(www.conservo.wordpress.com)
Von Dieter Farwick, BrigGen a.D. und Publizist *)
Dies ist der zweite Beitrag zu China in diesem Jahr(siehe “China zeigt seine Muskeln – Eine Weltmacht gegen den wachsenden Einfluss des Westens“ vom 21.Januar 2018: https://www.conservo.blog/?s=china+zeigt+seine+Muskeln). Er ist eine Fortschreibung, weil sich der Nebel über der zukünftigen Politik Chinas weiter gelichtet hat.
Der 19. Parteikongress im Oktober 2017, bei dem Li Xinping wiedergewählt wurde und sogar einen Nachfolger benannte, war nicht das Ende aktueller Politik, sondern der Beginn einer sehr selbstbewussten Politik durch Li Xinping mit weitreichenden gesamtstrategischen Zielen.
Bereits im März 2018 ließ er sich „auf Lebenszeit“ zum Präsidenten küren. Machtpolitisch wäre dies nicht notwendig gewesen, da er die beiden anderen Machtpositionen – Leiter der Militärkommission inkl. 900.000 Polizisten – und Parteisekretär bereits „auf Lebenszeit“ besetzt. Selbst nach einem Ende als Präsident hätte er de facto das Steuer in der chinesischen Politik in den Händen halten können. Offensichtlich wollte er selbst diese Demonstration seiner Macht.
Das Politbüro und das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas haben an Bedeutung verloren. Er verkörpert mit seiner Position die Partei, die er persönlich stärkt. Zum Wohle der Partei steht er trotz deren Ineffizienz zu den staatlichen Unternehmen, die Positionen für aufstrebende junge Politiker und „verdiente“ Parteigrößen bieten.
Was macht ihn zum „Kaiser von China“?
In erster Linie er selbst. In den letzten Jahren hat er die Partei rücksichtslos von tatsächlichen oder vermeintlichen Rivalen gesäubert. „Korruption“ war das Stichwort für das Ende vieler Karrieren. Das traf auch Multimilliardäre, die ohne Gerichtsurteil aus dem öffentlichen Leben verschwanden. Ihre Privatkonzerne wurden verstaatlicht. Basta.
„Chairman of everything“ – ein Etikett der Anerkennung
Bei ihm laufen alle Fäden in einer eisernen Faust zusammen. Die Ergebnisse der Arbeit von Geheimdiensten werden ihm direkt vorgelegt. Er hat viele „Leichen in seinem Keller.“
Die rd. 800 Millionen Internetnutzer unterliegen einer vollständigen Überwachung.
Der Zugang zu internationalen Informationsdiensten wird temporär geschlossen oder abgeschaltet. In jeder Haus- und Wohngemeinschaft gibt es informelle Mitarbeiter der Geheimdienste, die Abweichungen vom „Sollverhalten“ melden. Politisch unangenehme Ereignisse oder Begriffe werden temporär gesperrt oder ganz gestrichen.
Strafen für Fehlverhalten können sein: Berufsverbot – besonders für „Menschenrechtler“. Dieses Verbot kann mit Hausarrest oder dem Aufenthalt in einem sog. “Umerziehungslager“ bestraft werden – ohne Gerichtsverfahren und mit unbestimmter zeitlicher Länge. In diesen Umerziehungslagern sollen sich Hundertausende chinesischer Bürger befinden – nicht nur Uighuren in Xinjiang. Für Familienangehörige gibt es häufig „Sippenhaft“. Das gilt auch für die schwer erkrankte Liu Xia, die Frau des verstorbenen Nobelpreisträgers Liu Xiaobo, die nach Deutschland ausreisen will. Der Kanzlerin gelang es bei ihrem Besuch nicht, deren Ausreise zu ermöglichen.
Die härteste Strafe ist natürlich die Todesstrafe, die nach Angaben von Menschenrechts-organisationen sich im Laufe eines Jahres auf 1000 Fälle beläuft – bei einer hohen Dunkelziffer.
Die ungeheure Fülle von Daten, die die Millionen Internetnutzer eingeben, werden mit Hilfe fortgeschrittener „Künstlicher Intelligenz“ zu einem aktuellen Persönlichkeitsprofil verarbeitet. Für gutes Verhalten gibt es Pluspunkte, für auch geringstes Fehlverhalten gibt es Minuspunkte. Das jeweilige Punktekonto, das der – oder die – Betroffene nicht kennt, entscheidet über Parteizugehörigkeit und Förderungen, Erfolg oder Misserfolg im Beruf und über die Möglichkeit zu reisen – innerhalb Chinas oder in das Ausland.
Dieses Konto wird ergänzt durch Überwachen und Erkennen individueller „Bewegungsarten“ und der gewöhnlichen Wege von und zur Arbeit oder zu Parteiversammlungen.
Dazu kommt die „Gesichtserkennung“.
