Michael van Laack
Es wird mal wieder Zeit für eine Verschwörungstheorie, die – wie so viele in der Vergangenheit aufgestellte – vielleicht gar keine ist.
Eines ist klar: Olaf Scholz hat nicht das Format von Angela Merkel. Sie verfügte neben dem Willen zum Machterhalt auch über die Kraft, jene Parteifreunde zu entsorgen, die ihr gefährlich werden konnten.
Verglichen mit ihr ist Scholz ein Schoßhündchen, das gern ein gefährlicher, wenn auch einsamer Wolf wäre. Doch seine Machtbasis schwindet zunehmend. Nicht nur von FDP und Grünen wird er immer häufiger, offener und harscher kritisiert. Seine echten Freunde im aktiven Dienst lassen sich an einem Finger abzählen, der den Namen Rolf Mützenich trägt. Gerhard Schröder kann ihm nicht mehr öffentlich beispringen, denn der ist verbrannt.
Scholz konnte der Erosion seiner Macht nicht Einhalt gebieten
Seit einigen Monaten sah sich Scholz damit konfrontiert, dass auch große Teile der eigenen Fraktion ihm in der Taurusfrage nur noch im Außenverhältnis (selbst dort zeigen sich die ersten Korrosionsspuren), aber nicht mehr parteiintern folgten.
Die Forderungen, er möge seine ablehnende Haltung zu Taurus endlich öffentlich mit starken Argumenten begründen, wurden immer lauter. Sogar die ihn seit Jahren wohlwollend eskortierenden Leitmedien ließen ihn immer häufiger im Stich und schlugen sich auf die Seite der Pistorianer, die sein Zögern und Zaudern nicht in Einklang zu bringen vermochten mit Scholz’ redundant geäußerter Versicherung, man werde der Ukraine alles geben, was sie benötige, damit Russland diesen Krieg nicht gewinnen könnte.
Hinzu kommt, dass Pistorius in den Umfragen nicht nur der beliebteste Verteidigungsminister seit vielen Jahre (kein Wunder bei den mit Handtäschchen und Puderdöschen bewaffnet Truppenübungsplätze besuchenden Vorgängerinnen an der Spitze des Verteidigungsministeriums) ist, sondern auch als Kandidat gehandelt wird, der entweder während der laufenden Legislatur Scholz als Bundeskanzler ablösen oder im Fall von Neuwahlen SPD-Spitzenkandidat werden könnte.
Das “Feinde meiner Feinde”-Prinzip gilt auch hier
Scholz nahm das zunehmende Verdunsten seiner Machtbasis sehr wohl wahr und suchte nach Auswegen. Nachdem auch die Zusammenarbeit mit Correctiv nicht den gewünschten Synergieeffekt erzielt hatte, über einen längeren Zeitraum aktuelle Themen in den Hintergrund zu drängen oder gar Diskussionen einzufrieren, blieb Scholz nichts anderes übrig, als sich über stets offen gehalten werdende Kanäle an Putin zu wenden. Selbstverständlich nicht direkt, sondern über einen Mittelsmann. Zweifellos nur über einen einzigen, denn je mehr Personen in deep things eingeweiht werden (müssen), umso wahrscheinlicher wird es, dass ein Leck entsteht.
Wie auch immer diese “Gespräche” und Diskussionen abliefen… welche Strategie als die beste gewählt wurde, sehen wir in diesen Tagen. Zuerst erklärte sich Scholz nach langem Zaudern öffentlich und versicherte, dass Deutschland niemals Taurus liefern würde und er als Bundeskanzler die Entsendung von Bodentruppen niemals zustimmen würde, die Macron kurz zuvor al eine von vielen strategischen Optionen erwähnt hatte.
Diesen Informationen ließ der Herr Bundeskanzler eher beiläufig den Hinweis folgen, Briten und Amerikaner seien schon längst mit Militär in der Ukraine; so etwas würden wir allerdings nie machen. Dass er damit den Briten und Amerikanern mehr als nur ans Bein pinkelte, sondern diese gar von Geheimnisverrat zu sprechen berechtigt waren, war von Beginn an eingepreist.
Jede große Lüge wird mit einer kleineren eingeführt
Scholz wollte vermitteln: “Meine Linie und die des Verteidigungsministers, mit dem ich stets in enger Fühlung bin, lautet: Wir wollen und werden Taurus nicht liefern.” Als er dies der Öffentlichkeit kundtat und manch einen in deutschen Wohnzimmern vor dem TV-Gerät ratlos, andere wiederum begeistert zurückließ, wusste er bereits, dass binnen 48 Stunden das abgehörte Gespräch der mit der Taurus-Thematik befassten Generalität geleakt würde; entweder unmittelbar aus Deutschland heraus oder über eine russische Primärquelle RT-Deutschland zugespielt.
Die durch das Leak entstandene Lage:
- Das Verteidigungsministerium steht aktuell wie ein begossener Pudel da, dass nicht einmal in der Lage ist, Gespräche der Generalität (automatisch) hoch zu verschlüsseln oder solch sensible Themen im ätherischeren Räumen zu besprechen.
- Der Bundeskanzler kann behaupten, er habe nichts von solchen Überlegungen gewusst (plausible deniability), sonst hätte er niemals in der PK in zeitlich großer Nähe zum Leak so argumentiert.
- Es gilt einen Verantwortlichen für das Desaster zu bestimmen. entweder wird das Pistorius selbst sein, vielleicht wird sich Scholz auch zunächst mit der Entlassung bzw. dem freiwilligen Eintritt der Generäle in den vorzeitigen Ruhestand zufriedengeben.
Scholz kann sehr zufrieden sein mit dem entstandenen Dilemma, dass er nach außen zweifellos beklagen wird.
- Pistorius ist so oder so für die SPD nicht mehr als Ersatz für Scholz durchsetzbar. Wer nicht einmal sein eigenes Haus im Griff hat, ist ungeeignet, ein Land zu führen.
- Niemand wird es jetzt mehr wagen, Tauruslieferungen zu fordern, denn die harschen Reaktionen Russland auf den Leak zeigen, dass Scholz recht hatte und die Gefahr, bei mangelndem Wohlverhalten gegenüber Putin direkt in den Krieg verwickelt zu werden, deutlich gewachsen ist.
Mehr als eine Verschwörungstheorie? Ja!
Aus meiner Sicht hat sich das alles so abgespielt bzw. wird sich mit Blick auf die noch folgenden Schritte so entwickeln. Scholz scheint bereit, die Ukraine (vor allem aber Deutschland) zu verraten, um die eigene Macht wenigstens noch ein klein wenig länger erhalten zu können. Scholz und Merkel sind sich charakterlich und strategisch sehr ähnlich.
Nur – wie bereits weiter oben gesagt: Merkel hat ihre Macht aus eigener Kraft erhalten und verteidigen können.- Scholz schafft das nur mit Putins Hilfe. Erbärmlich!