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Von Herbert Gassen *)
Frau Merkel und Herr Seehofer ein Gespann für den Acker Deutschland, wenn… ja, wenn der Pflug nicht mit Kuh und Esel bespannt wäre.
Sie trafen sich in München. Es war ein großer medienwirksamer Erfolg: Frau Dr. Angela Merkel tritt wieder als gemeinsame Kanzlerkandidatin an. Alles, was zuvor zwischen den Großen ihrer Partei stand, war vergessen. Oder? Man war sich über alle Themen einig geworden, bis auf das eine nicht und das ist die Schlüsselfrage des zukünftigen Wahlkampfes: Die Flüchtlingsfrage. Man wirft Zahlen in die Debatte, Untergrenzen, Obergrenzen, Schengen ja oder nein. Und dann hatten sich ja auf Malta die Regierungschefs der EU zu einem Sondergipfel über die Flüchtlingsfrage getroffen.
Die Medien berichteten zunächst, die zentrale Mittelmeerroute für illegale Migration von Afrika nach Europa solle geschlossen werden. Mit afrikanischen Ländern werde verhandelt, dass sie in Zukunft ihre Staatsbürger zurücknehmen sollen.
Das klingt noch einigermaßen positiv, wenn da nicht ein ‚Malta-Plan‘ eines Herrn Knaus dazwischen gekommen wäre! Wer kennt diesen Herrn? Er ist Chef des in Berlin ansässigen, von George Soros finanzierten Think Tanks ,,European Stability Initiative” (ESI). Die Kanzlerin kennt ihn auf jeden Fall. Der Inhalt dieser Akte ist die Aufhebung der Dublin-Vereinbarungen. Da hatten große Lenker der Politik vor ihm vor längerer Zeit schon einmal ‚Pläne‘ gemacht, die sich gerade für Deutschland äußerst unangenehm auswirkten (‚Umbevölkerung‘ u.a. etc.).
Er schlägt vor (wer, in welcher Funktion?), 500.000 (!) Afrikaner jährlich nach Europa umzusiedeln. Der englische Fachbegriff resettlement meint immer eine dauerhafte Ansiedlung mit umfassenden Rechten, inklusive Sozialleistungen und schließlich Staatsbürgerschaft. Explizit ausgeschlossen werden ein Zurückschicken (pushback), das australische Modell (,,no Nauru”) und eine Festung Europa.
De facto bedeutet dies unter Einbeziehung der nachkommenden Familienzusammenführungen die Fortsetzung der Flüchtlingskatastrophe von 2015, die allgemein als eines der größten Verbrechen gegen unsere Nation anzusehen ist. Welche Qualität hat dann der Malta-Plan?
In wenigen fruchtbaren Jahren ist Europa einerseits afrikanisiert und andererseits islamisiert. Es sei denn, sie flüchten alle wieder nach Afrika oder sonst wohin zurück, weil Europa bis auf die letzte Kloschüssel ausgeplündert worden ist.
Und da fragt man: Wer regiert in Berlin, in Europa? Haben wir eine Demokratie, haben wir Verfassungen oder Grundgesetze? Wer ist der Souverän in unserem Land? Wird er nicht von seinen Parlamentsabgeordneten repräsentiert? Wurden sie nicht von den Parteien nominiert, „die bei der politischen Willensbildung des Volkes mitwirken. …. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen.“ Müssen die beamteten Parteifunktionäre nicht einen Eid ablegen? Erinnert man sich noch an die Zeit, als der Art.56 GG noch Gültigkeit hatte?
In dieser Situation zwingt sich die Frage auf: Hatte Herr Seehofer schon einen Wink von Herrn Knaus bekommen, daß sein Witz von der Flüchtlingsobergrenze nicht gut angekommen war? Nun, so heißt es, werden die Generalsekretäre die gemeinsamen Ziele in trockene Tücher zu packen haben. Schlag nach bei Soros!
