitrags manches wirklich Gute und Richtige. Nur fällt es mir schwer, etwas hervorzuheben, weil er eben zu Beginn jeglichen Willen zur objektiven Zustandsbeschreibung und zur Benennung der Ursachen der aktuellen Demokratiekrise fehlen lässt.
Auch freue ich mich selbstverständlich darüber, dass er zum Abschluss seiner Gedanken schreibt:
Und wir sind gut beraten, abgestürzten Mitmenschen Rückwege zu eröffnen. Im Privaten wie im Politischen heißt das: erstens widersprechen, zweitens im Gespräch bleiben, drittens versöhnungsbereit bleiben. Damit es innerhalb der (guten) Gesellschaft Streit über die wichtigen Fragen gibt, damit Menschen in der Minderheitenposition nicht verzweifeln, und damit Menschen, die umkehren wollen, ein wohin haben, zu dem sie umkehren können.
Ein guter Vorsatz, dem sich nur Wenige anschließen werden
Die Worte hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube! Denn ich erinnere mich noch zu gut an Liane Bednarz’ groß angepriesene Aktion “Mit Rechten reden”, die vor drei oder vier Jahren gestartet wurde. Mit mir hat sie dieses Reden nicht lange durchgehalten. Es reichte aus, dass einer ihrer ultralinken Follower gemeinsam mit Alan Posener einer Fake-News aufsaß (oder sie gar lancierte), die mich als Antisemit brandmarkte, um sie in den diskursfreien Schoß der linken Mitte zurückzuholen.
Poseners Motivation seinerzeit liegt klar auf der Hand: er wollte nicht, dass mit Rechten geredet wird, die in ganzen Sätzen sprechen können, denen strategisches Denken im Blut liegt, die sauber argumentieren und nicht zum AfD-Flügel gehören. Solche Leute sind für die linke Mitte weitaus unangenehmer und gefährlicher als alle Höckes und Tillschneiders zusammen. Die kann man nicht einfach als Nazi oder Faschist abstempeln, sondern muss sich ggf. mit ihnen in die Tiefe gehend auseinandersetzen. Daran haben aber die allerwenigsten “Mit Rechten reden”-Schwadronierer auch nur das allergeringste Interesse. Sie wollen zu jedem Gespräch mit ihrer Meinung kommen und guten Gewissens auch wieder mit ihrer Meinung nach Hause gehen können.
Illusionen
Deshalb – und nun ein paar persönlich Worte – lieber Harald, ehrt Dich Dein Bekehrungseifer und Dein Angebot an “Populisten”. Aber mit Deinem Engagement und Deinem Wollen stehst Du zumindest in den Kreisen, die regelmäßig Poseners “Starke Meinungen” frequentieren, ziemlich allein da.
Wie Du mache ich mir Sorgen um die Entwicklung in Staat, Gesellschaft und Kirche. Wie Du bin ich besorgt über jene Demagogen in zahlreichen Parteien, die verführen und den Glauben an die Demokratie erschüttern wollen. Aber im Gegensatz zu Dir verorte ich diese Personengruppe nicht nur, ja nicht einmal mehrheitlich, am rechten Rand oder den Rändern überhaupt.
Denn wer in diesem Land reichweitenstark Regierungsmeinung oder -handeln kritisiert. wird zum Staatsfeind erklärt. Nicht per Dekret, sondern im Umgang. Man schaue z. B. auf die Schauspieler, die seinerzeit die Corona-Restriktionen in Kurzvideos kritisierten; man schaue auf Wagenknecht und Schwarzer. – In diesen und anderen Fällen stürzt sich umgehend ein Rudel Polit- und Medienhyänen mit ihrem “Blase” genannten zumeist drittklassigen Vorfeldgefolge auf Abweichler und wirft sie mit billigsten populistischen Methoden unter Applaus der “Zivilgesellschaft” der Mehrheitsgesellschaft zum Fraß vor.
Deshalb, lieber Harald: Unserer Gesellschaft fehlt die Bereitschaft, einander zuzuhören, aufeinander zuzugehen, in einen vertieften Diskurs zu treten und zu versöhnen (ohne die je eigene Identität zu schleifen). Und ja, der Spalt in der Gesellschaft ist zwar noch immer kleiner, als die veröffentlichte Meinung rechts und links es uns suggeriert, doch er wächst weiter und verästelt immer stärker.
Bekehren kann sich nur, wer Umkehr nötig hat
Aber: Nein – es braucht keine einseitigen Bekehrungsbemühungen, um alle in die neue Mitte, die nicht mehr die Mitte ist, zurückzuführen.
Und: Nein, Populismus ist nicht grundsätzlich schlecht. Er kann verwirren, aber kann auch klären. Er kann fehl- und umdeuten, aber er kann auch beschreiben und ans Licht holen, was manch einer lieber im Dunkel “unserer Demokratie” (nicht zu verwechseln mit “der Demokratie”) verborgen sehen würde, bis es stark genug ist, um widerstandslos von der Mehrheit als gegeben betrachtet und als “gesellschaftlich akzeptiert” geframt werden zu können.
Deshalb: Populismus muss man nicht in jeder seiner Formen bekämpfen und nicht jeden Populisten bekehren. Im Gegenteil: es gehört in der aktuellen politischen Situation viel politischer und mittlerweile leider mit Blick auf die römisch-katholische Kirche auch christlicher Bekennermut dazu, sich in den kalten Wind zu stellen, den Mandatsträger im Verein mit den Leitmedien erzeugen.
Menschen wie mich muss man nicht bekehren, kann man eigentlich gar nicht bekehren. Denn wir haben unsere Bekehrung in vielerlei Hinsicht schon hinter uns und wollen nicht zu dem zurück, vor dem wir einst fast panisch geflohen sind oder das wir heute nicht mehr einfach nur als Bedrohung wahrzunehmen glauben, sondern als solche verifizieren können. Ganz ohne Zuhilfnahme einer Verschwörungstheorie.