Laschets hohe Lied auf Europa
Der Landesvorsitzende der CDU-NRW ist ein ausgewiesener Europa-Experte. Wie sonst könnte man sich sein „Hohes Lied auf Europa“ erklären, das er in der FAZ vom […]
Euro
Das Urteil des Verfassungsgerichts zum ESM:
Statt „Nein, aber!“ ein „Aber Ja doch!“ Alle politischen Entscheidungsträger wissen, daß die „Rettungsschirme“ bzw. deren praktische Handhabung mit dem deutschen Grundgesetz nicht vereinbar sind. […]
Klage gegen den Länderfinanzausgleich – keine Posse
Von Peter Helmes Nun hat Bayerns Ministerpräsident endlich seine Drohung wahrgemacht. Der Freistaat klagt beim Bundesverfassungsgericht (BVG) gegen die derzeitige Regelung des Länderfinanzausgleichs (LFA). Vor […]
ESM-Urteil des BVG gegen Europa-Geheimniskrämerei und Aushebelung des Bundestages
Das hatte sie sich fein ausgedacht, jene handverlesene „Elite“ von Abgeordneten und Regierung, die in Hinterstübchen Verhandlungen führen und Verträge aushandeln – am Parlament vorbei. […]
Griechenland: Wir haben gewonnen! – Wirklich?
Nun wird wieder gejubelt und gefeiert. Alle haben gewonnen! Griechenland ist im Viertelfinale der Europameisterschaft, Deutschland auch. Also: „Wir haben gewonnen!“ Aber wo gespielt wird, […]
Griechenland, Frankreich, Italien & Co.: Europa in der Sackgasse
Europa und erst recht die Euro-Staaten stecken in einer enormen Schuldenkrise. Sicher keine neue Erkenntnis, aber nach den Wahlen vom Wochenende in mehreren europäischen Staaten […]
ESM-Protestbrief an Bundestag
Der ESM-Rettungsschirm bedeutet ein Milliarden-Euro-Risiko für Deutschland. Das Kernproblem ist, daß wir für die Schulden anderer Euro-Länder haften sollen. Deshalb sollten wir gegen die entsprechende […]
324 Milliarden deutsche Euro in die EU
Ich habe keine Ahnung, wieviel 324 Milliarden Euro sind, für mich ist die Summe unvorstellbar. Aber ich weiß, daß wir Deutschen seit der Wiedervereinigung eben […]
Griechenland – der Stall des Augias
Den (politischen) Griechen ist es schon einmal gelungen, die Europäer durch List, Tücke und Betrug hereinzulegen. Wir zahlen jetzt alle dafür. Und soeben schicken sie […]
Deutschland im Euro-Rettungsfieber – eine andere Sicht der Dinge
In schöner Eintracht, über nahezu alle Parteien hinweg, sind sich die deutschen Bundestags-Parlamentarier (mit wenigen Ausnahmen) einig: Deutschland einig Euroland – koste es, was es […]