(www.conservo.wordpress.com)
Von Peter Helmes *)
In der „WerteUnion“ haben sich viele tausend CDU- und CSU-Mitglieder engagiert, um die Union wieder zur Besinnung auf ihre Stammwerte zu führen. Unter ihren Mitgliedern wurde vor einigen Tagen eine Umfrage durchgeführt, deren Ergebnisse die Parteiführung zum Nachdenken – und zum Umsteuern – zwingen müßten.
Allem voran zeigt sich, daß eine breite Kluft zwischen dem Denken und Handeln der höheren CDU-Funktionäre einerseits und den „einfachen“ Mitgliedern andererseits herrscht (im wahrsten Sinne des Wortes). Die führenden Funktionäre klammern sich an ihre Pfründen und blockieren jeden Reformansatz. Immer mehr Werte der Union werden über Bord geworfen.
Der Werteverfall der CDU und die Mißachtung der Basis waren z. B. auch deutlich am Abstimmungsergebnis zur Frage der Großen Koalition auf dem letzten CDU-Bundesparteitag zu erkennen: Einem kleinen Häuflein Gegnern stand die erdrückende Mehrheit der Delegierten (überwiegend führende Parteifunktionäre) gegenüber.Bei der Befragung „der Basis“ ergab sich ein anderes Bild. Zwar immer noch eine Minderheit, aber mehr als ein Drittel der Befragten äußerten ihre Ablehnung der GroKo.
Ergebnisse der Befragung im einzelnen:
Martin Schulz (nein, nicht DER), Vorstand der WerteUnion-Rheinland-Pfalz, wertet die Ergebnisse dieser Befragung als weiteren Beleg dafür, daß die CDU-Basis deutlich konservativer ist als ihre Funktionäre in der Parteispitze. In Kürze zusammengefaßt:
Die Mehrheit der BASIS-Funktionsträger von CDU/CSU
- war unzufrieden mit der letzten Wahlkampfführung
- ist für ein Verbot islamischer Verschleierung
- will Staatsausgaben reduzieren (und nicht wie die GroKo drastisch erhöhen)
- ist für eine Verkleinerung der Euro-Zone (und damit offensichtlich für einen Austritt Griechenlands und gbfls. weiterer instabiler Süd-Länder der Euro-Zone)
- ist gegen die Einführung der Homo-Ehe
- ist gegen Frauenquoten (Diskrepanz zur neuen Generalsekretärin die hierfür das Wahlrecht ändern will?)
- ist deutlich gegen Familiennachzug für Flüchtlinge
- lehnt eine Vergemeinschaftung von Schulden der Euro-Länder stark ab (obwohl es die faktisch ja ohnehin schon gibt)
„Es ist offenkundig, daß diese politischen Inhalte der Basis-Funktionäre von CDU/CSU in dem Koalitionsvertrag nicht vorkommen bzw. wenn, dann nur in gegenteiliger Weise. Insofern war die Haltung der WerteUnion und der 27 Delegierten, die auf dem Parteitag mit nein gestimmt haben, nicht nur konsequent, sondern auch im Einklang mit der politischen Überzeugung der Parteibasis“ (Martin Schulz).
Das Ergebnis ist für die WerteUnion dennoch ermutigend. Ein Drittel – das ist mehr als erwartet. Und dieses Drittel bildet einen guten Bodensatz für eine andere Reformpolitik als die der CDU-Vorsitzenden. Lesen Sie z. B. die nachstehenden Artikel des conservo-Autors Georg Martin (https://www.conservo.blog/2018/03/17/unser-heutiger-migranten-mord-eine-17-jaehrige-kommt-aus-flensburg-in-deutschland-wird-gemessert-auf-teufel-komm-raus/ sowie https://www.conservo.blog/2018/03/17/bundesinnenminister-horst-seehofer-der-islam-gehoert-nicht-zu-deutschland-na-gott-sei-dank/), und Sie werden feststellen, was gemeint ist:
Wie lange sollen wir dem kriminellen Treiben etlicher „zugereister Willkommensgäste“ noch zuschauen? Wie lange will Merkel lauter und deutlicher als je betonen, daß der „Islam zu Deutschland“ gehöre. Er gehört es nicht! Wir dürfen nicht zulassen, daß ausgerechnet eine Christlich-Demokratische Partei den erklärten Feinden des Christentums hierzulande einen roten Teppich ausrollt – den radikalen Moslems, die in vielen Ländern der Welt, auch in Deutschland, eine breite Blutspur von Mord und Terror hinterlassen.
Wir müssen letztlich unser Schicksal in die eigenen Hände nehmen und unser Vaterland verteidigen! Dazu gehört, daß wir – lauter als bisher – die Amts- und Rechtsverstöße der bisherigen und auch wohl der neugewählten Merkel-Administration in aller Deutschlichkeit anprangern!
Dazu gehört auch die Forderung, endlich wieder unsere Grenzen zu sichern. Wenn ein Sozialstaat offene Grenzen zeigt, darf er sich nicht wundern, daß immer mehr Menschen zu diesen sozialen Wohltaten eilen – gefördert von einer ungezügelten „Willkommenspolitik“, die zur Ausnutzung unseres Sozialsystems durch eben diese Neuankömmlinge führt.
Ob der neue Innenminister Horst Seehofer, dem eine glückliche Hand zu wünschen ist, aber tatsächlich seine oft lauten, aber wenig durchgesetzten Versprechungen umsetzen wird (und kann und darf), muß er baldigst beweisen. Schwer, wenn ihm bereits bei seinem ersten Klartext – „der Islam gehört NICHT zu Deutschland“ – die Regierungschefin in den Rücken fällt.