Insider gehen davon aus, falls Kameras, die massenhaft in der Öffentlichkeit eingesetzt sind, rd. 70 Prozent eines menschlichen Körpers aufnehmen, die Person zu über 90 prozentiger Sicherheit erkannt wird. 100 Prozent werden angestrebt.
Oberflächlich betrachtet, scheint in China der soziale Frieden zu herrschen. Seit Jahren werden jedoch um die 100.000 sog. “Incidents“ gemeldet, in denen Militär oder Polizeikräfte eingesetzt werden müssen, um den Widerstand zu brechen, der sich häufig gegen Landraub oder dubiose Bauvorhaben örtlicher Führer und Funktionäre richtet.
Es gibt darüber hinaus drei Konfliktherde im Inneren:
Xinjiang im Westen, wo Peking mit seinen zwangsangesiedelten Han-Chinesen eine totale Unterdrückung gegen die muslimischen Uiguren führt, die sich mit Anschlägen und Sabotageakten gegen diese Unterdrückung wehren – mit herben Verlusten auf beiden Seiten. Der „Economist“ vom 2. Juni 2018 bezeichnet Xinjiang als „racist police state“, in dem alle möglichen Informationen über Menschen und Fahrten mit eigenem Kfz im „ Joint Integrated Operations Platform“ gespeichert und in Sekundenschnelle ausgewertet werden können. Vorratsdatenspeicherung in Perfektion. Der „Economist“ vom 2.Juni 2018 schreibt auch von „hundreds of thousands of Uighurs, who have disappeared in Xinjiang“.
Das Großprojekt – one belt, one road – auf das später näher eingegangen wird, hat auch das Ziel, den Westen Chinas gegen die Uiguren besser in den Griff zu bekommen, auch durch schnellere Verlegung von Militär- und Polizeieinheiten aus Zentralchina. Offiziell soll dieses Projekt West- China mehr Tourismus bringen durch schnelle Verkehrsver-bindungen von außen und aus dem Inneren. Es ist kein Zufall, dass sich diese Zielsetzung mit strategischen Aufmarschplänen deckt.
Der zweite Krisenherd ist unverändert Tibet, wo sich die einheimische Bevölkerung – besonders die Mönche in den Klöstern – gegen die Zwangsherrschaft wehren. In Tibet hat der im Exil in Indien lebende Dalai Lama noch viele Anhänger und großen Einfluss. Tibet wurde verkehrstechnisch mit Eisenbahn und Straßen so ausgebaut, dass bei Tumulten Militär- und Polizeikräfte schnell verstärkt werden können.
Der dritte Konfliktherd bleibt Taiwan, das Peking als chinesische Provinz betrachtet. Gegenüber der Insel wurde auf dem gegenüberliegenden Festland ein weit überlegenes Waffenarsenal in Stellung gebracht. China besteht immer wieder darauf, das Recht zu haben, die abtrünnige Provinz wieder in „Festland China“ einzuverleiben.
Es sprechen einige Aspekte gegen den Wunsch oder die Absicht, Taiwan mit militärischer Macht einzuverleiben:
In erster Linie sind es die Beistandsgarantien der USA und Japans – und vielleicht Südkoreas – für die Selbstständigkeit Taiwans. Der Preis für eine militärische Invasion könnte selbst für China zu hoch werden.
Darüber hinaus gibt es ein stillschweigendes Agreement: Taiwan verzichtet auf zu forsche Forderungen nach Unabhängigkeit, während China nicht zu stark mit dem Säbel rasselt.
Bei Bahnfahrten auf dem chinesischen Festland traf der Verfasser taiwanesische Touristen, die sich auf dem Festland frei bewegen und Investitionen – besonders auf dem Immobilienmarkt – tätigen können. Das bringt Peking harte Devisen. Familien von beiden Seiten können sich regelmäßig treffen.
Beide – Peking und Taiwan – profitieren von diesem pragmatischen „modus vivendi“. Das heißt allerdings nicht „Peace for ever“. Ein noch stärkeres China könnte eines Tages die militärische Invasion Taiwans wagen – insbesondere, wenn die Sicherheitsgarantien von den USA und Japan ausgehöhlt werden sollten. Nicht morgen und übermorgen.
Chinas 10-Säulenplan für 2025
Li Xinping gibt sich mit dem bisher Erreichten nicht zufrieden. Er will die strategische Position besonders in zukunftsträchtigen Schlüsseltechnologien – und wie z.B. der Künstlichen Intelligenz, der E-Mobilität, Digitalisierung, Breitband- und Robotik – und deren nahtlose Verknüpfung weiter stärken und weltweit Spitzenpositionen erreichen.
Als Konkurrenz sieht er nur die Vereinigten Staaten. Europa ist bereits weit abgeschlagen.
