Das Urteil des Verfassungsgerichts zum ESM:
Statt „Nein, aber!“ ein „Aber Ja doch!“ Alle politischen Entscheidungsträger wissen, daß die „Rettungsschirme“ bzw. deren praktische Handhabung mit dem deutschen Grundgesetz nicht vereinbar sind. […]
Rettungsschirm
ESM-Urteil des BVG gegen Europa-Geheimniskrämerei und Aushebelung des Bundestages
Das hatte sie sich fein ausgedacht, jene handverlesene „Elite“ von Abgeordneten und Regierung, die in Hinterstübchen Verhandlungen führen und Verträge aushandeln – am Parlament vorbei. […]
Deutschland im Euro-Rettungsfieber – eine andere Sicht der Dinge
In schöner Eintracht, über nahezu alle Parteien hinweg, sind sich die deutschen Bundestags-Parlamentarier (mit wenigen Ausnahmen) einig: Deutschland einig Euroland – koste es, was es […]