Linkstrend in CDU und CSU stoppen!
Aktion Linkstrend stoppen” dringender denn je! Mit dem parlamentarischen Ergebnis der Bundestagswahl wurden die Positionen der (ohnehin kaum noch wahrnehmbaren) Konservativen und Liberalen in der […]
Schäuble
Geldkrieg statt Weltkrieg – kapiert´s endlich!
Deutschland ist ein starkes, aber kein „mächtiges“ Land. Die Deutschen sind fleißig, erfindungsreich und weitgehend diszipliniert – Eigenschaften, die Andere uns neiden. Das sagt niemand […]
Lustlose Bundeswehr oder lustlose Politik
Das Ergebnis einer Befragung unter Bundeswehr-Offizieren ernüchtert. Auf 33 Seiten hat die Technische Universität Chemnitz veröffentlicht, was die Befragung von rund 1.800 Offizieren ergeben hatte: […]
Die Merkel, die Moslems und der Strobl – “neue Zusammenhänge”
Ja, Freunde, allmählich läuft uns die Zeit davon. Merkel ist schon weit voraus, und folgsame Diener folgen ihr (mut-)willig, und wir sind bald „von gestern“. […]
Das Urteil des Verfassungsgerichts zum ESM:
Statt „Nein, aber!“ ein „Aber Ja doch!“ Alle politischen Entscheidungsträger wissen, daß die „Rettungsschirme“ bzw. deren praktische Handhabung mit dem deutschen Grundgesetz nicht vereinbar sind. […]
Gemeinnützigkeit von Verfassungsschutz abhängig?
Nach einer Meldung der „Tagesschau“ v. 24.07.2012 beabsichtigt das Bundesfinanzministerium (BMF) eine Änderung des Jahressteuergesetzes 2013. Danach sollen in Zukunft Vereine ihren Status als gemeinnützig […]
ESM-Urteil des BVG gegen Europa-Geheimniskrämerei und Aushebelung des Bundestages
Das hatte sie sich fein ausgedacht, jene handverlesene „Elite“ von Abgeordneten und Regierung, die in Hinterstübchen Verhandlungen führen und Verträge aushandeln – am Parlament vorbei. […]