Das gilt auch für die deutsche Automobilindustrie, die gezwungen werden wird, sich mit dem Status eines „Zulieferers“ zurechtzufinden. China wird Tempo und Standards bestimmen. Vielleicht kann es der deutschen Industrie gelingen, mit Batterien mit großer Reichweite und geringem Verschleiß ein Marktsegment zu erobern.
China kauft seit Jahren in der gesamten Welt Farmland, Firmen oder Anteile daran, die China helfen könnten, die für 2025 gesteckten Ziele zu erreichen. Es beteiligt sich auch an Rohstoffproduzenten – z.B. in Australien. Klasse statt Masse.
Das sind die 10 Säulen der Schlüsseltechnologien, die China für das Jahr 2025 im Visier hat, in dem China eine „starke“ Macht sein will:
- „Informationstechnologie,
- Automatisierung und Robotik,
- Luft -und Raumfahrt,
- Schiffsausrüstung und Navigation,
- Hochgeschwindigkeitsbahnen,
- Elektrofahrzeuge, Energietechnik,
- landwirtschaftliche Geräte,
- neue Materialien,
- Pharmaindustrie und
- Medizingeräte“( siehe Spiegel Nr.21/18.5.2018 „Aufholen und Überholen“)
Das ist ein ambitioniertes Programm. Das Jahr 2025 ist jedoch nur ein Zwischenziel. 2035 will China eine „Mittelmacht“ und 2049 zum 100.Geburtstag der Volksrepublik eine „Weltmacht“ der verarbeitenden Industrie sein (siehe Spiegel Nr.21 ebda.).
Es schöpft die systemischen Vorteile einer zentral gelenkten Diktatur aus, die strategisch planen und handeln kann.
Die Gesamtstrategie – „one belt, one road“
Es ist die „neue“ oder „digitale Seidenstraße“ – ein tausend Milliardendollarprojekt, dass sich auf über siebzig Länder erstrecken wird – mit einer Verkehrsinfrastruktur bis nach Europa zu Lande, zu Wasser und in der Luft. In Deutschland ist der Hafen von Duisburg bereits der Umschlagplatz für Güter, die per Bahn nach Duisburg kommen.
Li Xinping auf dem Parteikongress im Oktober 2017: „China drängt in das Zentrum des Weltgeschehens“( siehe Spiegel Nr. 21 vom 18.5.2018).
Der Begriff „Straße“ ist irreführend. Es ist ein Geflecht von Straßen, Schifffahrtswegen und Flugstrecken, die Europa für Chinas Wirtschaft und Handel schneller erreichbar machen sollen. Ein Großteil der hohen Investitionskosten wird von Partnerländern getragen unter Führung der chinesischen Regierung. Die Bauvorhaben werden nicht weltweit ausgeschrieben, sondern überwiegend von chinesischen Firmen ausgeführt. Das gilt auch für Schienen- und Luftfahrzeuge.
So verkehren bereits heute chinesische Hochgeschwindigkeitszüge zwischen chinesischen Metropolen. Der Bau von chinesischen Flugzeugen macht deutliche Fortschritte.
Nutznießer der Innovationen und Investitionen – das chinesische Militär
Bereits heute ist das chinesische Militär eine Weltmacht – hinter den Vereinigten Staaten von Amerika, deren technologischer Vorsprung allerdings schmilzt.
Militärische Überlegungen stecken auch hinter der Gesamtstrategie „one belt, one road“. Das Militär wird noch schneller in alle Richtungen wirken können.
Das gilt auch für das Südchinesische Meer, das China als chinesisches Binnenmeer betrachtet – trotz des Urteils des Haager Internationalen Gerichtshofes vom 12.7.2016, der das Südchinesische Meer als „offenes“ Meer definiert hat.
Dieses Urteil hindert China nicht daran, dort weiter künstliche Inseln aufzuschütten und zu kleinen „Flugzeugträgern“ auszubauen. Diese militärische Infrastruktur und deren Fortschritte können bei google.earth betrachtet werden.
Die Ankündigungen des amerikanischen Präsidenten, auf „kostspielige“ Manöver mit Südkorea zu verzichten, spielen China’s Machtprojektion in die Hände. Mögliche Abkommen um Nordkorea bereiten allerdings China auch Sorgen. Sein Einfluss auf Nordkorea kann weiter abnehmen. Langfristig fürchtet China eine Wiedervereinigung von Nord- und Südkorea. Aufgrund seiner Erfahrungen bei Vorträgen und Diskussionen in Südkorea zum Thema Wiedervereinigung schätzt der Verfasser Wünsche nach einer Wiedervereinigung in der südkoreanischen Politik und Bevölkerung als schwach ein. Den Menschen würden Reiseerleichterungen und Familienzusammenführungen reichen. Eine besondere Qualität des chinesischen Militärs bilden „Cyber und information war“, die jeder modernen Kriegsführung eine neue Dimension verleihen. Auch in diesem Bereich gibt es ein „spill over“ von Digitalisierung, der Anwendung von künstlicher Intelligenz und Robottechnik aus der Industrie in das Militär – und umgekehrt. Auch in diesem Bereich gilt: Klasse statt Masse.
