(www.conservo.wordpress.com)
Von Reiner Schöne *)
Was wußte unsere Regierung?
Jeden Tag wird Deutschland informiert, daß alles ja so überraschend gekommen sei. Niemand habe voraussehen können, daß Flüchtlinge kommen bzw. daß so viele Flüchtlinge sich auf den gefährlichen Weg machen, um in Europa einzuziehen.
Einige sind der Meinung, es wurde und wird von Außen gesteuert. Hier fällt vielen sofort die USA ein, obwohl näher betrachtet die USA keinen Nutzen aus so einer gewollten und vielleicht auch noch provozierten Flüchtlingskrise haben kann. Egal, was man vom Freihandelsabkommen TTIP hält oder von der NATO, Fakt ist doch, ein Sterben Deutschlands ist kontraproduktiv für die USA. Man schließt keinen Vertrag über ein Freihandelsabkommen und macht schon im Vorfeld seinen Vertragspartner pleite, ohne es vorher in den noch abzuschließenden Vertrag einzubauen, um so einen Vorteil daraus zu ziehen.
Für das kann man keinen anderen Staat in die Pflicht nehmen. Es sieht eher so aus, als wüßte Deutschland, was auf das Land zukommen sollte.
Viele Reformen zur Vorbereitung
So gab es seit 2006 verschiedene Gesetzesänderungen, die diesen Schluß untermauern, z. B. die Föderalismusreform am 1. September 2006. Hier wurden unter anderem Gesetzespunkte, die vorher Sache des Bundes waren, in Länderhände übergeben. Somit lag auch die Finanzierung plötzlich in der Hand der Länder. Es wurde das Beamtengesetz geändert und zwar so, daß die Besoldung der Beamten jetzt in Länderhände ging. Auch wurde die Zustimmungsbedürftigkeit der Länder
beschnitten, um angeblich die Entscheidungsprozesse zu beschleunigen, sagte man.
So heißt es: „Der Bund wird zukünftig anders als bisher die Behördeneinrichtung oder das Verwaltungsverfahren der Länder ohne deren Zustimmung regeln können. Damit entfällt der Haupt-Zustimmungstatbestand, der in der Vergangenheit für fast 2/3 der Fälle von Zustimmungsbedürftigkeit verantwortlich war.“
Insgesamt wurden allein 2006 tatsächlich 25 Artikel des Grundgesetzes geändert und Zuständigkeiten neu zugeschnitten. Außerdem wurden 21 Bundesgesetze geändert. Zur Erinnerung, 2006 war die Fußballweltmeisterschaft – hat man von den Gesetzesänderungen wirklich etwas mitbekommen? Eher nicht.
Die Frühverrentung wurde von 60 auf 63 Jahre angehoben, die GEZ-Gebührenverordnung geändert, die Erstrentner müssen ab 2007 dann 54% der Renten versteuern. Krankenkassenzusatzbeträge wurden eingeführt, ab dem März diesen Jahres also 2016, wird für Rentner eine Erhöhung des Krankenkassenzusatzbeitrages abermals veranschlagt.
Eine Mietobergrenze wurde eingeführt, angeblich zum Vorteil vieler Mieter, in Wahrheit eher eine Beschneidung des Rechts von Vermietern, bei Mehrbedarf von Wohnungen den Mietpreis erhöhen zu können. Der Staat hat vorgesorgt, schließlich brauchen Flüchtlinge Unterkünfte, und der Staat muß für sie zahlen. Wenn es nicht so wäre, wären Sozialwohnungen die richtige Antwort gewesen, aber dazu wollte man keine Unterstützung zahlen.
„Schwarze Zahlen“ ebnen den Weg
Wobei jetzt, wenigstens auf dem Papier, plötzlich Gelder vorhanden sind, um ganze Städte für Flüchtlinge neu zu bauen. Die Erhöhung der Altersgrenze für Rentner wurde eingeführt, da, wie gesagt wurde, die Menschen immer älter werden. Allerdings hieß es gestern, auf Grund der Flüchtlinge möchte der Finanzminister das Rentenalter nochmals erhöhen. Somit ist die erste Erhöhung des Rentenalters nichts anderes gewesen, nur eine staatstreuere Erklärung.
Das Sparen des Staates für „schwarze Zahlen“ wurde so weit getrieben, daß Städte und Gemeinden kurz vor der Pleite standen und noch immer stehen. Leistungen, die der Staat bis dahin getragen hatte, sind jetzt auf Länder und Kommunen abgewälzt wurden. Der Staat geht sauber heraus, denn er muß sparen. Warum? Straßen und Brücken sind teilweise in desolatem Zustand. In Thüringen gibt es noch Straßen (ich bin selbst darüber gefahren), die noch auf vor Jahrhunderten gepflastertem Kopfsteinpflaster eine Fahrbahn haben, inklusive meterlanger Schlaglöcher, und das ist keine Übertreibung.
