Volksabstimmung Schweiz: Ein Fall für die Kavallerie
Gastkommentar von Waldemar Pabst Manchmal erinnerte es an die Geschichte mit dem kleinen Dorf, das sich dem vereinnahmenden römischen Imperium widersetzte, weil es seine Eigenständigkeit […]
Grundgesetz
Das Urteil des Verfassungsgerichts zum ESM:
Statt „Nein, aber!“ ein „Aber Ja doch!“ Alle politischen Entscheidungsträger wissen, daß die „Rettungsschirme“ bzw. deren praktische Handhabung mit dem deutschen Grundgesetz nicht vereinbar sind. […]
Thema Beschneidung – eine verkrampfte Diskussion
Die Entscheidung des Kölner Landgerichts zur Beschneidung schlägt immer noch hohe Wogen in unserem Land – wie immer, wenn die Stichworte „Juden“ und „Muslime“ fallen. […]
Gemeinnützigkeit von Verfassungsschutz abhängig?
Nach einer Meldung der „Tagesschau“ v. 24.07.2012 beabsichtigt das Bundesfinanzministerium (BMF) eine Änderung des Jahressteuergesetzes 2013. Danach sollen in Zukunft Vereine ihren Status als gemeinnützig […]
Extremismusklausel: das Aufheulen getroffener Hunde
Bundesfamilienministerin Schröder hat voll ins Schwarze getroffen. Sie fordert von allen Zuwendungsempfängern, die Geld aus dem sog. Extremismus-Bekämpfungstopf erhalten, ein klares Bekenntnis zum Grundgesetz und […]
Deutsche Sprachstörung
Jahrzehntelang hat das verbrecherische Regime des einstigen Arbeiter- und Bauernstaates versucht, den Begriff „deutsch“, wo immer es ging, auszurotten – deutlich sichtbar an den krampfhaften […]