Michael van Laack
Die ARD titelt unter einer url mit den für einen vorderen Platz in den Suchmaschinen offensichtlich attraktiven Stichworten AfD, Neonazis und Remigration: “AfD-Politiker diskutieren offenbar Vertreibungsplan“; das ZDF schreibt deutlicher “Geheimtreffen von AfD und Neonazis” und der Tagesspiegel krönt die Hetzjagd-Kampagne auf die Alternative für Deutschland mit der Überschrift “So plant eine Rechtsfront aus AfD-Leuten und Identitären die Vertreibung von Millionen Migranten“.
Anlassgeber für den nächsten Versuch, die einzige echte Opposition im Deutschen Bundestag massiv zu beschädigen, war ein Artikel der sogenannten Rechercheplattform “Correctiv” mit dem reißerischen Titel “Geheimplan gegen Deutschland“.
Correctiv dient der Verteidigung “unserer Demokratie”, aber nicht “der Demokratie”
Diese Gemeinschaft der “Wahrheitsfreunde” wird bekanntlich aus Bundes- und teilweise auch aus Landesmitteln direkt oder über Zwischenstationen mitfinanziert. In dessen Fördererumfeld finden sich u.a. zahlreiche Ampel-Abgeordnete des Bundestages. Der über 70 Personen zählende Redaktionsmitarbeiter-Stab dieser Reichsschriftumskammer gegen Rechts besteht zum Teil aus Parteilosen aber dennoch zumeist der politischen Linken zuneigenden Journalisten, Autoren, Geisteswissenschaftlern usw., zu einem nicht unerheblichen Teil aber auch aus Leuten, die Mitglied der SPD, bei den Grünen und7oder der Linkspartei sind.
Die Union hat maximal einen kleinen Finger im System “Correctiv”, trägt es aber mit, weil die Wahrheitsapostel stets bereit sind, neue Steine auf die Brandmauer zu legen. Lindners ehemals liberale Partei hat in der Redaktion niemanden positioniert bzw. positionieren können, allerdings Schattenmänner und -frauen, die bei Bedarf auf den inner circle Einfluss nehmen können. Die AfD stellt von Beginn an für „Correctiv“ den Staatsfeind Nr. 1 da.
Statt großer Enthüllung viel heiße Luft!
Andere reichweitenstärkere Blogs haben in den vergangenen Stunden den sogenannten Geheimplan schon ausführlich analysiert und klargestellt, dass außer Hörensagen, heißer Luft und den üblichen Diskreditierungsthemen nichts Substanzielles enthalten ist, was die AfD in Bedrängnis bringen könnte. Im Gegenteil: Viele Zuschauer, Hörer und Leser der Leitmedien werden sich verwundert die Augen reiben, dass die Absicht zur Rückführung von Illegalen, Identitätsfälschern und Sozialschmarotzern skandalisiert und die Nazikeule zum zigtausendsten Mal wild geschwungen wird.
Schaden wird der Vorgang der Partei also nicht, zumal keine Mitglieder aus der allerersten Reihe bei dem in Rede stehenden Treffen anwesend waren. Das Eintreten eines solchen Effekts dürfte allerdings ohnehin nicht primärer Sinn und Zweck des “Enthüllungsbeitrags” sein. Der gemachte Vorwurf soll eher als ein großer Mosaikstein für das Bild mit dem Titel “AfD-Verbotsantrag jetzt”, also zur Rechtfertigung für einen Vorgang dienen, den viele Bürger ansonsten als Versuch “missverstehen” könnten, eine aktuell in Umfragen bundesweit im Bereich von 23 % und in einigen Ostbundesländern an der absoluten Mehrheit knabbernde Partei aus dem Spiel zu nehmen.
Nur ein AfD-Verbot sichert die Pfründe der Allparteienkoalition
Dass dies das eigentliche Ziel der Kampagne ist, zeigt sich vor allem an der Überhöhung und maximal möglichen Skandalisierung des Vorgangs durch Politprominenz, NGO-Aktivisten und “Kulturschaffende”. Mit deren Statements möchte ich diesen kurzen Beitrag dann auch beschließen, denn der Worte zum Thema sind schon seit einiger Zeit genug gewechselt. Wir haben keinen Grund, uns für unsere Haltung zu rechtfertigen.