Waren die Flüchtlinge wirklich eine Überraschung für die Regierung? Wo kamen die tausende Fotos von Frau Merkel her, die Bilder, die Flüchtlinge herumzeigten? Woher kannten die Flüchtlinge Frau Merkel, wieso sagten sie:“ Frau Merkel hat uns eingeladen“. Kennen Sie sich so ausführlich als Deutscher im Irak aus, wissen Sie, wer heute im Irak regiert, oder vielleicht haben Sie noch das Konterfei des Regierenden im Kopf? Ehrlich, ich nicht, nicht einen Einzigen.
Auch wenn ich kein Verschwörungstheoretiker bin, aber ich komme zu keinen anderen Schluß, als daß die Regierung wußte, was kommt und wer kommt. Auffällig ist auch die Tatsache, daß in Afghanistan immerhin schon seit 1978 ununterbrochen Krieg herrscht. Wieviele Flüchtlinge kamen seit dem, und wann die meisten? Am Anfang, in der Mitte des Krieges, wann? Im Irak ist seit 2003 Krieg, und seitdem ist keine Beruhigung in Sicht. Wieso kommen jetzt alle? Weiß es jemand? Diese Flüchtlinge kommen wegen des Krieges, so sagt man uns täglich. Die Flüchtlinge haben ganz andere Beweggründe. Sie fordern mal schnell Haus, Hof und Garten, natürlich geschenkt von Frau Merkel, Arbeit ist bei den Flüchtlingen meistens an letzter Stelle.
Seit etwa dem Jahre 2000 wird uns immer wieder gesagt, Deutschland wird älter, Deutschland braucht junge Leute, braucht Arbeitskräfte. Hallo, 14,3 % der Bevölkerung sind HartzIV-Empfänger und Arbeitslose in Deutschland. Es fehlt eher an Arbeit statt an Arbeitskräften.
Im Jahresdurchschnitt hat Deutschland 581 000 freie Stellen zur Verfügung, und jetzt kommen zu den 14 % Arbeitslosen und HartzIV-Empfängern auch noch 2 Millionen Flüchtlinge seit 2013 dazu.
Hier führt man eher etwas anders im Schilde. Nicht ohne weiteres kommen Gerüchte auf von einer “Rassenvermischung”, so daß es nur noch Menschen mit gleicher Hautfarbe auf der Welt gibt. Oder Deutschland soll ein muslimisches Land werden.
„Kritiker zu Aussätzigen erklärt“
Letzteres wird wohl eher stimmen; denn wer keinen andersfarbigen Geschlechtspartner will, bekommt auch keine Kinder. Aber die muslimischen Staatsbürger werden hofiert. Moscheen gebaut, auch ohne Zustimmung aus der Bevölkerung, Kritiker der Muslime aus der Gesellschaft ausgegrenzt und zu Aussätzigen erklärt. Inzwischen wird der Allgemeinzustand in Deutschland immer aggressiver, selbst Politiker sehen es so. So wird es über kurz oder lang einen Knall geben, Politiker aus aller Herrenländer sprechen offen davon.
Deutschlands Regierung wußte, was passiert, sie wußte von vielen Flüchtlingen. Nicht umsonst weiß man heute schon, immer noch am Anfang des Jahres, wieviele zum Ende des Jahres hier sein werden. Und genau diesen Informationsfluß hat man nicht erst seit heute sondern schon immer. Die Regierung weiß, was kommt, und wußte, was kommt! Sie hat nur versucht, es zu ihren Gunsten auszulegen, um eine von Rot-Grünen und Linken bevorzugte Islamisierung Deutschlands einzuführen.
Na dann, wir schaffen das!
Freundliche Grüße, Reiner Schöne
Interessante Links zum Thema:
Klicke, um auf aenderungen_2006.pdf zuzugreifen
http://de.statista.com/statistik/daten/studie/2903/umfrage/jahresdurchschnittswerte-des-bestands-an-offenen-arbeitsstellen/
http://de.statista.com/statistik/daten/studie/1239/umfrage/aktuelle-arbeitslosenquote-in-deutschland-monatsdurchschnittswerte/
http://de.statista.com/statistik/daten/studie/4275/umfrage/anteil-der-hartz-iv-empfaenger-an-der-deutschen-bevoelkerung/
*) Reiner Schöne ist seit langem Blogger auf www.conservo.wordpress.com. Interessante Gastbeiträge veröffentlichen wir gerne! Sie sind herzlich dazu eingeladen!
19.02.2016