Bemerkenswert ist der erste ausländische Militärstützpunkt in Dschibuti am geopolitisch und geostrategisch wichtigen südlichen Zu- bzw. Ausgang des Kanals von Suez gegenüber dem Konfliktherd Jemen. (siehe Allgemeine Schweizer Militärzeitschrift 01/02/2018)
Welche Zukunft winkt China?
Wenn man die chinesischen Zukunftsvisionen liest, kann es einem den Atem verschlagen.
Die zurückliegenden Jahrzehnte haben bewiesen, dass China den Willen und die Power hat, Visionen in die Realität umzusetzen – im Gegensatz zu Europa.
Zum Glück zeigt die Geschichte, dass es in der Zukunft auch anders verlaufen kann, als man es erhofft hat. Ein Beispiel ist der Kollaps der Sowjetunion in den Jahren 1990/91 vor bald dreißig Jahren, dessen Folgen noch heute nicht behoben sind.
Die einzige Macht der Welt, die der chinesischen Expansionspolitik und dem „chinesischen Traum“ Einhalt gebieten kann, sind die Vereinigten Staaten mit ihren starken asiatischen und ozeanischen Partnern – von Japan und Indien bis hin zu Australien.
Noch ist nicht entschieden, ob die USA unter dem Präsidenten Donald Trump die machtpolitischen Fehler von Barack Obama in dieser Region ausbügeln wollen und können.
Aber auch in China selbst kann es zu Änderungen und Verzögerungen kommen.
Das gilt auch für den mächtigen Li Xinping. Auf dem Wege zur Machtergreifung hat er sich brutal durchgesetzt. Sollte er bereit sein, seinen Machterhalt ebenso brutal durchzusetzen, kann sich Widerstand bilden, wenn die chinesische Wirtschaft an Kraft verliert und die Probleme der negativen demographischen Entwicklung, der Umweltzerstörung und der ethnischen Konflikte aufflackern.
Es gibt weiterhin das Unruhepotential in den Umerziehungslagern. Li Xinping hat sich mit seinen Säuberungen nicht nur Freunde in China geschaffen, sondern auch ver- und erbitterte Feinde, die auf ihre Chance warten, sich an Li Xinping zu rächen.
Eine negative Entwicklung kann die hohe Staatsverschuldung Chinas einleiten, die mittlerweile in Richtung 300 Prozent des GDP steigt.
Kann der Handelskonflikt zwischen China und den Vereinigten Staaten zu einem militärischen Konflikt führen? Das ist theoretisch möglich, aber wegen der gegenseitigen Abhängigkeiten – China braucht den amerikanischen Markt, die USA das chinesische Geld – nicht wahrscheinlich.
Sollte es dennoch zu einem Krieg zwischen den beiden Giganten kommen, werden die weltpolitischen Karten neu gemischt.
Was bedeutet diese mögliche Entwicklung für Deutschland?
Der Besuch der Kanzlerin in China im Mai 2018 brachte keine wesentlichen, neuen Ergebnisse.
Merkel sprach u.a. von einer „Vertiefung der wirtschaftlichen Beziehungen“.
„Vertiefung“ zwischen zwei unterschiedlichen Partnern? China ist mit seinen 1,4 Milliarden Einwohnern und seiner aus allen Nähten platzenden wirtschaftlichen Power ein Gigant, während Deutschland mit seinen 80 Millionen Einwohnern und seiner nachlassender Power kein „Partner auf Augenhöhe“ sein kann.
Auch die Planungshorizonte sind zu unterschiedlich: Deutschland denkt und handelt „auf Sicht“ (O-Ton Merkel), China denkt entlang folgender Jahreszahlen 2025, 2035 und 2049.
Die „Vertiefung“ kann zu einer weiter verstärkten Abhängigkeit Deutschlands von China führen – ausgerechnet im Bereich des Autobaus. In Zukunft wird es – auch durch China – mehr „Computer auf Rädern“ geben als deutsche Premiumautos mit Verbrennungsmotor.
Da es eine gemeinsame europäische Initiative der Innovationen und Investitionen nicht geben wird, muss Deutschland Nischen nutzen und weitere suchen, um Marktanteile zu sichern. Dazu gehört auch eine stärkere Zusammenarbeit mit geeigneten europäischen Staaten und mit den Vereinigten Staaten von Nordamerika – trotz Donald Trump, der noch max. 6,5 Jahre regieren kann.
Es gibt Möglichkeiten der deutsch-amerikanischen Zusammenarbeit – auch danach.
