altmod*
Es klingt ja gelegentlich sogar in Kommentaren bei den Öffentlich Rechtlichen durch, dass Deutschland mit dieser „Ampel“ keine besonders gute Regierung hat. Man will nicht soweit gehen, dass es die schlechteste Regierung aller Zeiten sei, wie andere sagen. Denn sie verfolgt ja angeblich durchaus „hehre“ Ziele.
Aber sicher bin ich mir, und nicht nur ich, dass wir den unfähigsten Kanzler haben, seit man von Kanzlern in Deutschland spricht. Merkel hat zumindest ihre schädliche Linie konsequent durchgehalten und exekutiert. Der gegenwärtige Kanzler hat keine Linie! Außer der, mit dieser seiner „Regierung“ – koste, was es wolle – an der Macht zu bleiben.
Richtlinienkompetenz ist für Scholz ein Fremdwort
Eine der heftigsten Bauchlandungen hat die Scholz-Regierung jetzt erlitten, indem das Bundesverfassungsgericht das Durchpeitschen des Habeck´schen Heizungsgesetzes gestoppt hat. Leider nicht wegen der inhaltlichen Fehler, sondern aufgrund von Fehlern in Bezug auf die parlamentarischen Rechte von Abgeordneten. Das sollte man im Hinterkopf behalten. Nichtsdestotrotz eine gewaltige Ohrfeige für das Kabinett Scholz und vor allem für seinen Vizekanzler und „Fachminister“ Robert Habeck.
Rücktrittsforderungen an seinen obersten Nonvaleur kommen denn nur aus den „Alternativ-Medien“ und vielleicht mal von der Opposition.
In Artikel 65/1 GG heißt es:
Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung.
Sollte Scholz nicht endlich diese Verantwortung übernehmen? Da ist ein „Wirtschaftsminister“, der nicht eine Förderung, sondern eine Zerstörung der Wirtschaft des Landes betreibt. Dessen Bilanz ist verheerend: „Die Unternehmen ziehen das Kapital aus Deutschland ab. Trotz Arbeitskräftemangels steigt die Arbeitslosigkeit, die Zahl der Insolvenzen auch und obwohl wir eine so starke Einwanderung haben wie noch niemals zuvor, geht das Bruttoinlandsprodukt zurück – während die Preise weiter in die Höhe schießen.“ – usw.
Ein Kabinett der Wirrköpfe und Selbstdarsteller
Dazu trägt auch ein irrlichternder Finanzminister bei, der gleichwohl vor einem Scherbenhaufen steht. Ein Mann der in Auftreten, seinen Bekundungen und damit seiner geistigen Fähigkeit eher an einen Yuppie, denn an einen „Staatsmann“ denken lässt. Indes dazu noch ein Spalter in dieser Vereinigung der Unfähigen des Kanzlers Scholz.
Dann ist da eine Außenministerin, die in der Welt mehr durch Narreteien, denn durch diplomatische Fähigkeiten Eindruck macht. Es gab in der jüngeren und älteren Geschichte Deutschlands niemals eine derart dumme Person an der Spitze des Außenamtes, als diese Trampolinspringerin namens Baerbock. Eine deutsche Außenministerin, die Russland den Krieg erklärt, für die afrikanische Verhältnisse aus unergründlichen Erwägungen heraus als Muster für Deutschland gelten sollen. Ein Blogger bezeichnet sie – gewiss nicht daneben liegend, eher treffend, als „die nigerianische Scheißhaus-Spezialistin“. Die peinlichen Auftritte dieser Dame sind inzwischen Legende.
Scholz lässt einen offensichtlich mental gestörten Gesundheitsminister ungeniert das Ansehen eines Ministeramts und damit seines Kabinetts unwiederbringlich ramponieren. Und er ramponiert nebenbei auch das gesamte Gesundheitswesen. Nun, er gehört ja auch der SPD an, und die hat ja inzwischen eine besondere „Expertise“ darin, wie man sich selbst ramponiert.
Pistorius ist zu gut für dieses Kabinett
Scholz hatte mit Lamprecht eine Ober-Nulpe in das Amt des Verteidigungsministers gehievt. Die hat aber noch so viel Rest-Klugheit bewiesen, ihre Unfähigkeit zu erkennen und zurückzutreten. Mit Pistorius scheint dem Kanzler nun ein „Glücksgriff“ gelungen, führt doch dieser Mann jetzt die demoskopische Beliebtheitsskala an – noch vor seinem Kanzler. Aber geliefert hat dieser Mann auch noch nichts. Es sei denn mit Hissen der Regenbogenflagge vor seinem Ministerium: Wohl, um deutsche „Kampfstärke“ zu beweisen und die ergibt sich darin, dass sich potentielle Feinde Deutschlands bei einem solchen „Verteidigungsminister“ und ob seiner bunten Wehr eher totlachen, als mit Waffengewalt vorgehen.
Als heim er ging, Alzheimer kam?
Für all die Personalien und die Fehlleistungen – man könnte noch mehr aufführen – ist der Kanzler verantwortlich und nicht nur mit-verantwortlich. Scholz ist ein Mann, der sich auch mal auf Gedächtnislücken beruft. Vor allem, wenn es um die Erinnerung an eigene Fehlleistungen geht. Zum Beispiel bei der Cum-Ex-Affäre. Er ist halt ein gelernter Politiker. Man spricht auch schon von „Senilus Scholz“. Ein Hamburger CDU-Abgeordneter sagte im Zusammenhang mit der Cum-Ex-Affäre: „Kein Mensch in dieser Bundesrepublik glaubt diesem Mann“. Ich setze noch etwas drauf: Kein Mensch in dieser Bundesrepublik traut diesem Mann!
Scholz hat diesen Amtseid abgelegt:
Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.
Scholz hat in keiner Weise „Nutzen“ gemehrt, sondern vermindert. Er hat Schaden über das deutsche Volk gebracht – und wird dies weiter tun. Er hat gegen Gesetze verstoßen und diese auch nicht verteidigt. Er weiß nicht, was seine Pflichten sind und was Gerechtigkeit heißt. Und Scholz hatte eigentlich nie die Kraft für so ein Amt. Er hat auch nicht die Kraft, um unfähige Minister wie Habeck, Baerbock und andere Flaschen“ in seiner Regierung auszutauschen. Weil dann die „Ampel“ platzen würde, und all die schöne Macht wäre dahin.
Um seinem Amtseid gerecht zu werden, weiteren Schaden von Deutschland zu wenden, sollte er mitsamt der ganzen rot-grün-gelben Bagage zurücktreten. Ludwig Erhard und Willy Brandt sind einst zur Eingrenzung vergleichsweise einfacherer Angelegenheiten zurückgetreten. Die hatten noch Ehre und Anstand. Aber Scholz ist offensichtlich kein Kanzler, er ist eine Kreatur, im negativen Sinn des Wortes!
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*) Blogger „altmod“ ist Facharzt und seit Beginn Kolumnist bei conservo. – Dieser Artikel wird vermutlich in den kommenden Tagen auch auf seinem Blog erscheinen. Zwischenüberschriften von der conservo-Redaktion eingefügt.
